Einladung zur gemeinsamen Veranstaltung in der Reihe „Was Menschen bewegt“. Thema: „Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

Es laden die SPD-Ortsvereine um den Letzenberg ein: Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Dielheim

Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
Dielheim, Bürgersaal im Rathaus, Rathausstr. 3

Die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Dabei war für die SPD Demokratie nie ein abgeschlossenes Projekt, sondern immer eine Daueraufgabe, bei der letztlich alle Lebensbereiche und alle Personengruppen einbezogen werden sollen. Ein Meilenstein war sicher 1969 die Regierungserklärung von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen ...“ und "die Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun“, damit „jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken“.

Der SPD war jedoch zugleich auch immer klar, dass Formen der direkten Demokratie nicht immer sinnvoll sein können oder als Generalformel für politische Probleme taugen. Wir haben daher immer die repräsentative Demokratie im Zentrum unserer Demokratievorstellungen gesehen. Auch bei der direkten Demokratie gibt folglich die SPD keine einfachen Antworten auf schwierige Fragen. Vielmehr müssen Bedingungen und Anwendungsbereiche genau geklärt werden, damit die Demokratie auch tatsächlich demokratischer werden kann.

Bei der Veranstaltung soll anhand von konkreten Beispielen aus der Praxis erläutert werden, unter welchen Bedingungen welche Formen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene sinnvoll sein können und welche Schwierigkeiten bei einer pauschalen Beteiligung auftreten.

Als Referenten konnten Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold gewonnen werden. Prof. Hochmuth betreut gegenwärtig ein Forschungsprojekt zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg-Boxberg und war u.a. Stadtkämmerer in Karlsruhe. Gemeinsam mit Dr. Michael Mangold werden grundsätzliche Fragen der demokratischen Teilhabe und praktische Anwendungen erörtert und mit Blick auf die Kommunalwahl analysiert.

Getragen wird auch diese Veranstaltung von den drei Ortsvereinen um den Letzenberg (Rauenberg, Mühlhausen und Dielheim), die in regelmäßigen Abständen Veranstaltungen in der Reihe „Was Menschen bewegt“ anbieten. Moderiert wird der Abend diesmal vom gastgebenden Ortsvereinsvorsitzenden aus Dielheim Frank Rieger.