SPD für „Gebührenfreie Kitas"

Veröffentlicht am 28.01.2019 in Landespolitik

Die SPD setzt sich für gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Universität. Genauso wie Schulen gebührenfrei sind, so sollten auch Kindergärten gebührenbefreit werden und damit junge Familien und Alleinerziehende finanziell zu entlasten.

Am Wochenende hat Alexander Lucas von der SPD Dielheim dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, die Formulare aus Dielheim zur Unterstützung des Volksbegehrens „gebührenfreie Kitas" übergeben. In Dielheim haben sich in dieser 1. Phase der Kampagne mehr Bürgerinnen und Bürger für gebührenfreie Kitas eingesetzt, als der SPD-Ortsverein Mitglieder im Ort haben. Landesweit sind 10.000 Unterschriften für die Zulassung notwendig, die die SPD Baden-Württemberg überwiegend aus den Reihen ihrer rund 36.000 Mitglieder zusammenbringen will.

Im April/ Mai werden wir in der 2. Phase der Kampagne in der Bevölkerung für die Unterstützung unseres Anliegens werben.

 

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Das Coronavirus hat die Welt innerhalb weniger Tage und Wochen völlig verändert. Unsere dringlichste Aufgabe ist es, seine Ausbreitung so abzubremsen, dass die Opferzahlen so gering wie möglich bleiben. Dieser Aufgabe stellen wir uns in der ganzen EU mit allem, was wir haben. Manche sagen, die Globalisierung sei schuld. Es stimmt, dass sich auch ein Virus schneller verbreitet, wenn Menschen mobiler sind. Gleichzeitig waren wir zu keinem Zeitpunkt in der

27.03.2020 09:45
Berliner Zeilen 06/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der "Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal

Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige - schnell, unbürokratisch und pragmatisch. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen - mit