30.11.2018 in Kommunalpolitik

SPD nominiert Kreistagskandidaten

 

Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.

29.11.2018 in Ortsverein

SPD lud zur Diskussion über „Kommunale Bürgerbeteiligung“ ein

 
Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold wurden von Alexander Lucas und Holger Schröder begrüßt

„Keine einfachen Lösungen für schwierige Probleme!“

Die Durchsetzung gleicher Teilhaberechte ist von Beginn an ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. An dieser politischen Traditionslinie knüpfte auch eine Veranstaltung zur kommunalen Bürgerbeteiligung am Dienstag, den 20.11. im Bürgersaal des Rathauses in Dielheim an und stellte im Titel zugleich die Frage: „Unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“. Im Namen der gastgebenden SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen und Rauenberg-Malsch konnten Alexander Lucas, Vorstandsmitglied der SPD Dielheim, und Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen, zwei Referenten begrüßen, die einen großen Bogen von der Demokratietheorie über praktische Erfahrungen mit Bürgerentscheiden bis zu Schlussfolgerungen für die Kommunalpolitik schlugen: Dr. Michael Mangold und Prof. Dr. Uwe Hochmuth. Als ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe weiß Uwe Hochmuth um Fragen der Finanzen gleichermaßen, wie er als studierter Philosoph die Fallstricke von direktdemokratischen Verfahren kennt. Dieses wissenschaftliche und praktische Wissen setzt er derzeit bei einem Forschungsprojekt zum Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg-Boxberg ein.

20.11.2018 in Kommunalpolitik

Auftaktveranstaltung für das Projekt: „Engagiert zusammenleben in Dielheim“

 

Einladung zur Auftaktveranstaltung für das Projekt: "Engagiert zusammenleben in Dielheim"

Weitere Infos auf www.dielheim.de

Die SPD- Dielheim möchte auf diese Veranstaltung aufmerksam machen!

04.11.2018 in Veranstaltungen

„Was Menschen bewegt..."

 

Einladung zur gemeinsamen Veranstaltung in der Reihe „Was Menschen bewegt“. Thema: „Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

Es laden die SPD-Ortsvereine um den Letzenberg ein: Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Dielheim

Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
Dielheim, Bürgersaal im Rathaus, Rathausstr. 3

Die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Dabei war für die SPD Demokratie nie ein abgeschlossenes Projekt, sondern immer eine Daueraufgabe, bei der letztlich alle Lebensbereiche und alle Personengruppen einbezogen werden sollen. Ein Meilenstein war sicher 1969 die Regierungserklärung von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen ...“ und "die Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun“, damit „jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken“.

Der SPD war jedoch zugleich auch immer klar, dass Formen der direkten Demokratie nicht immer sinnvoll sein können oder als Generalformel für politische Probleme taugen. Wir haben daher immer die repräsentative Demokratie im Zentrum unserer Demokratievorstellungen gesehen. Auch bei der direkten Demokratie gibt folglich die SPD keine einfachen Antworten auf schwierige Fragen. Vielmehr müssen Bedingungen und Anwendungsbereiche genau geklärt werden, damit die Demokratie auch tatsächlich demokratischer werden kann.

27.10.2018 in Ankündigungen

Mitgliederversammlung

 

Der SPD-Ortsverein Dielheim lädt alle Mitglieder und Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung ein.

Termin: Mittwoch, 07. November 2018, 19:30 Uhr
Ort: Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, 69234 Dielheim

Frank Rieger, 1. Vorsitzender des Ortsvereins

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

21.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Europaliste: Brief der Kreisvorsitzenden an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

 

Liebe Andrea Nahles,

der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

 
Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

12.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

11.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Arbeit des JobCenters und schlägt Senkung der Kreisumlage vor

 
Die Kreistagsfraktion mit JobCenter-Geschäftsführer Norbert Höscher (Mitte)

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

30.11.2018 14:41
Berliner Zeilen 17/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen - wir müssen

21.11.2018 12:43
Berliner Zeilen 16/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben. Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge: Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege - die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was

Migration bietet Chancen für alle: Herkunftsländer, Zielländer und Migranten. Diese Chancen müssen wir nutzen. Und Migration hat Schattenseiten, die müssen wir bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Migration besser ordnen und steuern. Das geht nur mit internationaler Zusammenarbeit. Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle