Haushaltsrede 2019 von Markus Wodopia

Veröffentlicht am 17.04.2019 in Kommunalpolitik

Fraktionssprecher Markus Wodopia

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, KollegInnen, Damen und Herren im Publikum, Herr Rössler von der Presse,

Zuerst möchte ich mich deshalb bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Herrn Becker für die Informationen für die Haushaltsberatungen und nun auch zur Verabschiedung der Haushaltssatzung selbst bedanken. Insbesondere da dies Ihr 1. Haushalt bei uns in Dielheim ist.

Während vergangene Jahre oft vom Verschieben von Baumaßnahmen und dadurch einsparen von Haushaltsmitteln geprägt waren, wird das dieses Jahr nicht mehr der Fall sein. Denn wenn wir nicht investieren, ist unser Anlagevermögen irgendwann auch nichts mehr wert.

Einige für meine Fraktion wichtige Schwerpunkte muss ich aber ansprechen.

  • Schwerpunkte sind weiterhin ausreichend Personal und Investitionen für Kinder und Jugendliche. Dies zeigt sich auch darin, dass von den Personalkosten wieder mehr als die Hälfte für Kindergärten und Krippen ausgegeben werden.
  • Wie in den vergangenen Jahren wird auch 2019 wieder in Krippenplätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren und in Kindergärten investiert. Wir werden die Erweiterung des Kindergartens/ -krippe Balzfeld für 2 Kleinkindgruppen fertigstellen. Auch die Planung für einen Neubau des Kiga Horrenberg wird begonnen. An allen Kiga erfolgen große oder kleinere Investitionen. Damit wird das Angebot der Gesamtgemeinde weiterhin attraktiver gestaltet.
  • In diesem Jahr werden wir nach erfolgter Planung die anstehende energetische Sanierung der Leimbachtalschule in Angriff nehmen. Im Zuge dieser Maßnahme wird auch der Umbau von Teilen des Gebäudes zur besseren Nutzung als Gemeinschaftsschule durchgeführt. Als erster Schritt werden wir heute die Lieferung und Montage der Module als Provisorium während der Bauzeit vergeben. Wir sind deshalb optimistisch, dass ab diesem Jahr der Schulstandort Dielheim fit für die Zukunft gemacht wird. 
  • Für das angeschlossene Lehrschwimmbecken wird eine Gesamtkonzeption erstellt. Genauso für die Leimbachhalle.
  • Nachdem wir unseren gemeinsamen Hochbehälter am Freitag eingeweiht haben, müssen wir für die Neukonzeption unserer Wasserversorgung noch den 2. Bauabschnitt starten und nachher den Auftrag vergeben. Dann kann in der Gesamtgemeinde 2020 Bodensee-Wasser in den Leitungen fließen.
  • Um die Baumaßnahmen abzurunden möchte ich noch auf unsere Pflichtaufgaben Abwasserbeseitigung und den Straßenbau ansprechen. Dies sind notwendige Pflichtaufgaben, um unser Gemeindevermögen dauerhaft zu erhalten.
  • Dieses Jahr starten wir auch mit dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen, auch dies ist eine Verbesserung für den ÖPNV.
  • Darüber hinaus dürfen auch nicht die vielen Maßnahmen und Ausgaben vergessen, mit denen wir auch dieses Jahr wieder die Feuerwehren und Vereine unterstützen.
  • Dauerthema muss auch die Umsetzung des Klimakonzeptes sein, um auf kommunaler Ebene das machbare zu leisten.
  • Ein Einstieg in die E-Mobilität ist auch die E-Ladestation. Damit auch die Gemeinde E-mobil wird, werden wir ein E-Auto beschaffen, mit dem der Ratsdiener und der Bürgerbus unterwegs sein wird.
  • Da unser Bürgerbus ein kostenloser Fahrdienst innerhalb der Gemeinde ist, möchte ich mich bei den für die Organisation Verantwortlichen und bei den ehrenamtlichen Fahrern bedanken, die den Betrieb möglich machen.
  • In den kommenden Jahren sollten auch Ansätze für Breitbandausbau aufgenommen werden.
  • Im Dezember 2018 fand die Auftaktveranstaltung Gemeindeentwicklungskonzept „Strategie Dielheim 2035“ statt. Dieses Jahr fand bereits eine repräsentative Bürgerbefragung statt, auf deren Auswertung wir zur Zeit warten. Voraussichtlich im Mai findet eine Bürgerwerkstatt statt, um Sie alle in den Prozess weiterhin einzubinden. 
  • Eine wichtige Teilmaßnahme muss dann sein, den Leimbach erlebbar zu machen

Dies alles zusammen sind wichtige Maßnahmen, mit denen wir unsere Gemeinde zukunftsfähig und noch attraktiver machen.

Insgesamt werden wir mit diesem Haushalt den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht.

Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung und dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserwerk zu.

Markus Wodopia, Sprecher Gemeinderatsfraktion

 

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