Bilanz gezogen

Veröffentlicht am 01.12.2019 in Bundespolitik

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

Zur "Performance" der Koalition gab es reichlich Kritik, während die sachliche Bewertung der SPD-Arbeit mit zufriedenstellend oder besser überraschend positiv ausfiel. Katja Mast verwies vor allem auf die Sozialpolitik: Mindestausbildungsvergütung, Gute-Kita-Gesetz, Parität in der Krankenversicherung, Entlastung für pflegende Angehörige, Grundrente - alles SPD-Erfolge, auf die auch die Genossinnen und Genossen mit Genugtuung blickten. Bezweifelt wurde dagegen, ob eine Union jenseits von Merkel langfristig der geeignete Partner sei, um SPD-Vorstellungen umzusetzen.

Klar ist: mehr noch als um Erfolge oder Grundsatztreue muss sich die Partei um Verlässlichkeit bemühen. Die Bürger müssen sich auf uns verlassen können. Wir müssen ihnen ihre Ängste nehmen und ihnen Zuversicht und Stabilität vermitteln.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

SPD Dielheim auf facebook

Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

29.11.2019 11:02
Berliner Zeilen 12/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde heute können die Mitglieder der SPD noch über die künftigen Vorsitzenden abstimmen. Meine herzliche Bitte ist: nehmt an dieser Abstimmung teil. Der Sinn einer Beteiligung aller Mitglieder liegt darin, die Legitimation des Ergebnisses zu erhöhen. Das geht nur mit einer hohen Wahlbeteiligung. Vielleicht wird es ein knappes Ergebnis geben. Ist das ein Problem? Es kommt darauf an, was wir daraus machen. Mehrheitsentscheidungen

15.11.2019 11:33
Berliner Zeilen 11/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, Lebensleistung verdient Anerkennung: 1,2 bis 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, werden mit der Grundrente im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das betrifft vor allem Frauen und Ostdeutsche. Herzlichen Glückwunsch an unser Verhandlungsteam! Wieder ein Stück mehr Gerechtigkeit, das eigentlich etwas umsetzt, was man für selbstverständlich halten könnte: Dass niemand nach

Ich wurde am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun! Ich bin bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations-