20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

 
Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

12.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

11.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Arbeit des JobCenters und schlägt Senkung der Kreisumlage vor

 
Die Kreistagsfraktion mit JobCenter-Geschäftsführer Norbert Höscher (Mitte)

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.

04.11.2018 in Veranstaltungen

„Was Menschen bewegt..."

 

Einladung zur gemeinsamen Veranstaltung in der Reihe „Was Menschen bewegt“. Thema: „Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

Es laden die SPD-Ortsvereine um den Letzenberg ein: Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Dielheim

Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
Dielheim, Bürgersaal im Rathaus, Rathausstr. 3

Die SPD hat sich seit ihrer Gründung für die demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Dabei war für die SPD Demokratie nie ein abgeschlossenes Projekt, sondern immer eine Daueraufgabe, bei der letztlich alle Lebensbereiche und alle Personengruppen einbezogen werden sollen. Ein Meilenstein war sicher 1969 die Regierungserklärung von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen ...“ und "die Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun“, damit „jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken“.

Der SPD war jedoch zugleich auch immer klar, dass Formen der direkten Demokratie nicht immer sinnvoll sein können oder als Generalformel für politische Probleme taugen. Wir haben daher immer die repräsentative Demokratie im Zentrum unserer Demokratievorstellungen gesehen. Auch bei der direkten Demokratie gibt folglich die SPD keine einfachen Antworten auf schwierige Fragen. Vielmehr müssen Bedingungen und Anwendungsbereiche genau geklärt werden, damit die Demokratie auch tatsächlich demokratischer werden kann.

27.10.2018 in Ankündigungen

Mitgliederversammlung

 

Der SPD-Ortsverein Dielheim lädt alle Mitglieder und Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung ein.

Termin: Mittwoch, 07. November 2018, 19:30 Uhr
Ort: Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, 69234 Dielheim

Frank Rieger, 1. Vorsitzender des Ortsvereins

26.10.2018 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Reinhold Gall spricht zur grün-schwarzen Halbzeitbilanz: Mehr Schein als Sein

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren viele Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt. Diese Konzepte möchte die SPD-Landtagsfraktion auf einer zentralen Veranstaltung in Rhein-Neckar vorstellen und die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen. Denn der Anspruch des grün-schwarzen Koalitionsvertrags steht nicht selten in krassem Widerspruch zur Wirklichkeit nach zweieinhalbjährigem Herumgewurstel in Stuttgart – mehr Schein als Sein eben.

27.09.2018 in Kommunalpolitik

Auf der Suche nach Ideen für eine Nutzung des Leimbachs

 
Die SPD Dielheim auf der Suche nach Anregungen, den Leimbach aus seinem Dornröschenschalf zu wecken... (Foto: hjj)

Am Samstag, dem 08.09.2018 traf sich der SPD-Ortsverein Dielheim, um sich Anregungen zu holen, wie der Leimbach noch mehr zu einem gelungen Gesamtbild von Dielheim, Horrenberg und Balzfeld beitragen kann. Einen ersten Eindruck, was möglich ist, verschafften sich die Dielheimer Sozialdemokraten in Begleitung der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf) und Europakandidatin Dominique Odar (Mühlhausen) in Rauenberg. Auf dem ehemaligen Firmengelände der Fa. Trost wurde der Waldangelbach renaturiert und gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert. Mit Hilfe von staatlichen Zuschüssen sowie von der „Aktion Sorgenkind“ konnte u.a. ein wunderbarer Spielplatz angelegt werden, der auch allem Anschein nach sehr gut angenommen wird. Bürgermeister Thomas Glasbrenner, der zu den Zeiten der Baumaßnahmen in Rauenberg noch Bauamtsleiter war, sowie die Rauenberger Gemeinde- und Kreisrätin Christiane Hütt-Berger erläuterten den Interessierten das Zustandekommen der Maßnahmen und die Hürden, die bei der Umsetzung überwunden werden mussten.

20.09.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Rechtsextremismus ist Krebsgeschwür unserer Demokratie“: SPD unterstützt #wirsindmehr in Wiesloch

 
Die SPD bei der Demo in Wiesloch

„Schön, dass auch die SPD Rhein-Neckar mit so vielen Mitgliedern vertreten ist“, freute sich der Wieslocher Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci. Unter den geschätzt 800 Besuchern bei der Kundgebung auf dem Wieslocher Adenauerplatz waren neben aktiven Jusos auch zahlreichen Genossen und fast alle Vorstandsmitglieder der SPD Rhein-Neckar.

20.08.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Integration: Rhein-Neckar-Kreis stellt sich verantwortungsvoll den aktuellen Herausforderungen

 
Mit dem Integrationskonzept ist der Rhein-Neckar-Kreis auf dem richtigen Weg

Vor kurzem wurden wurden dreizehn junge Menschen auf dramatische Weise in Thailand gerettet: Fast die gesamte Weltöffentlichkeit nahm daran Anteil. Wie wäre die Reaktion ausgefallen, wenn diese dreizehn jungen Menschen auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer gewesen wären? Anfang Juli ertranken über 200 Menschen im Mittelmeer und außer kurzen Zeitungsnotizen gab es kaum große Empörung darüber.

11.08.2018 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Nachruf auf Fredy Busse: Engagierter Bürger, leidenschaftlicher Gemeinderat, aktiver Sozialdemokrat

 

Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

30.11.2018 14:41
Berliner Zeilen 17/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg liegt nun knapp eine Woche zurück. Allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt haben, danke ich von Herzen. Allen, die ich auf der Strecke verletzt haben sollte, will ich sagen, dass das zu keinem Zeitpunkt meine Absicht war. Demokratie ist nicht einfach und eine demokratische Kultur wächst auch bei uns nicht auf Bäumen - wir müssen

21.11.2018 12:43
Berliner Zeilen 16/2018.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für die Unterstützung in den vergangenen Wochen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist leider nicht so eindeutig, wie wir uns das alle gewünscht haben. Allerdings haben wir auch nur dieses Ergebnis, damit müssen wir jetzt umgehen. Für mich zeigt es drei Dinge: Wir sind ein lebendiger Landesverband und zurück in der Manege - die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger dürfen gespannt sein, was

Migration bietet Chancen für alle: Herkunftsländer, Zielländer und Migranten. Diese Chancen müssen wir nutzen. Und Migration hat Schattenseiten, die müssen wir bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Migration besser ordnen und steuern. Das geht nur mit internationaler Zusammenarbeit. Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration bietet nun eine historische Chance, Migration nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern wirksam zu steuern. Unter Wahrung der nationalen Souveränität sollen negative strukturelle