Gemäß der Tagesordnung wurde die Wahl der Delegierten des OV Dielheim zur SPD-Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2005 bzw. 2006 im Wahlkreis 278, sowie für die Delegiertenversammlung zur Wahl der Landesparteitagsdelegierten für die Listenaufstellung durchgeführt. Als Delegierte wurden Dietrich Hirschwitz und Alexander Lucas, sowie als Stellvertreter Hartmut Kaul und Markus Wodopia gewählt.
Weiterhin wurden die Termine und Aktionen für das weitere Jahr besprochen und Festgelegt. Die Internet-Präsenz des Ortsvereines wurde verbessert, so dass alle Informationen und Termine der Lokal-, Regional- und Bundespolitik tagesaktuell abgerufen werden können. Unser Dank für Wartung und Pflege unserer Homepage www.spd-dielheim.de geht an Alexander Lucas.
Aufgrund der wahrscheinlich noch in diesem Jahr stattfindenden Bundestagswahl wird die Grundsatzdebatte für das neue Parteiprogramm der SPD bis nach diesem Termin verschoben. Danach gilt für alle Mitglieder und Interessierte: Mitmachen unter www.programmdebatte.spd.de.
Unter dem Punkt „Allgemeines“ fand ein reger Austausch über die aktuellen politischen Themen statt. Während die vorgezogenen Bundestagswahlen wegen der wahrscheinlichen konjunkturellen Erholung 2006 kritisch betrachtet wurde fand die „Kapitalismuskritik“ von Parteichef Franz Müntefering breite Zustimmung. Wichtig herauszustellen sei in diesem Zusammenhang, dass es sich bei dieser Kritik nicht, wie vom politischen Gegner gern behauptet, um eine generelle „Unternehmerschelte“ handelt. Vielmehr ist damit das derzeitige Verhalten einiger Unternehmen der Großindustrie bzw. –banken gemeint, trotz Rekordgewinnen Arbeitsplätze abzubauen, sowie das agieren einiger internationaler „Hedgefonds“ die, modernen Piraten gleich, Unternehmen ausschlachten und sogar gegen ganze Volkswirtschaften in massive Schwierigkeiten bringen können (Asien-Krise).
Es wurde weiterhin verabredet, gemeinsam mit dem Ortsverein Baiertal eine Veranstaltung zur „solidarischen Bürgerversicherung“ unter kompetenter Leitung durchzuführen. Während die solidarische Bürgerversicherung alle Erwerbstätigen und alle wichtigen Einkommen wie z.b. Kapitaleinkommen als Grundlage einer zukunftstauglichen Gesundheitspolitik heranzieht, ist der unsoziale Gegenentwurf dazu die „Kopfpauschale“ der CDU/CSU, bei der die Beiträge nicht mehr nach Einkommen sondern pauschal berechnet werden.
Dietrich Hirschwitz
