SPD für „Gebührenfreie Kitas"

Veröffentlicht am 28.01.2019 in Landespolitik

Die SPD setzt sich für gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Universität. Genauso wie Schulen gebührenfrei sind, so sollten auch Kindergärten gebührenbefreit werden und damit junge Familien und Alleinerziehende finanziell zu entlasten.

Am Wochenende hat Alexander Lucas von der SPD Dielheim dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, die Formulare aus Dielheim zur Unterstützung des Volksbegehrens „gebührenfreie Kitas" übergeben. In Dielheim haben sich in dieser 1. Phase der Kampagne mehr Bürgerinnen und Bürger für gebührenfreie Kitas eingesetzt, als der SPD-Ortsverein Mitglieder im Ort haben. Landesweit sind 10.000 Unterschriften für die Zulassung notwendig, die die SPD Baden-Württemberg überwiegend aus den Reihen ihrer rund 36.000 Mitglieder zusammenbringen will.

Im April/ Mai werden wir in der 2. Phase der Kampagne in der Bevölkerung für die Unterstützung unseres Anliegens werben.

 

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12.04.2019 14:41
Berliner Zeilen 05/2019.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, kommt zusammen für Europa. So steht es auf dem Wahlplakat der SPD-Spitzenkandidatin für Europa Katarina Barley und so haben es heute über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung der SPD-Bundestagsfraktion "Europa - ein Friedensprojekt" getan. Nichts kommt von selbst und wenig ist von Dauer, wenn Menschen sich nicht dafür einsetzen. Genau diesen Einsatz braucht Europa heute. Und zwar von uns. Unterstützen wir

Ich freue mich, dass der Bund die Generalsanierung der Sportstätten der Integrierten Gesamtschule Mannheim-Herzogenried (IGMH) mit gut 3,8 Millionen Euro unterstützt. Insbesondere deshalb weil ich den Antrag der Stadt Mannheim im Vorfeld unterstützt hatte. Mit dem Zuschuss durch den Bund können nun sowohl die Sporthalle als auch die Freisportflächen saniert werden. Damit werden die Sportstätten der IGMH in einen, einer "Eliteschule des Sports" als welche die IGMH überregional bekannt ist,

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen. Ich freue mich, dass Mannheim für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde! Fünf Millionen Euro gehen für die Revitalisierung der Multihalle nach Mannheim. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch die Multihalle in Mannheim. Auch