06.05.2020 in Kommunalpolitik

Dielheim hat eine Klimaschutzmanagerin

 

Die Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg (KliBA) hat für die Gemeinde Dielheim in der Zeit von 2016 bis 2018 ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet. Aufgrund von personellen Engpässen wurde die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes bisher nicht beschlossen.
Dies wurde jetzt in der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020 nachgeholt. Das Klimaschutzkonzept wurde in dieser Sitzung freigegeben. Bereits im Vorfeld wurde zu Beginn des Jahres die Stelle eines-/er Klimaschutzmanagers-/in geschaffen, die am 16.03.2020 durch Frau Fernandez besetzt werden konnte.
Die CDU-Fraktion hat in teilen dem Klimaschutzkonzept nicht zugestimmt und signalisiert den Klimaschutz der Gemeinde ausbremsen zu wollen. Hier stellen wir uns entschieden entgegen und erwarten ein klares Signal der CDU für den Klimaschutz!
Die SPD Dielheim begrüßt diesen Beschluss als Einstieg in den Kampf gegen den Klimawandel. Hier wurde eine der zentralen Forderungen der SPD Dielheim aus ihrem Kommunalwahlprogramm umgesetzt. Wenn die Corona-Lage sich jedoch wieder beruhigt hat müssen Maßnahmen getroffen werden, die über die Vorschläge des beschlossenen Klimaschutzkonzepts hinausgehen. Nur so kann man der Klimakrise auf Augenhöhe begegnen. Die Gemeinderatsfraktion der SPD Dielheim wird das energisch vorantreiben und hierzu auch einen Antrag einreichen.
Die SPD Dielheim wünscht Frau Fernandez alles Gute und sagt ihr die volle Unterstützung in dem Bewältigen ihrer herausfordernden Aufgaben zu.
Nur gemeinsam können wir den Klimawandel begrenzen. Dafür müssen alle, nach ihren Möglichkeiten, mit anpacken. Der Klimawandel schläft nicht; auch nicht in den aktuell schwierigen Zeiten. Die SPD Dielheim wird weiter ein Auge darauf haben, dass die eingeleiteten und angedachten Maßnahmen sozial verträglich sind und die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Jaric Krumpholz
Gemeinderat, stellvertretender Vorsitzender SPD Dielheim
&
Frank Rieger
Vorsitzender SPD Dielheim

30.04.2020 in Ankündigungen

Andrea Schröder-Ritzrau will im Wahlkreis Wiesloch ein Landtagsmandat für die Sozialdemokraten erkämpfen

 

Walldorf. Die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau will 2021 erneut für den Landtag kandidieren. Das hat die 55-jährige Walldorferin nun bekanntgegeben. Sie hatte bereits bei der Landtagswahl 2016 für die SPD kandidiert.

Als Zweitkandidat hat Jaric Krumpholz seine Bewerbung eingereicht. „Als jüngster Gemeinderat in Dielheim bringt er engagiert die Belange der jungen Generation in die Politik ein. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Wahlkampf“, so Schröder-Ritzrau.

„Mein Ziel ist es gute Politik für die Menschen der Region in Stuttgart durchzusetzen“ erklärt Schröder-Ritzrau ihre erneute im Wahlkreis Wiesloch. „Ich bin sehr gut verwurzelt in der Kommunalpolitik. Seit 2004 bin ich in Walldorf Gemeinderätin und seit einem knappen Jahr auch Kreisrätin für St. Leon-Rot und Walldorf. Als Landtagsabgeordnete für diesen Wahlkreis will ich Ansprechpartnerin für die Belange der Menschen, die hier arbeiten, sein. Aber gleichermaßen will ich auch die Belange der großen und kleinen Unternehmen in der Landespolitik adressieren. Wer hier arbeitet muss auch bezahlbar Wohnen, eine zukunftsweisende Mobilität nutzen können und eine gute Bildungsinfrastruktur für seine Kinder angeboten bekommen. Das ist mir wichtig, den Unternehmen wichtig, das ist den Kommunen wichtig und das Land muss dabei starker Partner sein.“

Das Studium der Geologie, das Schröder-Ritzrau mit einer Promotion an der Universität Kiel abschloss sowie ihre Arbeit als wissenschaftliche Angestellte in der Forschung zum natürlichen Klimawandel macht sie zur Expertin für die Themen Umwelt und Klima. „Wir müssen eine verantwortliche Umweltstrategie für unsere Kinder und Kindeskinder heute auf das richtige Gleis setzen: Erneuerbare Energien, umweltbewusste Landwirtschaft, Daseinsvorsorge sichern bei Wasser, Boden und Luft. Das sage ich auch als Mutter, die an die Lebensbedingungen für ihre Enkel denkt“ so Schröder-Ritzrau. Dies und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und guter Bildung sind die wichtigen Zukunftsthemen, an denen die gebürtige Lübeckerin im Landtag für die Menschen in der Region mit ihrem Fachwissen und mit ihrer fachlichen Leidenschaft arbeiten will. Sie beschriebt sich selbst als „Profi mit Passion“ was ihre Schwerpunktthemen betrifft.

Schröder-Ritzrau ist zuversichtlich. Sie will anknüpfen an 2016 und zähle auf eine breite Unterstützung ihrer Kandidatur bei den Sozialdemokraten sowie im Falle ihrer Nominierung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern der Region. Wann die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis Wiesloch stattfinden wird ist weiterhin offen. Die für Ende März geplante und bereits einberufene Nominierungskonferenz musste aufgrund des Versammlungsverbotes verschoben werden. Angepeilt wird nun ein Termin direkt nach der Sommerpause.

 

25.02.2020 in Kommunalpolitik

Die SPD möchte Dielheim zur Klimagemeinde machen.

 

Gabi Rolland, umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu Besuch in Dielheim

Dielheim. „Der Klimawandel ist die aktuell größte Herausforderung der Menschheit. Um unsere Welt zu retten, müssen wir hier in Dielheim anfangen. Wir wollen Dielheim zur Klimagemeinde machen.“ eröffnete Jaric Krumpholz, stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat die Diskussionsveranstaltung, zu der neben der umwelt- und klimaschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Gabi Rolland, auch Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Bürgermeister Thomas Glasbrenner zu Gast waren. Diskutiert wurden Möglichkeiten des Klimaschutzes auf kommunaler Ebene, eben auch in einer kleineren Gemeinde wie Dielheim.

24.02.2020 in Kreisverband

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis in Dielheim

 

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

24.02.2020 in Kreisverband

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

 

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein. Auch die SPD Dielheim vertreten durch Ortsvereinvorsitzenden Frank Rieger, Gemeinderat Jaric Krumpholz und Kassierer Alexander Lucas konnten sich vor Ort ein Bild machen.

11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.

 

Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.

01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Erneuerung des Klimabündnisses zwischen Kreis und Gemeinden - Rhein-Neckar 2020

 

Antrag SPD-Fraktion

Anlässlich der Fortschreibung des Kreis-Klimaschutzkonzepts beantragt die SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis:

1. Der RNK tritt mit seinen Kreiskommunen in einen Prozess zur Erarbeitung eines gemeinsamen Klimaschutzziels ein. Grundlage sollen die vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte sowie die nationalen und landesweiten Klimaziele sein.

2. Als Serviceleistung für seine Kommunen erstellt der RNK eine Übersicht besonders wirksamer Klimaschutzmaßnahmen auf Grundlage der vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte und unterstützt die Kommunen auf Wunsch bei der Umsetzung.

3. Der RNK etabliert eine Wertschätzungskultur im Bereich Klimaschutz, um die Motivation für den Klimaschutz in allen Lebensbereichen zu erhöhen. Wir brauchen positive Beispiele von Klima-Schulen, Klima-Unternehmen und Klima-Verwaltungen, die zum Nachahmen animieren.

4. Im Kreis-Klimaschutzkonzept werden Emissionspfade zur Erreichung der Pariser Klimaziele aufgezeigt, die sich auf den Rhein-Neckar-Kreis als Ganzes beziehen.

01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Wahl der Vorschlagsliste Verwaltungsrichter

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Die Wahl zur Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe für die kommenden 5 Jahre wurde als geheime Wahl beantragt. Die SPD-Fraktion war sich darin einig, ihre Stimmen allen Kandidat*innen der vorschlagenden Parteien Zu geben mit Ausnahme von Kandidaten der AfD, die auch im Kreistag vertreten sind. Begründen lässt sich dies mit dem Zweifel an der für das Amt des ehrenamtlichen Richters erforderlichen uneingeschränkten Rechtsstaatlichkeit dieser Personen. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter wird erwartet, dass man Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen aus seinem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringt. Es gelten Grundsätze und diese Personen sind

1. an Gesetz und Recht gebunden

2. in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung mit denselben Rechten und derselben Verantwortung betraut wie hauptamtliche Richter*innen und

3. bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet.

Die einschlägigen Äußerungen, auch in sozialen Medien, von Personen aus der Vorschlagsliste der AfD nährt Zweifel, dass alle diese Punkte auch in Bezug auf unsere freiheitlich demokratisch Grundordnung mitgetragen werden und wir halten es für geboten, dass jeder Kreisrat, jede Kreisrätin solche Zweifel mit der Nichtwahl ausdrücken kann.

 

31.07.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zu den Jahresrechnungen 2019

 
Thomas Zachler, Sprecher FAK Verwaltung & Finanzen

Stellungnahme

 

SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2019 in der Sitzung des Kreisrats am 28. Juli 2020 in Ketsch.




Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen!
sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Zuhörer,

wir erinnern uns: zur Weiterentwicklung des Kreises werden neben der Bewältigung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben Leitsätze entwickelt und Themenkomplexe erarbeitet, die im Fokus der strategischen Steuerung liegen. Dazu gehören u.a. eine nachhaltige Finanzwirtschaft, die Bereiche Jugend und Soziales, der Klima- und Umweltschutz sowie die Wirtschaftsförderung und Europa.

Und unter Berücksichtigung dieser Überlegungen haben vor zwei Jahren die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und die Fraktionen des Kreistages in Vorberatungen und Klausuren, in Ausschusssitzungen und im Kreistag selbst die Haushaltsplanung 2019 erarbeitet.

 

27.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim

 

Heute Abend um 19:30 Uhr könnt Ihr Euch an der Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim beteiligen und Fragen stellen.
Elisabeth Krämer, Tim Tugendhat und Andreas Woerlein stellen sich Euch vor und beantworten Eure Fragen.
Die Moderation hat Lena Kamrad (Mannheim).

Schaltet Euch ein auf Youtube unter https://youtu.be/CniyTj6jY_g

Unter dem Link könnt Ihr auch in den nächsten Tagen die Diskussion verfolgen - aber dann halt nicht mehr live mitdiskutieren.

Herzliche Grüße senden Euch die SPD-Kreisverbände Heidelberg & Rhein-Neckar

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