Kreistagsfraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich gerne vor Ort bei Partnern und Institutionen, welche mit den Aufgaben der Jugendhilfe vertraut sind. Bei diesen Besuchen erhält man Informationen aus erster Hand und kann neue Anregungen mitnehmen.
Unter dieser Prämisse fand auch der Besuch des Arbeitskreises Jugendhilfe der Kreistagsfraktion, unter Federführung der Sprecherin des Arbeitskreises, Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidou, im Pilgerhaus Weinheim, statt.
Uwe Gerbich-Dehmer, Leiter des Pilgerhauses und des kreiseigenen Stifts Sunisheim, ließ es sich nicht nehmen, die Delegation der Fraktion persönlich über die Arbeit im Haus aufzuklären.
Kreisrat Peter Reichert hieß in seiner Funktion als Bürgermeister und Gastgeber der Stadt Eberbach Landrat Stefan Dallinger und die 101 Mitglieder des Kreistags willkommen. Bei seiner Begrüßungsansprache spannte er einen Bogen vom Erholungswert bis zur Wirtschaftskraft dieser "liebens- und lebenswerten Stadt".
Aufgrund ihres Wegzuges aus dem Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises scheidet Monika Maier-Kuhn aus dem Kreistag aus. Dies nahm der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, am 21. April 2023 bei einer Fraktionssitzung zum Anlass, ihr für die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit herzlich zu danken.
Im Namen der Gesamtfraktion zeigte er das große Engagement der scheidenden Kreisrätin auf und zeigte sich erfreut darüber, wie intensiv sich Monika in die Fraktions- und Kreistagsarbeit eingebracht hat.
Auch die Geehrte dankte für die sehr kollegiale und freundschaftliche Zusammenarbeit. Sie betonte, dass es gerade dann, wenn man unterschiedlicher Meinungen war, es immer fair und kollegial zugegangen sei.
In der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss des Rhein-Neckar-Kreises wurde der Zwischenbericht zum Chancengleichheitsplan für die Jahre 2019 – 2025 inklusive der darin enthaltenen Ergebnisse sowie die Ziele und Maßnahmen der Evaluation vorgestellt.
Für die SPD-Kreistagsfraktion gab deren Ausschusssprecher, Kreisrat Thomas Zachler, die Stellungnahme ab.
Er führte dabei wie folgt aus:
„Herzlichen Dank für die Erläuterung des umfangreichen, aufschlussreichen und ausführlichen Bericht. Wir meinen: Die eingeschlagene Richtung bzgl. Chancengleichheit von Mann und Frau ist klar erkennbar.
Auch in diesem zweiten Bericht nach 2019 ist wiederum eine klare Richtung zur Familienfreundlichkeit deutlich festzustellen. Und, die Umsetzung der Gleichstellung wird hierhin sehr transparent verdeutlicht. Das Landratsamt stellt einen sehr attraktiven Arbeitgeber für Frauen dar, welcher viele Angebote, z.B. Teilzeitmodelle, Kinderbetreuung etc. zur Verfügung stellt. Auch wird darin deutlich gemacht, dass das hier angebotene Spektrum sehr groß ist. Durch die guten Angebote könnten Frauen früher in das Berufsleben zurückkehren bzw. auch ggf. wieder früher Vollzeitbeschäftigungen übernehmen.
Der vorliegende Bericht macht auch deutlich, dass nicht jede Beschäftigte ganztags arbeiten wolle bzw. könne. Wir möchten zudem auch an das Risiko bei der persönlichen Rentenversorgung erinnern, wenn im Arbeitsleben sehr viel Teilzeit gearbeitet worden ist. Deshalb ist es positiv, dass hiergegen entsprechende Maßnahmen angeboten werden. Was weiterhin auffällt ist, dass die Frauen bei den Führungskräften noch leicht unterrepräsentiert sind, aber deutlich aufgeholt haben.
Hier liegt unseres Erachtens aber die Vermutung nahe, dass Frauen trotz erfolgter direkter Ansprache oftmals eine Führungsposition nicht einnehmen bzw. eine Vollzeitstelle nicht besetzen wollen. Die Zahlen in dem Bericht zeigen uns, dass das Landratsamt hier auf dem richtigen Weg ist. Die aufgeführten Ziele und Maßnahmen werden von der SPD-Fraktion mitgetragen“.
In der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss des Rhein-Neckar-Kreises wurde der Zwischenbericht zum Chancengleichheitsplan für die Jahre 2019 – 2025 inklusive der darin enthaltenen Ergebnisse sowie die Ziele und Maßnahmen der Evaluation vorgestellt.
Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.
Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.
Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.
Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.
Die Kreistagsfraktion versammelte sich letztmalig im Jahr 2022 anlässlich der am 13. Dezember stattfindenden Kreistagsitzung in der Sinsheimer Stadthalle.
Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Start ins hoffentlich friedliche Jahr 2023.
Vielen Dank an alle, welche uns auf unserem Weg begleitet haben und weiterhin begleiten werden.
Bilanz 2022 und Ausblick 2023:
Mit einer geordneten Finanzlage gehe der Rhein-Neckar-Kreis in das Jahr 2023, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck in seiner kurzen und prägnanten Haushaltsrede, und trotze so den Krisen, die das Jahr 2022 hervorgebracht habe. Die Ämter des Kreises arbeiteten gut mit den Gemeinden zusammen, welche sowohl die Corona- als auch die erneute Flüchtlingskrise meisterten.
Der als „Kreisumlagesenkungsheld“ bekannte Brühler Bürgermeister wies darauf hin, dass die SPD in 2021 dem Haushalt 2022 nicht zustimmen konnte, weil die Finanzgewinne damals nicht für eine Senkung der Umlage genutzt, sondern angespart worden seien. „Diesmal ist das anders“, stellte er die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht, nachdem der Landrat angekündigt hatte, Mehreinnahmen dafür zu nutzen, die eingeplante Erhöhung der Umlage zurückzunehmen.
Er zeigte sich erfreut, dass die SPD - Anträge aus 2021 auf bessere Förderung der Schulsozialarbeit und für eine flächendeckende Schuldnerberatung aufgegriffen und 2022 umgesetzt worden seien. Beim Klimaschutz könnte es noch etwas schneller gehen, meinte Göck, der auf eine „Klimaschutz-Offensive“ wartet und sich „gespannt“ auf den jetzt für 2023 zugesagten Maßnahmen- und Zeitplan auf dem Weg zur Klimaneutralität des Kreises zeigte.
Göck bekannte sich zu den Einrichtungen des GRN und lobte die Arbeit der 3.500 Mitarbeiter in dem „Gesundheits-Konzern“. Die Defizite seien nicht ihre Schuld. Die AVR Unternehmen seien „gesund“. Und auch der Eigenbetrieb Bau und Vermögen und IT sei gut aufgestellt, verfolge ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm.
