Bilanz 2015: Gemeindefreundlich und sozial orientiert

Veröffentlicht am 04.01.2016 in Kreistagsfraktion

„Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitge­staltet“, fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen.

Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen.

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt.

Auch die Liga der freien Wohlfahrtsverbände, die Erziehungsberatungsstellen und die Musikschulen seien für 2016 besser bedacht worden: „Auch das Land hat den Kreis sehr unterstützt“, lobte Göck die positive Finanzpolitik der Regierung Kretschmann/Schmid, die bei der Krankenhausförderung fast 50 Prozent mehr gebe als die Vorgängerregierung, die die Sportförderung steigerte und die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung fast komplett übernimmt.

Ein Wermutstropfen trübte das gute Jahr 2015: Das „Sozialticket“ sei beim Rhein-Neckar-Kreis im Gegensatz zu den Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen nicht zu erreichen gewesen, obwohl das so wichtig für die Arbeitsaufnahme von Geringverdienern gewesen wäre.

„Wir hoffen nun auf die Gemeinden, die 2016 einen Nachlass auf die Kreisumlage erhalten, diesen auch für die Bezuschussung von ÖPNV-Jahreskarten von Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern einzusetzen“, so die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim).

„Damit erleichterten sie ihnen, eine Arbeitsstelle außerhalb des eigenen Wohnorts anzunehmen und helfen mit, dass sie wieder auf eigene Füße kommen und sich in die Gesellschaft integrieren.“

 

Homepage Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Dielheim auf facebook

Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

21.09.2020 10:08
Berliner Zeilen 12/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die SPD ist für die Bundestagswahl 2021 klar aufgestellt:. Mit Olaf Scholz haben wir den richtigen Mann für unsere Zeit, die Erfahrung und Verlässlichkeit verlangt. Ich freue mich auf den Wahlkampf für ihn und mit ihm und mit Euch und Ihnen allen. Denn auch ich bewerbe mich im Wahlkreis Rhein-Neckar wieder für die Bundestagskandidatur. Mein Interview dazu mit der Rhein-Neckar-Zeitung kann hier

Ich freue mich über die Bewilligung von 17.405 Euro Bundesmitteln für die Modernisierung von drei Bibliotheken in seinem Wahlkreis: In Neckargemünd wird die Einrichtung eines Online-Katalogs (WebOPAC) in der Stadtbücherei mi 2.659 Euro, in der Bücherei in Wilhelmsfeld die Modernisierung der Hard- und Software mit 4.590 Euro gefördert. Die Gemeindebücherei Gaiberg wird mit 10.155 Euro bei der Einführung neuer Bibliothekssoftware und eines WebOPACS unterstützt. Bibliotheken sind zentrale Orte, wenn es

Als SPD-Bundestagsabgeordneter und Betreuungsabgeordneter für Mannheim freue ich mich, dass der Mannheimer Hauptbahnhof 230.000 Euro aus dem Bahnhofssofortprogramm des Bundes erhält . Mit diesem Geld können kleine Schönheitsmaßnahmen am Bahnhof sofort durch regionale Handwerksbetriebe ausgeführt werden. Diese Investition erhöht die Attraktivität des Schienenpersonenverkehrs und stärkt die Handwerksbetriebe vor Ort. Das Bahnhofssofortprogramm des Bundes wurde auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion aufgelegt. Es umfasst 40 Millionen Euro und dient der weiteren Konjunkturbelebung im