Markus Wodopia

Zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Laub für die Qualität der Informationen bedanken, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

Schon bei der Einbringung des Haushalts 2008 im Dezember war eine positive Entwicklung deutlich, die aber auch zeigt wie abhängig die kommunalen Haushalte von der gesamtwirtschaftlichen Lage sind.
Insbesondere der höhere Einkommenssteueranteil und Finanzzuweisungen, die die Gemeinde erhält, erleichtern die Realisierung unserer Aufgaben.

Dennoch ist es erforderlich, dass wir wie bisher alle kommunalen Maßnahmen vor der Realisierung nochmals hinsichtlich der Finanzierbarkeit überprüfen. Wir alle, nämlich die Fraktionen im Gemeinderat, die Verwaltung mit allen MitarbeiterInnen der Gemeinde, können durch gemeinsamen Einsatz die Leistungen der Gemeinde für die BürgerInnen ermöglichen.
Die vorher genannten Prüfungen werden wir auch 2008 wie in 2007 vornehmen müssen.

So schön auch die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung von 621 € in 2005 auf 584 € in 2006 und 541 € in 2007 war, werden wir die Pro-Kopf-Verschuldung noch weiter senken müssen. Denn auch das Wasserwerk mit seinem Schuldenstand ist zu beachten.

Dieses Jahr können wir immerhin 1.118 TEUR gegenüber 929 TEUR im Vorjahr vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuführen. So erreichen wir eine Netto-Investitionsrate von 698 TEUR gegenüber 554 TEUR im Vorjahr. Das ist der Betrag den wir nach Tilgung von Schulden (ohne neue Kredite) investieren können.

Ich werde nun nach den reinen Zahlen aber auch noch einige für meine Fraktion wichtige Punkte ansprechen.

So wie wir erfreulicherweise Mehreinnahmen ausweisen können, stehen aber auch Investitionen für Pflichtausgaben wie Kanalsanierung und Hochwasserschutz an. Umso wichtiger ist es, dass wir die für uns wichtigen Maßnahmen priorisieren.

Hierzu gehört auch die Möglichkeit für betreutes Wohnen. Endlich bietet sich die Chance neben dem Rathaus und wir müssen dies nutzen.

Höchste Priorität haben für uns deshalb auch weiterhin Personalkosten und Investitionen für Kinder und Jugendliche.

Nach dem Rückgang der Kinderzahlen wird der Leimbachkindergarten nicht geschlossen und Erzieherinnen entlassen wurden, sondern stattdessen ein Krippenkindergarten für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren geschaffen.
Denn für die Zukunft werden die Kindergärten als Vorbereitung auf die Grundschule noch stark an Bedeutung gewinnen, wenn wir gleiche Lebenschancen für alle Kinder schaffen wollen.

Nach dem Umbau der Grundschule und der Mehrzweckhalle in Horrenberg werden wir in diesem Jahr mit dem Umbau der Grund- und Hauptschule Dielheim beginnen.
Denn nachdem in Zeiten großer Schülerzahlen vor Jahren aus Fachräumen Klassenzimmer gemacht wurden, machen wir dies nun gewissermaßen rückgängig.

Bei geringer werdenden Schülerzahlen fehlen diese Fachräume wie Zeichensaal oder Biologieraum nun ebenso wie Räume für zeitgemäße Aufgaben wie Kernzeitbetreuung,
Hausaufgabenhilfe und Mittagstisch oder auch das Schülercafe, das sich schon jetzt großer Beliebtheit erfreut.

Die Baukosten an der Leimbachtalschule sind ein Haushaltsansatz, der vorbehaltlich der Zuschussgewährung durch das Land, für uns zu den unverzichtbaren weil zukunftsorientierten Aufgaben gehört.

Danach haben alle die Maßnahmen wie beispielsweise eine Kunststoffbahn am Sportplatz Vorrang, welche die hervorragende Jugendarbeit unserer Vereine unterstützen. Inzwischen btreiben mehr als 70 Kinder Leitathletik und würden sich über bessere Möglichkeiten freuen.

Dies sind wie auch der verbesserte Öffentliche Personennahverkehr wichtige Bestandteile der Infrastruktur, die dafür sorgen, dass unsere Gemeinde attraktiv bleibt.

Leider wurde bei der Einbringung des Haushalts ein auf nur ca. 10 TEUR geschätzter, aber für uns wichtiger, Antrag abgelehnt. Nämlich der Zuschuss zum Mittagessen an der Leimbachtalschule. Das Essen sollte für die Kinder nicht teurer als 2,- Euro und für Kinder aus ärmeren Familien kostenlos sein. Bei entsprechendem Angebot sollte dies auch auf die Grundschule Horrenberg und alle Kindergärten ausgedehnt werden.

Der Antrag wurde auch von den Bürgerinnen im Gemeinderat unterstützt, leider von der CDU abgelehnt. Nur 50 % sollen ärmeren Familien erlassen werden!

Aber wer nichts hat, dem helfen auch 50 % nicht weiter. Für die SPD ist die geforderte Förderung ein Baustein, um in der Gemeinde gleiche Lebenschancen für jedes Kind zu realisieren und die Kinderarmut zu bekämpfen.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

Vielen Dank für Aufmerksamkeit.

Markus Wodopia