Die Freitagspost: Gemeinsam zeigen wir Rechtsradikalismus und Rassismus die „rote Karte“

Heute Vormittag war ich zu zwei Schulbesuchen in Dußlingen und in Altensteig. Jetzt habe ich etwas Pause, bevor es heute Abend zum Neujahrsempfang der SPD Östringen geht – und diese nutze ich gerne, um mich mit der Freitagspost bei Ihnen und Euch zu melden.

Gestern Abend sind wir bei unserem motivierenden Neujahrsempfang der Rhein-Neckar-SPD in Schriesheim nicht nur mit einer beeindruckenden Rede unseres baden-württembergischen Europaabgeordneten René Repasi in das Wahljahr gestartet – sondern wir haben auch wortwörtlich alle gemeinsam dem Rechtsradikalismus und Rassismus die „rote Karte“ gezeigt. Alle Teilnehmer*innen – ob SPD-Parteibuch oder nicht – versammelten sich zum großen Gruppenfoto und hatten eine rote Karte in der Hand. Wir wissen, dass wir den Faschisten niemals das Land überlassen werden. Aber es ist jetzt die richtige Zeit, dies einmal mehr auch laut zu sagen.

Kurpfalz-Horizont „Das Schweigen brechen“ am 26. Januar zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs

Hockenheim. Auch in diesem Jahr führt Landtagsvizepräsident Daniel Born sein erfolgreiches Demokratie-Talkformat Kurpfalz-Horizonte weiter. Dabei scheut sich der SPD-Abgeordnete nicht, auch unbequeme Themen anzusprechen: Bei der vierten Ausgabe der Kurpfalz-Horizonte geht es um die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs. Das Gespräch führt Born mit Julia Gebrande, Professorin für Soziale Arbeit an der Hochschule Esslingen und Mitglied der Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs, und Johanna Beck, die als Betroffene ein Buch über ihre Erfahrungen und ihre Vision für eine zukunftsgewandte Kirche geschrieben hat. Die öffentliche Veranstaltung, zu der alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind, findet am 26. Januar 2024 um 18 Uhr in der Zehntscheune (Untere Mühlstraße 4) in Hockenheim statt.

„Es ist so wichtig, dass es die Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen gibt.“

Rede anlässlich der Verabschiedung von Christa Grünenwald als Geschäftsführerin der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Baden-Württemberg e.V. (LAG WfbM) in Stuttgart

Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar beim Bürgerempfang

Über 200 Gäste haben sich am vergangenen Dienstag zum Bürgerempfang der Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg im Dezernat 16 in Heidelberg eingefunden, um das neue politische Jahr einzuläuten. Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und der Spitzenkandidat für die Europawahlen der SPD Baden-Württemberg René Repasi betonten die Richtungsentscheidungen, welche die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und die Europawahlen am 09. Juni darstellen. Bei beiden Wahlen muss hervorgehoben werden, welche Lösungen die SPD für die derzeit drängenden Fragen – von bezahlbarem Wohnraum, über Klimaschutz bis hin zu guter Bildung – anbietet und mit Selbstbewusstsein erklären, weshalb es eine starke SPD braucht, um diese Lösungen vor Ort umzusetzen.

Gruppenbild der SPD-Kreisräte mit Andreas Stoch

Am Abend gab es in gemütlicher Atmosphäre noch die Gelegenheit für schöne Gespräche mit alten Bekannten, WeggefährtInnen und FreundInnen; aber auch die Möglichkeit neue Bekanntschaften und Freundschaften zu schließen wurde rege genutzt. Ein Familienfoto gemeinsam mit Andreas Stoch durfte zum Schluss aber natürlich nicht fehlen.

Landtagsvizepräsident Born und SPD Oftersheim veranstalten Woche der Kinderrechte

Hockenheim/Oftersheim. Durch die UN-Konvention über die Rechte des Kindes von 1989 wurden die Kinderrechte völkerrechtlich verbindlich festgehalten. Deutschland hat die Konvention 1992 unterschrieben. Die Förder-, Schutz- und Beteiligungsrechte, die darin festgeschrieben sind, gelten für alle Kinder und Jugendlichen und stellen die ganz eigenen Bedürfnisse und Interessen von jungen Menschen in den Mittelpunkt. „Das Recht auf Schutz vor Gewalt und Ausbeutung, auf Bildung, Freizeit, eine saubere Umwelt und Chancengerechtigkeit für alle Kinder, das sollte bei uns eine Selbstverständlichkeit sein. Aber auch in Deutschland gibt es noch offene Punkte, um die wir uns kümmern müssen“, fordert Bildungsexperte Daniel Born (SPD) und nennt Beispiele aus seinem Fachbereich, den er als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion seit seinem Einzug in den Landtag 2016 innehat.

Bericht aus dem Gemeinderat - Integrationsarbeit vorgestellt

In der Gemeinderatsitzung vom 30.11. referierte unser Integrationsmanager Herr Nabil Katawi über seine Arbeit und lieferte viele wichtige Hintergrundinformationen, die es ermöglichen die aktuelle Situation in der Zuwanderung besser zu beurteilen.  

Die Ausgangslage

Der Gesamtgemeinde Mühlhausen sind für das Jahr 2023 66 Personen zugewiesen worden, von denen bisher nur 21 aufgenommen wurden. Die Verwaltung verhandelt mit dem Landratsamt über die Aufnahme weiterer Personen, während für das Jahr 2024 bereits eine Zuteilung von 48 Personen angekündigt wurde. Dies führt zu einer Gesamtzuweisung von 93 Personen bis Ende 2024. Angesichts der hohen Anzahl in der vorläufigen Unterbringung des Rhein-Neckar-Kreises wird für 2025 mit steigenden Zuweisungszahlen gerechnet.

Aktuell leben 116 Personen in der kommunalen Anschlussunterbringung, darunter 82 in Mühlhausen, 28 in Rettigheim und 6 in Tairnbach.  Nach Altersgruppen gegliedert sind es 15 Kinder (1-6 Jahre), 17 Kinder (6-12 Jahre), 10 Jugendliche (bis 18 Jahre) und 3 Heranwachsende (bis 25 Jahre). Die Herkunftsländer variieren, darunter Afghanistan, Gambia, Nigeria, Iran, Syrien, Bosnien und die Ukraine. Die meisten verfügen über eine Duldung, Gestattung oder einen Aufenthaltstitel, wodurch 111 Personen erwerbstätig sein können.

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Sprechstunde am 15. Januar in Schwetzingen / „Menschen auf der ganzen Welt sehnen sich nach Freiheit und Demokratie“

Ralf Göck, Daniel Born und Referentin Anja Wilhelmi-Rapp bei der Büro-Eröffnung

Schwetzingen. Auf den knallroten Plakaten, die zahlreiche Schwetzinger Straßenzüge im November geschmückt hatten, wurde es bereits angekündigt: Mit der pointierten Aufschrift „Daniel bleibt in Schwetzingen“ versprach Landtagsvizepräsident Daniel Born regelmäßige Präsenz in seiner Wahlheimatstadt und künftig feste Sprechstunden in der Geschäftsstelle des Schwetzinger SPD-Ortsvereins. Der erfolgreiche Startschuss für das Schwetzinger Zweitbüro des SPD-Landtagsabgeordneten fiel bereits am 6. November 2023 in der Maximilianstraße 5. Die erste Bürgersprechstunde 2024 findet dort am 15. Januar zwischen 14 und 16 Uhr statt.

Monatstreff der SPD mit MdB Dr. Lars Castellucci

Kritik an mangelnder Kommunikation, Forderung zugunsten sozialerer Politik

Die Situation der Bundesregierung stand am 05.Dezember im Mittelpunkt des SPD-Monatstreff im Bürgerhauses in Mühlhausen. Mitglieder des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach sowie Gäste fanden sich ein, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci die gegenwärtige Lage zu diskutieren. Wie es seit 160 Jahren Tradition der SPD ist, wurde die Situation kritisch beleuchtet, es wurden Argumente vorgetragen, es wurde kontrovers diskutiert und schließlich Forderungen erhoben.

Die Kritik entlud sich erwartungsgemäß zunächst im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgesetzes zur Umwidmung von 60 Milliarden Euro nicht verbrauchter Corona-Hilfen zugunsten des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Es wurde zunächst die Sachlage klargestellt: Umwidmungen von nicht verbrauchten Finanzmitteln für andere Ausgabenzwecke sind völlig normale Umgangsformen auf allen Ebenen der Haushalte. Dies als Täuschung oder Trickserei zu bezeichnen sei daher völlig irreführend. Es wurde in der Diskussion kritisiert, dass eine Klärung der Situation von Seiten des Bundeskanzlers mit eineinhalb Wochen Verzögerung sehr problematisch sei. Es wurde auch erläutert, dass das Bundesverfassungsgericht die nachträgliche Änderung des verabschiedeten Haushaltsplans als verfassungswidrig beanstandete. Hätte man die nicht verbrauchten Finanzmittel im nachfolgenden Haushalt umgewidmet und sich auf einen Krisenfall berufen, was begründet gewesen wäre, wäre der Ablauf nicht zu beanstanden gewesen. Es geht daher um einen zwar ernsthaften, jedoch handwerklichen Fehler, der aber nicht zum Schaden des Steuerzahlers sich auswirkte.
In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Schuldenbremse eingegangen, über die der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratscher sagte: „Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß, weil sie der Politik notwendigen Spielraum nimmt, um Krisen zu bekämpfen und Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Es ist heute dringender denn je, dass die Bundesregierung eine Investitionsoffensive für Zukunftsinvestitionen startet – in Bildung, Klimaschutz, Innovation und Infrastruktur.“

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Landtagsvizepräsident Born: „Das Zukunftsland Baden-Württemberg braucht frühe naturwissenschaftliche Bildung“

Heidelberg. Warum klebt die Zunge am Eis? Warum sind Wolken weiß? Warum geht die Sonne unter? Naturwissenschaftliche Beobachtungen und Fragen begegnen Kindern in vielen Alltagssituationen und faszinieren sie – und auf viele haben sie ihre ganz eigenen Antworten. Manchmal ist das Naturphänomen direkt erkennbar, manchmal will es erst entdeckt werden. Darüber, wie pädagogische Fachkräfte Kinder beim Explorieren begleiten können, um frühe naturwissenschaftliche Bildungsprozesse anzuregen, hat sich Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der Forscherstation in Heidelberg informiert.

Adventsaktion „Türchen öffne dich“ / „Engagement ist der Fels in der Brandung dieser stürmischen Zeiten“

Hockenheim. Am 18. Dezember war es wieder soweit: Die Tür des Wahlkreisbüros von Landtagsvizepräsident Daniel Born öffnete sich und Hockenheimer Bürger freuten sich über die Gelegenheit zum Austausch mit dem hiesigen SPD-Abgeordneten in behaglicher Atmosphäre. „Bei Glühwein, heißem Orangensaft und Gebäck zusammenzukommen und sich in dieser Vorweihnachtszeit, die von Krieg und Unsicherheit geprägt ist, Zeit für ein gutes Gespräch zu nehmen, das schätze ich sehr an Daniel Borns Einladung“, freute sich die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marlene Diehm über die Gelegenheit zur Begegnung in gemütlicher Atmosphäre. Neben zahlreichen Bürgern stattete sie dem Wahlkreisbüro zusammen mit Jakob Breunig, der den Vorsitz des SPD-Ortsvereins Hockenheim innehat, einen Besuch ab.

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