Egal ob in den Heimatvereinen der drei Ortsteile, in Sport- oder Musikvereinen, in der freiwilligen Feuerwehr oder auf eigene Faust: Ehrenamtler/innen sind die stillen Heldinnen und Helden unserer Gesellschaft! Die Gemeinde Mühlhausen entfaltet hierbei eine besonders hohe Aktivität, mit starkem Engagement für die Engagierten. So werden bei uns rund 70 Vereine gezählt – das ist ein beeindruckender Beleg für eine aktive und vielfältige Bürgerschaft! Die beschlossene Förderung in Höhe von rund 40.000 € ist aus unserer Sicht folglich sehr sinnvoll, da sie dazu beiträgt, die selbstbestimmten Aktivitäten der Bevölkerung in der Gemeinde zu unterstützen. Das von der SPD vertretene Freiheitsverständnis bedeutet, möglichst weitgehend selbstbestimmt zu leben, dazu gehört natürlich auch die Möglichkeit selbstbestimmt seine Freizeit zu gestalten. Auch die Gemeinde Mühlhausen ist aufgefordert, entsprechend günstige Rahmenbedingungen für dieses Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schaffen. Ob im Gartenbauverein, im Tennisclub, den Fußballvereinen, der freiwilligen Feuerwehr oder im Naturschutzverein, neben der Freizeitbetätigung werden auch vielfach wichtige soziale Aufgaben wahrgenommen.
All dies gilt es zu schützen und zu fördern. Nicht zuletzt gilt das für die Freizeitgestaltung der Jugend. Daher freut sich die SPD besonders über den Ausbau der Jugendförderung. Im Zusammenhang mit intensiven Debatten um die Vereinsförderrichtlinie konnte sie – trotz Widerstände – von 10 auf 15 € erhöht werden. Ein besonderer Dank geht dabei an die Verwaltung, die z.B. große Mühen darauf verwendete, die Richtlinien der umliegenden Gemeinden zu sichten und in einer Übersicht darzustellen. Es gibt jedoch immer auch Punkte, die im Zuge der Verhandlungen mit anderen Fraktionen im Gemeinderat letztlich mitgetragen werden müssen. Für die SPD, war dies z.B. Jugendförderung für „auswärtige“ Jugendliche, die um 50% geringer ausfällt. Hier gibt es durchaus Vereine in der Gesamtgemeinde, die auf viele „auswärtige“ Jugendliche zurückgreift (z.B. der TTV Mühlhausen). Grundsätzlich ist es jedoch gelungen, ein gutes Werk für die Vereine zu schaffen.
Die Diskussion im Gemeinderat zur Vereinsförderrichtlinie sollte auch Anlass sein die Bedeutung der Vereine bzw. der ehrenamtlichen Tätigkeiten hervorzuheben. Es wird zwar oft von der Krise der Vereine gesprochen – zur Stärkung der ehrenamtlichen Tätigkeit wurde im Sommer letzten Jahres daher extra eine gut finanzierte Stiftung mehrerer Bundesministerien gegründet – aber insgesamt ist das Vereinsleben erstaunlich vital. Damit dies so bleibt, müssen die Rahmenbedingungen für die Vereinsaktivitäten zukünftig mehr im Auge behalten werden, schließlich steckt viel Zeit und Energie, aber auch viel Arbeit in der Verwaltung der Organisationen. Nicht zuletzt sind immer auch Risiken mit der Arbeit verbunden, genannt werden sollte hierbei das Thema Unfallhaftung oder finanzielle Risiken und eine damit verbundene Haftung. Für den gesamten Themenbereich Verwaltung und Haftung wäre es an der Zeit Lösungen zu entwickeln, damit das freie Engagement der Bürgerschaft sich vollends entfalten kann. Hier wäre zukünftig – gemeinsam mit den anderen Fraktionen des Gemeinderates – noch viel zu tun. Das Thema Vereine bzw. Zivilgesellschaft insgesamt sollte daher auf der Agenda der Gemeinde bleiben.
SPD - Wir sollten weiterdenken
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt dreht sich so ziemlich alles um die Corona-Pandemie, aber gerade hier zeigt sich, wie wichtig ehrenamtliches Engagement ist. Nicht nur in der Gesamtgemeinde Mühlhausen reicht es von der Einkaufshilfe für Ältere bis zur Hilfe bei der Online-Anmeldung eines Impftermins. Wir müssen jedoch darauf achten, dass das ehrenamtliche Engagement unserer Aktiven nicht die Lücken stopfen muss, die eine kaputtgesparte Verwaltung hinterlässt. In den letzten Jahrzehnten wurden schließlich zahlreiche Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut, die man heute dringend benötigt. Dies gilt nicht nur für die Gesundheitsämter, aber hier bemerkt man die falsche Sparpolitik im öffentlichen Sektor gegenwärtig besonders stark. Es war daher nicht klug die „schwarze Null“ über alle politischen Ziele zu stellen. Eine personell gut ausgestattete Verwaltung hilft allen Bevölkerungsgruppen, aber nicht zuletzt den sogenannten „kleinen Leuten“, einigermaßen gut durch die Krise zu kommen. Das sollte auch im Gedächtnis bleiben, wenn die Pandemie nicht mehr die Tagesordnung diktiert.
Für die SPD: Michael Mangold & Holger Schröder
