SPD Dielheim

Homepage des SPD-Ortsvereins Dielheim

Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“

Veröffentlicht am 16.12.2012 in Kreistagsfraktion

„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistags­fraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.

Beim Kreis wären nach einem SPD-Vorschlag dann „nur“ sieben Millionen Euro mehr angekommen: „Angesichts der großzügigen Finanzausstattung durch das Land, das 12 Millionen Euro mehr überweist, und durch die Übernahme von Grundsicherungsleistungen durch den Bund in Höhe von 15 Millionen Euro wäre das durchaus zu vertreten gewesen, zumal der Kreis 2013 keine neuen Schulden macht.“

Nach einer Bürgermeister-Umfrage im Kreis hätten jedoch nur drei von 54 Bürgermeistern für die Senkung schon 2013 plädiert. „Die Gemeinden scheinen mit unserer Arbeit hier im Kreis sehr zufrieden zu sein“, folgert der Brühler Rathaus-Chef.

Schade findet er es, dass die Mehrheit aus CDU, Freien Wählern und FDP hingegen den Antrag auf eine Erprobungsphase mit einem Sozialticket ablehnte. Die Sozialdemokraten wollen seit einigen Jahren schon erreichen, dass Geringverdiener die Möglichkeit erhalten, zu Vorzugspreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Dennoch hat die SPD-Kreistagsfraktion am Ende dem Haushaltsplan 2013 mit einem Gesamtvolumen von 569 Millionen Euro zugestimmt, den sie in den Vorberatungen ja auch mitgetragen hatte – Göcks Dank für ihre gute Arbeit das ganze Jahr über ging an mehrere tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rhein-Neckar-Kreis, bei den Gesundheitszentren und der AVR um Landrat Stefan Dallinger.

Ein besonderes Wort des Dankes richtete Ralf Göck im Namen aller Fraktionen an den Ende Januar ausscheidenden Sozialdezernenten Heinz Bönisch, der sehr engagiert und besonders fachkompetent seine Aufgaben wahrgenommen habe. Mit stehenden Ovationen dankten dann alle Mitglieder des Kreistages Heinz Bönisch für seine Lebensleistung.

Homepage SPD Rhein-Neckar

Unsere Landtagskandidatin

Andrea Schröder-Ritzrau

SPD Dielheim auf facebook

Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

27.11.2020 12:47
Berliner Zeilen 15/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe mehrere tausend E-Mails, Briefe und Anrufe zum Infektionsschutzgesetz erhalten, das letzte Woche zur Abstimmung stand. Allen, die wir dem Wahlkreis zuordnen konnten oder die mich persönlich angesprochen haben, ging ein Antwortschreiben zu. Alles, was aus dem Wahlkreis kam, habe ich auch selbst gelesen, zum Teil auch individuell beantwortet. Aber natürlich mussten wir das in Teilen standardisieren, sonst hätte die Beantwortung

Ich habe sehr viele Mails zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz bekommen. Hier meine Antwort nochmal für alle transparent: Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen recht herzlich für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt haben. Ich nehme Ihre Sorgen ernst, darum will ich Ihnen im Folgenden gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern. Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der

"Ich freue mich sehr, dass Sportstätten hier im Wahlkreis von den Bundesmitteln profitieren", so der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar Lars Castellucci. Mit dem Konjunkturpaket hatte der Bundestag den Investitionspakt Sportstätten auf den Weg gebracht und bundesweit 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon profitieren nun auch Heiligkreuzsteinach, Lobbach und Schönau. Im Auftrag des Bundes hat das Bauministerium Baden-Württemberg heute die Förderung verkündet. Gefördert werden im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar die Erneuerung