Mit dieser Überschrift könnte man die Stimmungslage des SPD-Monatstreffs zusammenfassen, der mit dem 8. Mai an einem denkwürdigen Datum in der Kraichgaustube stattfand.
Verhalten ist der Optimismus, weil der Koalitionspartner noch wenige Monate zuvor die SPD-Mitglieder verunglimpfte („linke Spinner“), während der Regierungszeit der Ampelkoalition die Schuldenbremse stets verteidigte und mit der FDP die wichtigen Investitionsprojekte der Bundesregierung verhinderte. Kaum war für Friedrich Merz die Regierungsmacht in greifbarer Nähe, schwenkte er um und fand viele fadenscheinige Gründe, um nun eben doch in großem Umfang Schulden aufzunehmen. Unter Glaubwürdigkeit verstehen wir etwas anderes! Die SPD ging nun mal wieder aus „staatspolitischer Verantwortung“ in die Regierungskoalition und der Wähler wird es ihr wieder nicht danken, das scheint uns gewiss. Mal sehen, wie es mit den Zusagen des Koalitionspartners weitergeht.
Man war sich in der Monatsrunde recht einig, dass es daher wichtig sei einen Unterschied zu pflegen zwischen der Regierungsbeteiligung durch die Bundestagsfraktion und der Partei. Während die Tagespolitik in der Regierung betrieben wird, geht es um eigenständige Problemlösungen für einen längeren Zeithorizont. Es sollten eigenständige Modelle und Konzepte von der SPD als Partei erarbeitet werden zu den großen Themen, die seit Jahrzehnten bekannt sind, jedoch stets vertagt wurden: Eine gerechte Rentenreform, die alle Beschäftigtengruppen einschließt und sich am österreichischen Modell orientiert (ähnlich, wie es nun auch von der neuen Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas gefordert wird). Eine steuerliche Entlastung der unteren und mittleren Einkommensschichten, damit Beschäftigte wieder von ihrer Arbeit leben können und jene, die auf Hilfe angewiesen sind, ein würdiges Leben führen können. Schließlich müssen wir uns um günstigen Wohnraum kümmern. Auch hier ist Österreich (insbesondere die Stadt Wien) ein interessantes Modell, da es seit über hundert Jahren mit Genossenschaftswohnungen für alle Bevölkerungsgruppen erschwinglichen Wohnraum bietet (rund 7-8 € je qm in Wien). Weitere Modelle sind in ganz Europa realisiert, Erfahrungen könnten übernommen werden. Über allem schwebt schließlich die dunkle Wolke der massiven Klimaveränderungen, die alle Lebensbereiche verändern wird und politisch bislang völlig unterbewertet wurde.
Froh waren die Mitglieder allerdings darüber, dass wir ein neues Mitglied in unseren Reihen begrüßen durften! Liebe Sabine, herzlich willkommen in unseren Reihen!
Der Monatstreff war daher insgesamt wieder recht lebhaft, aber auch reichlich durch Unzufriedenheit mit der Berliner Politik geprägt. Mal sehen, wie es weitergeht.
Für die SPD: Dr. Michael Mangold (Gemeinderat)
