Mitglieder des SPD Ortsvereins Dielheim vor dem Kindergarten in Balzfeld

In der öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.06.2009 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag zur sozialeren Staffelung der Elternbeiträge für die Kindergärten.

Die bisherige Sozialstaffelung berücksichtigt nur einen Abschlag beim gleichzeitigen Kindergartenbesuch von mehreren Kindern einer Familie im Kindergarten.

Bei Empfängern von Arbeitslosengeld II (auch oft kurz HartzIV genannt) werden die Elternbeiträge zum Kindergarten vom Sozialamt getragen. Erwerbstätige mit einem nur geringfügig höheren Einkommen als Arbeitslosengeld II (ALG II) tragen die Elternbeiträge zum Kindergarten selbst. Sie haben somit im ungünstigsten Fall geringere Einkünfte als bei ALG II.

Die SPD-Fraktion stellte daher den Antrag, bei einem nachgewiesenen Einkommen von maximal 200 Euro über ALG II, nur 50 % der regulären Kindergartenentgelte zu erheben.

Dies stärke den Wert der Arbeit und macht sie attraktiver gegenüber ALG II. Darüber hinaus ist dies ein weiterer Beitrag zur Erhöhung der Kinderfreundlichkeit in der Gemeinde und zur Chancengleichheit in Bildung und Kinderbetreuung.

Für die SPD Dielheim beginnt Bildung bei den ganz Kleinen in der Kinderkrippe, wird im Kindergarten ausgebaut und in den Schulen fortgesetzt. Bei den Kleinsten muss daher auch die Chancengleichheit beginnen.

Für die SPD Gemeinderatsfraktion: Markus Wodopia