Der SPD-Landtagabgeordnete und Kreisvorsitzende Daniel Born kam zum vor-Ort-Gespräch nach Dielheim

Veröffentlicht am 13.12.2021 in MdB und MdL

Daniel Born MdL zu Gast in Dielheim (Foto: Alexander Lucas)

Mensa, Lehrschwimmbecken und Sporthalle stehen auf der Agenda

Zu Besuch in Dielheim war dieser Tage der Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg, der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Daniel Born, um sich vor Ort ein Bild von den laufenden und bevorstehenden Baumaßnahmen rund um die Leimbachtalschule, Kulturhalle und Leimbachhalle zu machen. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins waren zu dem Termin auch Bürgermeister Thomas Glasbrenner sowie der Schulleiter der Leimbachtalschule, Patrick Merz, und die SPD-Kreisrätin Christiane Hütt-Berger gekommen. Für den örtlichen SPD-Vorstand begrüßte Alexander Lucas auch im Namen der Gemeinderäte Josef Blum und Markus Wodopia den Gast aus Schwetzingen und führte ein, dass sich SPD-Ortsverein und Gemeinderatsfraktion über die anstehenden Projekte rund um das Schul- und Sportzentrum informieren möchten.

Bürgermeister Glasbrenner vermies zunächst auf die noch laufenden Umbaumaßnahmen an der Leimbachtalschule, dem größten Bauprojekt in der Geschichte Dielheims. Seit gut zwei Jahren laufe nun der Umbau des Schulzentrums – so lange finde der Unterricht schon in dem Container-Ersatzbau auf dem Parkplatz bei der Leimbachhalle statt. Insgesamt koste die Gesamtmaßnahme rund 15 Millionen Euro, wobei 5 Millionen an Zuwendungen von außen kämen, der Großteil aber von der Gemeinde getragen werden müsse, skizzierte Bürgermeister Glasbrenner die Größenordnung der Maßnahme. Der ursprüngliche Zeit- und Kostenplan sei vor allem wegen der schwierigen Auftragslage beim Bau nicht einzuhalten gewesen. „Die Nachfrage im Bausektor ist so groß und auch Materiallieferschwierigkeiten spüre man vor Ort deutlich“, so Glasbrenner. Aber man hoffe, dass die Schule im Frühjahr das Gebäude wieder beziehen könne.

Eine noch zu klärende Frage ist die nach der Unterbringung der Mensa, denn der Bedarf nach einer Ganztagesbetreuung der Schülerinnen und Schüler wachse, so Patrick Merz. Und dazu gehöre neben einem pädagogischen Angebot auch eine Mensa, die ein warmes Mittagessen anbiete, so Glasbrenner. Derzeit ist die Mensa in den Nebenräumen der Kulturhalle untergebracht. Dort müsse schon in Schichten gegessen werden, da nicht genügend Platz vorhanden sei. „Hier muss eine langfristige Lösung gefunden werden“, so der SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Josef Blum. Zumal erhoffe man sich, dass die Kulturhalle nach den Test- und Impfangeboten auch bald wieder für Veranstaltungen genutzt werden könne. Auch sei man stolz auf das Lehrschwimmbecken und die Sporthalle, die aber regelmäßig an ihre Belegungskapazitäten kommen und bei denen ebenso dringend Investitionen notwendig seien.

Daniel Born betonte, dass er von dem Konzept der Ganztagesschule überzeugt sein, wenn sie pädagogisch unterfüttert ist. Das müsse von der Politik aber mit entsprechenden Geldern hinterlegt werden. In Bezug auf etwaige Fördermöglichkeiten durch das Land für Schwimmbäder und Sporthallen versprach der SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch, dass er sich hier nochmal gezielt informieren werde, wenn die Haushaltsberatungen abgeschlossen und neue Förderprogramme aufgelegt sind. „Kinder müssen schwimmen lernen!“, so der eindringliche Appell des Abgeordneten, und lobte das Angebot in Dielheim. „In der Pandemie sind einige Dinge unter die Räder gekommen und leider auch viele Schwimmstunden ausgefallen“, so der Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born.

Ein weiteres Thema, das insbesondere die SPD-Gemeinderäte Josef Blum und Markus Wodopia interessierte, war das Thema sozialer Wohnungsbau, auf das sie den Landtagsabgeordneten ansprachen, da er zugleich wohnungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion ist. Bürgermeister Thomas Glasbrenner merkte an, dass es in Dielheim bereits einigen sozialen Wohnraum gebe. Hier sei aber alles belegt und der Bedarf natürlich stets vorhanden. Daniel Born verwies darauf, dass angesichts der gestiegenen Mieten für viele die Kosten für das Wohnen einen zu hohen Teil ihres verfügbaren Einkommens ausmachen. Die SPD versuche schon länger diesem Trend entgegenzuwirken und habe umfangreiche Maßnahmen im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verankern können. Um diese umzusetzen, benötige es aber auch Kommunen und private Investoren, so Born. Und insbesondere die Durchmischung von „sozial gebundenem Wohnraum“, wie er es gerne nennt, und Wohnungen auf dem freien Markt, so auch für private Investoren interessant. Wenn bei einer Baumaßnahme ein Drittel sozial gebunden sei, dann wäre das ganz toll. Den Antrag auf einen Wohnungsberechtigungsschein können mehr bekommen als bekannt sei. „Die Einkommensgrenzen seien höher als viele denken“, so Born.

Der Abgeordnete wolle in dem gesamten Themenkomplex aber auch sogenannten „toten Wohnraum“ ansprechen, berichtete er. Oft erlebe man – und die Beobachtung bestätigten die Anwesenden anhand konkreter Bespiele – dass ein Haus, in dem früher 2-3 Generationen wohnten, mittlerweile nur noch von ein bis zwei Personen bewohnt sei und einige Zimmer oder Stockwerke ganz leer stehen würden. Ihm sei bewusst, dass das ein sensibles Thema sei, aber durch Anreize und persönliche Ansprache könne hier auch schon einiges bewegt werden. Bei unbebauten baureifen Grundstücken ändere sich sogar die Rechtslage. Ab 2025 können nach einem Beschluss des Landtages Kommunen aus städtebaulichen Gründen einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, baureife Grundstücke festlegen, die sogenannte Grundsteuer C. Sie sei als Instrument gedacht, damit Baugrundstücke auch wirklich bebaut werden.

Daniel Born bedankte sich für die Einblicke in die anstehenden Projekte der Gemeinde und versprach, die Belange Dielheims weiterhin im Blick zu haben und sich zu melden, sobald er Fördermöglichkeiten für die anstehenden Projekte sehe.

Alexander Lucas

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