Bilanz gezogen

Veröffentlicht am 01.12.2019 in Bundespolitik

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

Zur "Performance" der Koalition gab es reichlich Kritik, während die sachliche Bewertung der SPD-Arbeit mit zufriedenstellend oder besser überraschend positiv ausfiel. Katja Mast verwies vor allem auf die Sozialpolitik: Mindestausbildungsvergütung, Gute-Kita-Gesetz, Parität in der Krankenversicherung, Entlastung für pflegende Angehörige, Grundrente - alles SPD-Erfolge, auf die auch die Genossinnen und Genossen mit Genugtuung blickten. Bezweifelt wurde dagegen, ob eine Union jenseits von Merkel langfristig der geeignete Partner sei, um SPD-Vorstellungen umzusetzen.

Klar ist: mehr noch als um Erfolge oder Grundsatztreue muss sich die Partei um Verlässlichkeit bemühen. Die Bürger müssen sich auf uns verlassen können. Wir müssen ihnen ihre Ängste nehmen und ihnen Zuversicht und Stabilität vermitteln.

 

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ein besonderes Weihnachtsfest steht uns bevor. Oder eines, das uns, soweit wir uns darauf einlassen wollen, auf den Kern der Botschaft dieses Festes zurückweist. Es ist dunkel, es ist die längste Nacht des Jahres, und der Engel des Herrn erscheint den Hirten und sagt: "Fürchtet Euch nicht." Ich schreibe diese Zeilen an dem Tag, als das Wahlkollegium Joe Biden zum 46. Präsidenten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau fordern den baden-württembergischen Sozialminister Manne Lucha (Grüne) auf, dem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit zu geben, sich ebenfalls gegen Corona impfen zu lassen, wenn mobile Teams die Alten- und Pflegeheime aufsuchen. Das ist nach den bisherigen Plänen des Sozialministeriums nicht der Fall. "Die Pflegekräfte sind besonderen Risiken ausgesetzt und haben außerdem einen stressigen Alltag. Deshalb sollte es ihnen so

Wie wiederholt in der lokalen Presse zu lesen war, fehlen im neuen Winterfahrplan der Deutschen Bahn drei wichtige Zugverbindungen, die Stuttgart, den Rhein-Neckar-Kreis und das Rhein-Main-Gebiet verbinden. Am Wochenende sprachen sich die Abgeordneten und Kandidierenden für Bundestag und Landtag der SPD im Rhein-Neckar-Kreis gegen die Reduzierung der Verbindungen aus. An der Videokonferenz und dem anschließenden Vor-Ort-Termin am Bahnhof Wiesloch-Walldorf nahmen neben den Abgeordneten Lars Castellucci und Daniel Born auch die

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