Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
in diesen schweren Wochen haben wir uns zwar aus den Augen verloren – aber sprichwörtlich nicht aus dem Sinn. Mein Team und ich sind Ihnen und euch dankbar für die vielen Berichte, Erfahrungen und vor allem Fragen, die wir per Mail, Telefon und WhatsApp erhalten. Wir erkundigen uns und haken nach und hoffen so bestmögliche Informationsunterstützung zu geben.
Aber natürlich nehme ich diese vielen Meldungen auch mit in meine Arbeit in den Landtag. Ich vertrete die Menschen in unserem Wahlkreis im Landtag. Immer. Auch und gerade in der größten Krise, die unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg durchleiden muss.
Gestern haben wir im Landtag per gemeinsamen Antrag von Grüne, CDU, SPD und FDP festgestellt, dass es sich bei der Coronakrise um eine Naturkatastrophe handelt. Dadurch können auch mittels Kreditaufnahme Milliardenhilfen für die medizinische Versorgung, aber vor allem auch für die Wirtschaft aktiviert werden. Das ist wichtig. Denn so wie Olaf Scholz und Hubertus Heil im Bund dafür sorgen, dass Arbeitnehmer*innen, Solo-Selbständige, Betriebe und Unternehmen Hilfe erhalten, muss auch das Land aktiv sein.
Jetzt hat die Regierung die Freiräume und die Mittel, um entsprechend zu handeln. Natürlich ist es jetzt auch unsere Aufgabe als Volksvertreter darauf zu achten, dass dieses Handeln zügig, unbürokratisch und nützlich erfolgt. Wenn nun die Wirtschaftsministerin ankündigt, dass Anträge erst ab kommender Woche gestellt werden können, ist das viel zu spät und geradezu fahrlässig. Die vielen Selbständigen und kleinen Unternehmen – auch aus unserem Wahlkreis – brauchen schnellen Zugang. Denn die Mieten und andere laufende Kosten müssen weiter gezahlt werden. Und es kann ja nicht sein, dass Unternehmen in Bayern seit Tagen völlig problemlos Anträge auf Soforthilfe stellen können und die ersten Gelder nach 72 Stunden ausbezahlt sind, die Regierung in Stuttgart sich aber eine Zeit nimmt, die viele Unternehmen schlicht nicht haben.
Wir haben im Landtag rasch und wegweisend gehandelt. Die Exekutive muss jetzt diesem Beispiel folgen.
Wenn ich von diesem fraktionsübergreifenden Beschluss und auch von den Forderungen an die Regierung schreibe, dann auch deshalb, weil es mir wichtig ist, dass Sie und ihr lest, dass unsere demokratischen Institutionen weiter arbeiten. Die Bild-Zeitung schrieb heute „Werden wir von Virologen regiert?“ Das ist einer der dümmsten und widerwärtigsten Sätze, die man in dieser Krise schreiben kann. Zum Glück arbeiten in unseren Parlamenten und Regierungen Politiker*innen, die ihrem Gewissen verpflichtet sind und dabei die Wissenschaft ernst nehmen.
Aber die Arbeit unserer demokratischen Institutionen ist nur ein Teil unserer Demokratie. Getragen wird unsere Demokratie von allen. Uns so wie viele Kommentatoren bei dem gestrigen Beschluss des Landtags von einer „Sternstunde des Parlaments“ sprachen, erleben wir momentan an vielen Stellen Sternstunden der Solidarität, der Kreativität, des Mitgefühls und der Fürsorge.
Es ist auch eine Sternstunde der Arbeitnehmerschaft in unserem Land. Was die Beschäftigten in der medizinischen und pflegerischen Versorgung, in den Super- und Drogeriemärkten und an den Beratungstelefonen der Ämter leisten, ist unglaublich. Wir werden nach dieser Krise eine neue Debatte darüber beginnen müssen, was uns menschliche Arbeit wert ist.
Es gibt auch Momente, die im Normalfall wie „Sternstunden“ ausschauen, aber die jetzt keine sind. Gemeinsam feiern oder abchillen, ein netter Plausch auf dem Schlossplatz oder sich beim Wiedersehen umarmen, ist derzeit falsch. Es ist wichtig, dass wir das alle beachten. Achtsamkeit ist eine Sternstunde, nicht die Ignoranz. Unser Bundespräsident hat es klug formuliert: „Wir halten jetzt Abstand, damit wir uns später wieder umarmen können.“
Ich freue mich auf dieses Später. Das „Jetzt“ ist eine schwere Zeit. Aber unser Land, unsere Demokratie und wir alle, können auch schwere Zeiten meistern.
Es grüßt herzlich und bitte bleibt gesund
Ihr & Euer
Daniel Born
