Der SPD-Landtagabgeordnete und Kreisvorsitzende Daniel Born kam zum vor-Ort-Gespräch nach Dielheim
Daniel Born MdL zu Gast in Dielheim (Foto: Alexander Lucas)

Mensa, Lehrschwimmbecken und Sporthalle stehen auf der Agenda

Zu Besuch in Dielheim war dieser Tage der Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg, der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Daniel Born, um sich vor Ort ein Bild von den laufenden und bevorstehenden Baumaßnahmen rund um die Leimbachtalschule, Kulturhalle und Leimbachhalle zu machen. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins waren zu dem Termin auch Bürgermeister Thomas Glasbrenner sowie der Schulleiter der Leimbachtalschule, Patrick Merz, und die SPD-Kreisrätin Christiane Hütt-Berger gekommen. Für den örtlichen SPD-Vorstand begrüßte Alexander Lucas auch im Namen der Gemeinderäte Josef Blum und Markus Wodopia den Gast aus Schwetzingen und führte ein, dass sich SPD-Ortsverein und Gemeinderatsfraktion über die anstehenden Projekte rund um das Schul- und Sportzentrum informieren möchten.

SPD Dielheim trifft sich am 20.10.

Der SPD-Ortsverein Dielheim trifft sich zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am Mittwoch, 20.10., um 20:00 Uhr im Clubhaus des DJK Balzfeld, Schleimwiesen 1, 69234 Dielheim-Balzfeld.

Also Gast wird die Kampa-Leiterin unseres Wahlkreises und SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau anwesend sein.

Eingeladen sind alle Mitglieder, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürgern, zu einer angeregten Diskussion über die Bundestagswahl und das, was sich da gerade im politischen Berlin tut!

Bundestagswahl 2021: Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch
Foto: Christoph Göckel

Wir bedanken uns ganz herzlich bei unseren Wählerinnen und Wählern, die am vergangenen Sonntag die SPD gewählt haben. Herzlichen Glückwunsch an unseren Wahlkreiskandidaten Lars Castellucci, die weitere vier Jahre unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten darf. Er hat mit 27,0 % an Erststimmen im Wahlkreis das landesweit zweitbeste Ergebnis der SPD eingefahren. Leider hat es nicht für das Direktmandat gereicht – aber es war so knapp wie noch nie! In Dielheim haben 23,51 % der Wählerinnen und Wähler für Lars Castellucci votiert.

Bei den Zweitstimmen erreichten wir mit 20,26 % ein sehr beachtliches Ergebnis - im Bund ist die SPD wieder stärkste Partei. Daraus – und aus den weiteren Umfragen – schließen wir einen klaren Regierungsbildungsauftrag für die SPD! Damit wir die Themen, die wir im Wahlkampf vermittelt haben und für die wir gewählt wurden, in Regierungshandeln umsetzen können und Olaf Scholz Bundeskanzler wird.

Herzlich bedanken möchten wir uns bei unserem Kandidaten Lars Castellucci, aber auch bei unseren beiden stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden, Leo und Jaric, die in Lars‘ Kampa kräftig mitgearbeitet haben!

SPD Dielheim lud zum „Kleinen Kulturtreff“ ein – Das Fest war Ziel der „Roten Radtour“ mit Lars Castellucci
Lars Castellucci, Sängerin Marlene und Frank Rieger beim SPD-Kulturtreff 2021

Was im letzten Jahr coronabedingt ausfallen musste, konnte in diesem Jahr in kleinerem Rahmen wieder durchgeführt werden. So hatte der SPD-Ortsverein Dielheim am Sonntagnachmittag, 5.9.2021, zu einem „kleinen Kulturtreff“ eingeladen und konnte sich über erfreulich viele Gäste freuen. Ob es an dem tollen Spätsommerwetter, der stimmungsvollen Musik, den leckeren SPD-Waffeln oder den für die SPD positiven Umfragewerten lag – vermutlich führte die Mischung von all dem zu der guten Stimmung vor Ort. Der Innenhof des Rathausnebengebäudes bot einmal mehr das passende Ambiente für einen lauschigen und geselligen Nachmittag, den die Singer-Songwriterin Marlene aus Mühlhausen musikalisch umrahmte. Die junge Sängerin spielte auf Gitarre und Ukulele eigene Kompositionen und bekannte Coversongs und traf damit den Geschmack der viele Generationen umfassenden Besucher.

Der Kulturtreff war auch Ziel der „Roten Radtour“, die am frühen Morgen in Sandhausen gestartet war und knapp 40 Kilometer durch den Bundestagswahlkreis ging. Edwin F. Schreyer vom SPD-Ortsverein Sandhausen hatte dabei einige Highlights des Wahlkreises herausgesucht - u.a. das Eichtersheimer Schloss oder das Geburtshaus des badischen Revolutionärs Friedrich Hecker. Neben dem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und der SPD-Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau schlossen sich zahlreiche Rote Radler der Truppe an. Sie genossen bei den Dielheimer Genossen am Ziel angekommen ein Radler, Stück Kuchen oder eine Waffel mit eingebranntem SPD-Logo. Lars Castellucci richtete das Wort an die interessierten Zuhörer und dankte dem gastgebenden SPD-Ortsverein für die Organisation des Festes. Auch wenn an so einem Nachmittag die Geselligkeit im Vordergrund stehen sollte, so wollte er doch kurz auf die bevorstehende Bundestagswahl eingehen und berichtete von der positiven Resonanz beim Haustürwahlkampf. In den kurzen Gesprächen kommt dieser Tage immer wieder durch, dass die SPD mit Olaf Scholz das überzeugendste personelle Angebot habe. „Deshalb: Am 26. September SPD wählen!“ so der Aufruf des Wieslocher Abgeordneten, der bei dem Publikum des Dielheimer SPD-Festes auf viel Beifall stieß.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Frank Rieger zeigte sich erfreut über die positive Resonanz auf das Fest, das unter Coronabedingungen nicht einfach zu realisieren war. „Wir sind froh, dass wir es uns getraut haben und der Zuspruch der Gäste und das besonnene Verhalten jedes Einzelnen haben das bestätigt.“

„Kleiner Kulturtreff“ am 5.9. mit Lars Castellucci
Zu Gast beim Kleinen Kulturtreff der SPD Dielheim: Singer-Songwriterin Marlene (Foto: Matthias Reuter)

Der SPD-Ortsverein Dielheim, lädt am Sonntag, 5. September 2021, von 15 – 19 Uhr zu einem „Kleinen Kulturtreff“ in den Innenhof des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, ein.

Ab 15:30 Uhr wird die junge Singer-Songwriterin Marlene Bartosch aus Wiesloch zu Gast sein. Musik ist ihre Leidenschaft! Unterwegs ist sie als Solokünstlerin mit ihrer Stimme, Akustikgitarre und Ukulele. Ihr Repertoire besteht aus selbstgeschriebenen Liedern, die zum Nachdenken anregen, sowie Coversongs von bekannten Klassikern der Pop- und Rockgeschichte bis hin zu aktuellen Liedern. Ihr Publikum begeistert sie mit ihrer authentischen Art, Hingabe, Freude und Leidenschaft zur Musik. Durch ihr Motto "Listen and Feel" ist ein harmonischer Auftritt, der zum Mitmachen, Mitfühlen und Nachdenken anregt, garantiert.

Gegen 16 Uhr werden die Radlerinnen und Radler der „Wahlfahrt21“ erwartet. Die 17. Rote Rad Tour startet am Morgen in Sandhausen, besucht die KlimaArena in Sinsheim und wird dann auf dem Rückweg in Dielheim enden. Mit dabei ist auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci. Er wird auch einige Worte an die Besucherinnen und Besucher des Kleinen Kulturtreffs richten.

Gegen 19 Uhr soll dann das kleine Fest, das unter den Coronabedingungen für Außengastronomie stattfinden wird, enden.

Der SPD-Ortsverein sorgt für Kaffee und Kuchen, sowie kleine Snacks, Wein, Bier und andere Getränke.

Herzliche Einladung, unserem Kleinen Kulturtreff einen Besuch abzustatten!

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

Heiße Diskussionen ums Geld im Kreistag
Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck bei seiner Rede

Mehrheit stimmt für höhere Abgaben der Gemeinden

Obwohl die finanzielle Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis 2020 und 2021 sehr gut war und Corona eher die Haushalte der Gemeinden traf, stimmte in der letzten Kreistagssitzung eine Mehrheit für eine höhere Kreisumlage als nötig.

Festlegung der Kreisumlage
Dr. Ralf Göck, SPD Fraktionssprecher

Um seine Aufgaben finanzieren zu können erhält der Rhein-Neckar-Kreis einerseits Zuweisungen des Landes und Gebühren für seine Dienstleistungen. Ein Großteil der Finanzierung erfolgt darüber hinaus über die sogenannte „Kreisumlage“.

Diese wird gemeinsam durch die 54 Städte und Gemeinden des Kreisgebietes aufgebracht und damit mittelbar über alle Bewohnerinnen und Bewohner unseres Rhein-Neckar-Kreises. Sie bemisst sich an der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden.

Diese Umlage wird jedes Jahr durch den Kreistag neu für das Folgejahr beschlossen  

Von Seiten der Verwaltung wurde ein Hebesatz von 24,5 Prozent für die nächste Berechnung der Kreisumlage vorgeschlagen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies angesichts der derzeitigen finanziellen Entwicklung bei den meisten Städten und Gemeinden des Kreises das falsche Zeichen und fordert die Festsetzung des Hebesatzes auf 23,5 Prozentpunkte.

In reinen Zahlen ausgedrückt wäre das eine Entlastung der Gemeinden von 271 auf 260 Millionen Euro.


Nachfolgend der detaillierte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Göck an den Landrat des Rhein-Neckar-Kreises.

Vorstandswahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung Rhein-Neckar/Heidelberg

Am 29. November 2021 wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg ein neuer Vorstand gewählt. Unter strenger Einhaltung der bestehende gesetzlichen Vorlagen zur Pandemieeindämmung wurde der Heidelberger Tim Pankonin einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt. Er kündigte bei seiner Bewerbungsrede an, die Vernetzung der AfB deutlich zu fördern und verstärkt inhaltliche Akzente, insbesondere als Gegenentwurf zur trägen Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung, setzen zu wollen. Tim Pankonin übernimmt das Amt von Egzon Fejzaj, welcher nicht mehr angetreten ist. Er dankte Egzon Fejzaj für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender der AfB in den letzten Jahren.

Als seine StellvertreterInnen wurden Konstantin Gavras (Eppelheim) und Jeannette Tremmel (Sinsheim) gewählt. Konstantin Gavras stellte die Verbesserung der Hochschulpolitik und insbesondere die Herausforderungen und Chancen der digitalisierten Lehre in den Mittelpunkt seiner kommenden Amtszeit. Jeannette Tremmel betonte in ihrer Bewerbungsrede die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen und frühkindlichen Bildungseinrichtungen, welche dringend verbessert werden muss. „Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes spiegeln die Vielschichtigkeit eines modernen Bildungsbegriffs in Zeiten des lebenslangen Lernens wider. Die AfB Rhein-Neckar/Heidelberg wird somit Impulse in der Bildungspolitik von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Weiterbildung im hohen Alter setzen können,“ resümierte die SPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar Andrea Schröder-Ritzrau. Den Vorstand komplettieren die BeisitzerInnen Daniel Hauck, Andrea Schröder-Ritzrau, Renate Schmidt, Rüdiger Kanzler, Sebastian Cuny, Joel Möller, Jörg Manske sowie Schriftführerin Josephine Westermann.

Zufriedenheit mit dem Koalitionsvertrag bei den Genoss*innen in Rhein-Neckar

„Dem Ganzen Zeit zum Wachsen geben“

Lars Castellucci, MdB stellte in einer digitalen Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag vor.

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßte als Kreisvorsitzende die rund 45 Teilnehmer*innen, die sich digital zugeschaltet hatten, um den erst am Vortag veröffentlichten Koalitionsvertrag  zu diskutieren. Die für diesen Tag geplante Präsenzveranstaltung mit den Genossen*innen musste leider Pandemie bedingt abgesagt werden.

Castellucci berichtete über die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern und hob drei ihm besonders wichtige Punkte hervor. „Die Laune innerhalb der Koalition ist sehr gut und die Verhandlungen unterscheiden sich völlig zu denen vor 4 oder 8 Jahren. Vieles was jetzt im Koalitionsvertrag steht, haben wir bisher nur in Positionspapieren festgehalten und sehen nun, wie sich sozialdemokratische Ideen in einem fortschrittlichen Bündnis umsetzen lassen,“ zeigte sich Castellucci zufrieden.

Die erste Frage die beleuchtet wurde: Sind wir mit diesem Koalitionsvertrag auf der Höhe der Zeit? Und wie schaffen wir es, das Land in schwierigen Zeiten mit Klima-, Wirtschaftswandel und Pandemie voran zu bringen? Hier gibt der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ klare Antworten: Vom vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030, über die Anhebung des Mindestlohns auf 12€ und eine BAföG-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.

Umstieg erfordere Führung, so Lars Castellucci weiter, und es werde sicher eine herausfordernde Zeit für die gesamte Koalition. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Personalentscheidungen gelingen werden.

Für die SPD ist klar festzuhalten: „Olaf Scholz hat an seinen im Wahlkampf gemachten Aussagen festgehalten. „Versprochen – Gehalten“, so titelte Castellucci plakativ und machte an drei Beispielen deutlich, dass die SPD und damit Olaf Scholz die Versprechungen aus dem Wahlkampf ernst genommen hat und es geschafft hat, diese in den Vertrag der Ampelkoalition einzubringen: „Auf unseren Plakaten haben wir für den Mindestlohn von 12 Euro geworben, für stabile Renten ohne Erhöhung des Renteneintrittsalter und für den Neubau von Wohnungen und sozialen Wohnungsbau. All das kann man nun auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Daneben auch noch weitere Themen wie die Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV und die Senkung des Wahlalters auf 16.“

Aber auch die Frage: „Was fehlt?“ beleuchtete Castellucci mit den Genossen*innen. Es ärgere ihn schon, dass die Bürgerversicherung und damit das Ende einer „Zweiklassenmedizin“ nicht durchgesetzt werden konnte, ebenso wie die gerechte Besteuerung von größeren Vermögen.

Fazit des MdBs bevor die Mitglieder in die Diskussion einstiegen: „Auf den Kanzler kommt es an! Die Verhandlungen waren gut und sehr diskret und ich empfehle nun allen Beteiligten auf den Bundesparteitagen diesem Vertrag zuzustimmen!“

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