SPD Dielheim

Homepage des SPD-Ortsvereins Dielheim

Überfüllte Schulbusse

Da es auch im Rhein-Neckar-Kreis im Schülerverkehr bei den hierfür eingesetzten Bussen immer häufiger zu Engpässen w#hrend der Stoßzeiten kommt und sich Beschwerden aus der Bevölkerung mehren, hat die SPD-Kreistagsfraktion umgehen reagiert und bei Stefan Dallinger, dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises nachgefragt, ob dort diese Probleme bekannt sind und wie man darauf reagieren wird.

Seniorenplanung: Mitwirkung der Bürger ist gefragt!

Auf dem Online-Beteiligungsportal des Rhein-Neckar-Kreises www.beteiligung-im-kreis.de können Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner aller Altersgruppen ab sofort die Handlungsempfehlungen des kommunalen Seniorenplans bewerten.

Der Rhein-Neckar-Kreis befindet sich in der Abschlussphase der Erstellung seines umfangreichen Kreisseniorenplans.

Bereits im Herbst 2018 haben fünf regionale Präsenzveranstaltungen und Vor-Ort-Termine in den verschiedenen Planungsräumen mit Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden. Hierbei konnten die Kreiseinwohnenden ihre Wünsche, Hinweise und Anregungen mit auf den Weg des Prozesses für die Entstehung der Kreisseniorenplanung geben.

Dabei sind Handlungsempfehlungen entstanden, die nun online mit Hilfe eines Ampelsystems bewertet werden können. Die Beteiligung läuft noch bis zum 22. November 2020.

"Wir möchten den Rhein-Neckar-Kreis für alle Generationen attraktiv gestalten. Generationsübergreifende Unterstützung im Quartier sowie soziale Integration sind für uns von erheblicher Bedeutung", so Helen Holzhüter, die als Mitarbeiterin der Stabstelle Sozialplanung und Vertragswesen für die Kreisseniorenplanung verantwortlich ist.

Hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite des Rhein-Neckar-Kreises: www.beteiligung-im-kreis.de

Freiheitsrechte von Heimbewohnern

Die sozialpolitischen Sprecher von SPD/CDU/Grüne/FDP/Linke haben gemeinsam ein Schreiben an den Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha erstellt.

Dieses Problem stellt sich für alle Seiten, nämlich sowohl Pflegepersonal, als auch Heimbewohner und deren Angehörige und muss deshalb auch mit der nötigen Sorgfallspflicht behandelt werden.

Den gemeinsamem Brief finden Sie HIER als PDF-Dateianhang zum Lesen und auch herunterladen!

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt Beteiligungsbericht 2019

Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf den Vortrag zum  Verwaltungsentwurf zum Haushalt für das Jahr 2021, blicken wir zurück auf 2019, auf den vorliegenden Beteiligungsbericht 2019.

Der letzte Beteiligungsbericht vor Ausbruch der Corona Pandemie. Oder anders ausgedrückt, wohl der letzte alter Zeitrechnung.

Im Beteiligungsbericht wird uns aufgezeigt, wie der Rhein-Neckar-Kreis eine Vielzahl von Leistungen seiner öffentlichen Daseinsvorsorgens  durch kommunale Unternehmungen erbringen lässt, und zwar im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich.

"Goldene Wildbiene" für den Rhein-Neckar-Kreis
Wettbewerb Blühende Verkehrsinseln

Der Rhein-Neckar-Kreis hat die Auszeichung "Goldene Wildbiene" beim Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" gewonnen.

Mit insektenfreundlich gestalteten Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 bei Sinsheim (Knotenpunkt B 292/B 45) und Meckesheim (Knotenpunkt B 45/Landesstraße (L) 549) hat das Straßenbauamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis gezeigt, wie erfolgreicher Artenschutz gelingen kann.

Das sah auch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg so und zeichnete das Engagement im Rahmen des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ mit der „Goldenen Wildbiene 2020“ aus.
Verkehrsinseln insektenfreundlich umgestaltet
Verkehrsinsel mit üppig blühenden Wildblumen
Erste Versuchsflächen im Rhein-Neckar-Kreis: Auf zwei Verkehrsinseln an der Bundesstraße (B) 45 ist eine farbenfrohe und blühende Blumenwiese entstanden. Darüber freuen sich die Mitarbeitenden der drei Straßenmeistereien im Rhein-Neckar-Kreis sehr.

Sommertreff der Kreistagsfraktion in der „Hohl“

Am 26. August 2020 fand sich die Kreistags-Fraktion der SPD im Rhein-Neckar-Kreis zum schon traditionellen Sommertreff ein.

Unter der fachkundigen Führung von Kreistagskollegin Dr. Brigitta Martens-Aly und ihres Ehemannes Dr. Christoph Aly machte man sich in Tairnbach auf den Weg, um einige der dortigen Hohlwege zu erkunden.
Die beiden Experten konnten anschaulich vermitteln, wie wichtig diese Hohlwege für Wildtiere, insbesondere für Insekten, aber auch für selten gewordene Pflanzengattungen sind.

Ehrung für Guntram Zimmermann
Lars Catelucci, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Hanne & Guntram Zimmermann, Dr. Brigitta Martens-Aly, Dr. Ralf Göck

Beim SPD Sommertreff der Rhein-Neckar-Kreistagsfraktion dankten MdB Lars Cadtellucci (li) und Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (re) dem langjährigen Spechbacher Bürgermeister Guntram Zimmermann, der ab September nach 24 Jahren in den Ruhestand geht, für seine engagierte Arbeit mit viel Herzblut in seiner Gemeinde: "Guntram ist für mich das Idealbild eines sozialdemokratischen Bürgermeisters", so Castellucci, die Kreisrätinnen der Region, Andrea Schröder-Ritzrau und Brigitta Martens-Aly, freuten sich mit Hanne und Guntram Zimmermann.

Bürgermeister Guntram Zimmermann hat in 24 Jahren einiges erlebt
Guntram Zimmermann

Nach 24 Jahren hört Zimmermann in Spechbach auf. Im RNZ-Interview hält er Rück- und Ausblick.

Von Thomas Frenzel

Spechbach. Zum 31. August endet seine Amtszeit: Guntram Zimmermann hatte auf eine erneute Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl 2020 in Spechbach verzichtet. Die SPD verliert damit in den 17 Städten und Gemeinden rund um Heidelberg eine von drei sozialdemokratischen Rathausleitungen: Zimmermann Nachfolger ist sein bisheriger Stellvertreter von den Freien Wählern, Werner Braun. Im RNZ-Interview hält Zimmermann Rückblick auf seine 24 Bürgermeisterjahre in Spechbach.

Erneuerung des Klimabündnisses zwischen Kreis und Gemeinden - Rhein-Neckar 2020

Antrag SPD-Fraktion

Anlässlich der Fortschreibung des Kreis-Klimaschutzkonzepts beantragt die SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis:

1. Der RNK tritt mit seinen Kreiskommunen in einen Prozess zur Erarbeitung eines gemeinsamen Klimaschutzziels ein. Grundlage sollen die vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte sowie die nationalen und landesweiten Klimaziele sein.

2. Als Serviceleistung für seine Kommunen erstellt der RNK eine Übersicht besonders wirksamer Klimaschutzmaßnahmen auf Grundlage der vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte und unterstützt die Kommunen auf Wunsch bei der Umsetzung.

3. Der RNK etabliert eine Wertschätzungskultur im Bereich Klimaschutz, um die Motivation für den Klimaschutz in allen Lebensbereichen zu erhöhen. Wir brauchen positive Beispiele von Klima-Schulen, Klima-Unternehmen und Klima-Verwaltungen, die zum Nachahmen animieren.

4. Im Kreis-Klimaschutzkonzept werden Emissionspfade zur Erreichung der Pariser Klimaziele aufgezeigt, die sich auf den Rhein-Neckar-Kreis als Ganzes beziehen.

Wahl der Vorschlagsliste Verwaltungsrichter

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Die Wahl zur Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe für die kommenden 5 Jahre wurde als geheime Wahl beantragt. Die SPD-Fraktion war sich darin einig, ihre Stimmen allen Kandidat*innen der vorschlagenden Parteien Zu geben mit Ausnahme von Kandidaten der AfD, die auch im Kreistag vertreten sind. Begründen lässt sich dies mit dem Zweifel an der für das Amt des ehrenamtlichen Richters erforderlichen uneingeschränkten Rechtsstaatlichkeit dieser Personen. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter wird erwartet, dass man Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen aus seinem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringt. Es gelten Grundsätze und diese Personen sind

1. an Gesetz und Recht gebunden

2. in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung mit denselben Rechten und derselben Verantwortung betraut wie hauptamtliche Richter*innen und

3. bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet.

Die einschlägigen Äußerungen, auch in sozialen Medien, von Personen aus der Vorschlagsliste der AfD nährt Zweifel, dass alle diese Punkte auch in Bezug auf unsere freiheitlich demokratisch Grundordnung mitgetragen werden und wir halten es für geboten, dass jeder Kreisrat, jede Kreisrätin solche Zweifel mit der Nichtwahl ausdrücken kann.

 

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt. Ich bewerbe mich erneut um die Kandidatur. Als Gastredner wird der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz MdB, in Sinsheim die Mitglieder auf

13.10.2020 13:02
Berliner Zeilen 13/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir reden viel im Parlament, aber eigentlich sind wir der Gesetzgeber. Gesetze schreiben sich nicht, während wir im Plenum sitzen, das ist also einer der Gründe, warum nicht immer alle da sind. Aber das zu begründen, habe ich fast schon aufgegeben. In dieser Woche konnten wir das Gesetzgebungsverfahren zum Freizügigkeitsgesetz/EU abschließen, für das ich in der SPD-Fraktion als Berichterstatter zuständig war. Da

Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Umwelt und Energie, Matthias Miersch, Line Niedeggen von Fridays for Future Heidelberg, Stephan Grüger, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Andrea Molkenthin-Kessler vom Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz sowie Harald Thorwarth, Professor an der Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg habe ich darüber diskutiert, wie eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland zukünftig aussehen kann. Während der gut besuchten Veranstaltung im evangelischen Gemeindehaus in Eberbach wurden Themen