17.04.2019 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede 2019 von Markus Wodopia
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, KollegInnen, Damen und Herren im Publikum, Herr Rössler von der Presse,
Zuerst möchte ich mich deshalb bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Herrn Becker für die Informationen für die Haushaltsberatungen und nun auch zur Verabschiedung der Haushaltssatzung selbst bedanken. Insbesondere da dies Ihr 1. Haushalt bei uns in Dielheim ist.
Während vergangene Jahre oft vom Verschieben von Baumaßnahmen und dadurch einsparen von Haushaltsmitteln geprägt waren, wird das dieses Jahr nicht mehr der Fall sein. Denn wenn wir nicht investieren, ist unser Anlagevermögen irgendwann auch nichts mehr wert.
16.04.2019 in Landespolitik
Daniel Born MdL: „Grün-Schwarz verweigert sich, diese 'Familiensteuer' abzuschaffen!"
Die SPD Dielheim hatte den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born zu dem Thema „Abschaffung“ der KiTa-Gebühren am vergangenen Freitag ins SG Clubhaus eingeladen.
Ursprünglich, wie SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas in seiner Begrüßung einräumte, sollte dies der Auftakt für die nächste Phase des Volksbegehrens darstellen, in der die SPD Baden-Württemberg die Abschaffung der Kindergartengebühren durchsetzen will. Doch die grün-schwarze Landesregierung hat den Antrag mit über 17.000 Unterschriften, von denen auch zahlreiche aus Dielheim und Umgebung kamen, aus formalen Gründen abgelehnt. So berühre die Frage der Abstimmung angeblich das Haushaltsgesetz, über das nicht in einer Volksabstimmung abgestimmt werden darf. „Die Formulierung unseres Gesetzentwurfes“, so Born, „hat das aber berücksichtigt. Und die bisher einzige landesweite Volksabstimmung, nämlich die über ‚Stuttgart 21‘ sei ja wohl durchaus haushaltsrelevant gewesen.“
29.03.2019 in Ankündigungen
„Gebührenfreie Bildung …von Anfang an“ - Daniel Born spricht zur SPD-Forderung nach Gebührenfreiheit der Kitas
Die SPD steht für gebührenfreie Bildung von Anfang an, also von der Kita bis zum Meister oder Master bis hin zur Weiterbildung. Dazu hat die Landespartei im Frühjahr ein Volksbegehren in Gang gesetzt und über 17.000 Unterschriften eingereicht. Das Volksbegehren hat das Ziel, dass die Kita-Gebühren in Baden-Württemberg endlich der Vergangenheit angehören. „Die grün-schwarze Landesregierung hält weiterhin eisern an dieser grotesken „Familiensteuer“ fest und will sich nicht bewegen.“, so der Landtagsabgeordnete Daniel Born aus Schwetzingen. „Deswegen hat das Innenministerium den Antrag auf ein Volksbegehren abgelehnt! Nun muss der Staatsgerichtshof über die Klage der SPD entscheiden – das Volksbegehren ist deswegen auf Eis gelegt.“, so der Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion weiter. „Wir spielen Qualität und Gebührenfreiheit nicht gegeneinander aus. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, dass uns die Bildung der Jüngsten und die Stärkung der Familien beides was wert ist. Qualität und Gebührenfreiheit sind zwei Seiten einer Medaille mit der Aufschrift ‚Auf den Anfang kommt es an‘.“, so Born.
Daniel Born wird am Freitag, 12. April 2019, um 20 Uhr im Clubhaus der SG Dielheim, Am Sportplatz 1, auf Einladung der SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen, Rauenberg & Malsch zu dieser Thematik sprechen, die viele junge Familien in den Kommunen des Landes betrifft. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
28.03.2019 in Allgemein
SPD tritt mit einem vielfältigen Angebot zur Dielheimer Gemeinderatswahl an
Dielheim. Der SPD-Ortsverein tritt bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai mit einer Liste von 18 Bürgerinnen und Bürgern an und kann damit – im Gegensatz zu den vorangegangenen Wahlen – jeden Platz besetzen. „Auch nach Abschaffung der unechten Teilortswahl sind bei uns die Ortsteile gut vertreten“, so der Dielheimer SPD-Vorsitzende Frank Rieger. Mit Spitzenkandidat Josef Blum aus Balzfeld ist ein Vertreter aus den Ortsteilen sogar auf Platz 1. Ihm folgen seine Fraktionskollegen Markus Wodopia und Michael Schneider auf den Plätzen 3 und 4. Auf der Liste seien neben langjährigen SPD-Mitgliedern auch Neumitglieder und parteilose Kandidierende, die uns thematisch breit aufstellen. Besonders stolz sei man über die drei Kandidaten zwischen 18 und 20 Jahren. „Mit Leonard Grünberg, Jaric Krumpholz und Herbert Wagner haben wir ein attraktives Angebot auch für die jüngeren Wählerinnen und Wähler, die ja schon im Alter von 16 wahlberechtigt sind“, so der Fraktionsvorsitzende Markus Wodopia.
1 Josef Blum (Diplom-Verwaltungswirt)
2 Markus Wodopia (Bauingenieur)
3 Michael Schneider (Werkzeugmacher)
4 Frank Rieger (Diplo-Wirtschaftsingenieur)
5 Leonard Grünberg (Jura-Student)
6 Jaric Krumpholz (Student der Sozialen Arbeit)
7 Marc Blum (Personalfachkaufmann)
8 Hans-Joachim Janik (Rentner)
9 Herbert Wagner (Bundesfreiwilligendienstleistender)
10 Birgit Eller (Pädagogische Fachkraft)
11 Enrico Rößler (Werksicherheitsleiter)
12 Heike Lucas (Erzieherin)
13 Klaus-Peter Steininger (Rentner)
14 Christian Krumpholz (Diplom-Verwaltungswirt)
15 Manfred Kostyszyn (KFZ-Mechaniker)
16 Gudrun Zwirner-Frei (Qualitätssachbearbeiterin)
17 Alexander Lucas (Politikwissenschaftler)
18 Lars Janson (Geschäftsführer Garten- und Landschaftsbau)
Bei der Wahl zum Ortschaftsrat treten an:
1 Gudrun Zwirner-Frei (Qualitätssachbearbeiterin)
2 Marc Blum (Personalfachkaufmann)
3 Hans-Joachim Janik (Rentner)
4 Josef Blum (Diplom-Verwaltungswirt)
5 Leonard Grünberg (Jura-Student)
6 Enrico Rößler (Werksicherheitsleiter)
7 Lars Janson (Geschäftsführer Garten- und Landschaftsbau)
04.02.2019 in Veranstaltungen
Politische Weinprobe der SPD Dielheim
Auch in diesem Jahr lockte die Politische Weinprobe des SPD-Ortsvereins Dielheim viele interessierte Teilnehmer zur Verkostung der erlesenen Weine des lokalen Bio-Weinguts "Goldene Gans" aus Dielheim in den urigen Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes. Als Gäste konnte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Frank Rieger, unter anderem den SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci, die stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD Andrea Schröder-Ritzrau sowie Dominique Odar, die aus Mühlhausen kommende Kandidatin für die Europawahl dieses Jahr, begrüßen. Auf dem Programm standen neun von Winzer Karl-Friedrich Krämer ausgewählte Weine, die in mehreren Runden probiert wurden. Dabei wurden klassische Rebsorten wie Riesling und Grauburgunder ebenso vorgestellt wie Neuzüchtungen mit den schönen Namen Muscaris und Bronner. Zusätzlich gab es ein Kaltes Buffet, welches den kulinarischen Teil des Abends bereicherten.Für den politischen Teil der Weinprobe stimmten Dominique Odar und Andrea Schröder-Ritzrau auf die kommende Kommunal- und Europawahl ein. Sie lobten die von der SPD Baden-Württemberg angestoßene Initiative für ein Volksbegehren zur Gebührenbefreiung der Kindergartengebühren als den richtigen Vorstoß, der gebührenfreie Bildung und ernstzunehmende Familienpolitik optimal verbindet. Odar betonte, dass die Europawahl am 26. Mai 2019 so wichtig wie nie sei, denn die Grundfesten der europäischen Idee seien angesichts nationalistischer Populisten in Gefahr. Auch thematisierten die beiden Politikerinnen das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland. Lars Castellucci trug mit einem eindrücklichen Beitrag aus seiner Arbeit vom Geschehen im politischen Berlin und bei uns vor Ort im Rhein-Neckar-Kreis bei.
21.03.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Erneuerung wurde groß geschrieben: SPD Rhein-Neckar wählt neuen Vorstand und klagt Landesregierung an
135 Teilnehmer zählte der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar, der die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellte. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk erstattete den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und ließ die letzten zwei Jahre mit Bundestagswahl, GroKo und Erneuerung der Landespartei Revue passieren. Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Funk auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente.
13.02.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD für den Kreistag Rhein-Neckar
SPD-Fraktion Rhein-Neckar macht Druck in Sachen „Neue Mobilität“ und „Artenvielfalt“
Mit zwei konkreten Anträgen zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans in Richtung eines „Mobilitätsplans“ und zur Aufnahme des „Erhalts der Biodiversität“ in die strategischen Ziele möchte die SPD im Kreistag Rhein-Neckar diese aktuellen umweltpolitischen Themen in konkretes Handeln im Rhein-Neckar-Kreis umsetzen. „Wir nehmen die Umweltbelange sehr ernst“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
28.01.2019 in Landespolitik
SPD für „Gebührenfreie Kitas"
Die SPD setzt sich für gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Universität. Genauso wie Schulen gebührenfrei sind, so sollten auch Kindergärten gebührenbefreit werden und damit junge Familien und Alleinerziehende finanziell zu entlasten.
Am Wochenende hat Alexander Lucas von der SPD Dielheim dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, die Formulare aus Dielheim zur Unterstützung des Volksbegehrens „gebührenfreie Kitas" übergeben. In Dielheim haben sich in dieser 1. Phase der Kampagne mehr Bürgerinnen und Bürger für gebührenfreie Kitas eingesetzt, als der SPD-Ortsverein Mitglieder im Ort haben. Landesweit sind 10.000 Unterschriften für die Zulassung notwendig, die die SPD Baden-Württemberg überwiegend aus den Reihen ihrer rund 36.000 Mitglieder zusammenbringen will.
Im April/ Mai werden wir in der 2. Phase der Kampagne in der Bevölkerung für die Unterstützung unseres Anliegens werben.
22.01.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD für den Kreistag Rhein-Neckar
Wahlkreis Schwetzingen: Göck Spitzenkandidat, Maier-Kuhn und Müller auf den Plätzen 2 und 3
„Wir wollen uns weiter für einen bürgernahen und gemeindefreundlichen Rhein-Neckar-Kreis einsetzen“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck während der Nominierungskonferenz für den Kreistagswahlkreis 6 in der Brühler Ratsstube. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine Schwetzingen, Brühl und Ketsch wählten dort ihre Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Kreistagswahl am 26. Mai auf der SPD-Liste zur Wahl stehen.
- [17.01.2019]
- Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang.
- [16.01.2019]
- Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am 25. Januar in Sinsheim.
- [07.01.2019]
- Herzliche Einladung zu unserer diesjährigen politischen Weinprobe!.
- [02.01.2019]
- Göck: „Bürger und Gemeinden zahlen zu viel“.
- [24.12.2018]
- Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!.
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Gut 3,8 Millionen Euro für die Generalsanierung der Sportstätten der IGMH in Mannheim.
Fünf Millionen Euro Bundesmittel für die Revitalisierung der Multihalle in Mannheim.