von Markus Wodopia, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Laub für die Qualität der Informationen bedanken, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch heute vorbereitet wurden.

Schon bei der Einbringung des Haushalts 2007 im Dezember war eine erfreuliche Entwicklung erkennbar.

Die von den Koalitionen SPD/Grüne und danach SPD/CDU/CSU durchgeführten Reformen im Bund machen sich nun auch in den Kommunen positiv bemerkbar.

Höhere Gewerbesteuereinnahmen und der höhere Einkommenssteueranteil, den die Gemeinde erhält, erleichtern unsere Haushaltssituation.

Aber die Situation hat sich natürlich nur deshalb verbessert, weil wir alle kommunalen Maßnahmen vor Realisierung nochmals hinsichtlich der Finanzierbarkeit überprüft haben. Und wenn ich hier wir sage, so meine ich in diesem Fall auch die Verwaltung und die anderen Fraktionen im Gemeinderat und selbstverständlich auch alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde, die durch Ihren Einsatz die Leistungen der Gemeinde für die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.

Genau die vorher genannten Prüfungen werden wir auch 2007 vornehmen müssen.

So schön auch die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung von 621 € in 2005 auf 584 € in 2006 war, werden wir diese noch weiter senken müssen.
Dies gelingt uns nur wenn wir unsere Grundstücke optimal vermarkten.

Erfreulicherweise werden die finanziellen Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger dennoch nicht größer als Sie schon sind, denn es gibt keine Erhöhung von Abgaben oder Gebühren. Dies gilt auch für Wasser und Abwasser.

Dieses Jahr können wir immerhin 929 TEUR vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuführen. So erreichen wir eine Netto-Investitionsrate von 554 TEUR, das ist das was wir nach Tilgung von Schulden (ohne neue Kredite) investieren können.

Ich werde nun nach den reinen Zahlen aber auch noch einige für meine Fraktion wichtige Punkte ansprechen.

So wie wir erfreulicherweise Mehreinnahmen ausweisen können, stehen aber auch Investitionen an, zu denen wir verpflichtet sind und die zum positiven Erscheinungsbild der Gemeinde nicht beitragen werden: nämlich die Kanalreparatur bzw. -sanierung in den schlimmsten Schadensklassen, deren Kosten durch unsere schwierigen Bodenverhältnisse und kalkhaltiges Wasser nicht weniger werden.

Umso wichtiger ist es, dass wir die für uns wichtigen Maßnahmen priorisieren.

Höchste Priorität haben für uns deshalb auch weiterhin Personalkosten und Investitionen für Kinder und Jugendliche.

Was bisher im Bereich Kindergärten geschaffen wurde, kann sich sehen lassen. Wichtig ist, dass nach dem Rückgang der Kinderzahlen nicht Räumlichkeiten geschlossen und Erzieherinnen entlassen wurden, sondern stattdessen der Einstieg in die Betreuung von Kindern unter drei Jahren geschafft wurde.

Denn für die Zukunft werden die Kindergärten als Vorbereitung auf die Grundschule eher noch an Bedeutung gewinnen.

Nachdem die Grundschule Horrenberg umgebaut wurde, steht nun der Umbau der Grund- und Hauptschule Dielheim an.

Denn in Zeiten großer Schülerzahlen wurden vor Jahren aus Fachräumen Klassenzimmer gemacht.

Auch bei nun geringer werdenden Schülerzahlen fehlen diese Fachräume wie Zeichensaal oder Biologieraum ebenso wie Räume für zeitgemäße Aufgaben wie Kernzeitbetreuung,

Hausaufgabenhilfe und Mittagstisch oder auch das Schülercafe, das sich schon jetzt großer Beliebtheit erfreut.

Die Planungskosten und eine erste Rate für die Baukosten an der Leimbachtalschule sind ein Haushaltsansatz, der vorbehaltlich der Zuschussgewährung durch das Land, für uns zu den unverzichtbaren weil zukunftsorientierten Aufgaben gehört.

Danach haben alle die Maßnahmen wie beispielsweise eine Kunststoffbahn am Sportplatz Vorrang, welche die hervorragende Arbeit unserer Vereine unterstützen.

Dieses sind wichtige Bestandteile der Infrastruktur, die dafür sorgen, dass unsere Gemeinde attraktiv bleibt.

Wir stimmen der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan für das Wasserwerk zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Markus Wodopia