20. Lobbacher Gespräche mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen recht herzlich zu den „20. Lobbacher Gesprächen" mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ein. Die Veranstaltung findet am Montag, den 05.06.2023, um 18.30 Uhr, in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) statt. Der Eintritt ist frei!

Was sind die Lobbacher Gespräche?

Im Rahmen des SPD-Bürgerdialogs organisieren SPD-Mitglieder aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau die „Lobbacher Gespräche“. In ihrem Verständnis als Brückenbauer wollen sie Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Politik erleichtern und das Vertrauen in Politik, in das Parteiensystem und in unsere demokratischen Institutionen stärken. Die Gesprächsreihe will zum direkten Dialog zwischen Bürgern und Politik motivieren. Ihren Namen verdanken die Lobbacher Gespräche ihrem traditionellen Veranstaltungsort, dem Tagungszentrum Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach. Der Eintritt zu den Lobbacher Gesprächen ist frei. Da sie sich ausschließlich durch Spenden finanzieren, wird, wenn möglich, um einen Obolus gebeten.

Die Lobbacher Gespräche haben es bereits auf 19 Veranstaltungen gebracht. Zum 20sten freut man sich auf den Jubiläumsgast, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die für den 5. Juni 2023 um 18:30 Uhr in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung zugesagt hat.

Sie verkörpert die Würde des Hohen Hauses, aber nicht steif und herrschaftlich wie die Würdenträger alter Schule: Bärbel Bas, die Präsidentin den Deutschen Bundestages, geht es um die Menschen, deren Nähe sie sucht und deren Anliegen sie Ernst genommen wissen will. Ihr geht es nicht um "Politik von oben herab", sondern um "Politik, die DU sagt", die zum Gespräch einlädt, auf Augenhöhe – klar, einfach ehrlich.

Besonders wichtig ist ihr daher, sich einer verständlichen und wertschätzenden Sprache zu bediene. Wer mit Gewinn zuhört und versteht, worum es in der Debatte geht, der wird auch das Gespräch suchen und der Politik die Chance geben, wieder als gemeinsames Ringen um den richtigen Weg begriffen zu werden. "Ich stehe für ein respektvolles Miteinander und eine für alle verständliche Politik" lautet daher ihr Motto.

Zur Person:

Bärbel Bas entstammt einer kinderreichen Familie, wuchs mit fünf Geschwistern auf und ist früh eigene Wege gegangen. Ihr beruflicher Aufstieg vom Hauptschulabschluss bis zur Krankenkassenbetriebswirtin und Personalmanagerin mit großer Führungsverantwortung zeigen zum einen eine Frau, die aus ihrem Leben etwas machen wollte und jemanden, der das politische Handwerk von Grund auf erlernt hat.

Der SPD-Ortsverein stellt klar: Wir wollen ein bezahlbares und klimafreundliches Heizen!

In der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau vom 19.05. konnte man von der CDU erfahren, dass der hiesige Ortsverband die Änderungen der Bundesregierung zum Heizungsgesetz zur Angstkampagne nutzt. Der Beitrag enthält zahlreiche falsche Aussagen und bemüht sich lediglich in der Bevölkerung vorhandene Unsicherheit zu schüren und letztlich Panik zu verbreiten („Heizungshammer“, „Verheizt nicht meine Rente“ ...). Das kann nicht die Aufgabe von politischen Parteien im demokratischen Gemeinwesen sein. In ihr stiftet Kritik nur Sinn, wenn die Wertvorstellungen nicht mit falschen Behauptungen vermengt werden. Falsch ist beispielsweise: „Die Bundesregierung setzt nur auf Wärmepumpen.“ Wer sich für die Fakten interessiert, erfährt, dass zwar Wärmepumpen als ideales Lösungsmodell zur Minderung von CO2-Emissionen gelten, jedoch das Gesetzesvorhaben keinesfalls nur auf sie setzt: Ab dem 1.1.2024 müssen neu installierte Heizungen mindestens 65% erneuerbare Energien einsetzen. Es können außer der Wärmepumpe hierfür verwendet werden: Anschluss an Wärmenetz, Biomasseheizungen, Stromdirektheizungen, Hybridheizungen, Gasheizungen, die mit Biomethan heizen, grüner Wasserstoff. In Bestandsgebäuden zusätzlich eine Pelletheizung.

Dabei hat die CDU Mühlhausen scheinbar vergessen, dass die Union in 16 Jahren Bundesregierung selbst dieses Heizungsgesetz mit auf den Weg gebracht hat. Hier ein kleiner Hinweis für die CDU: Schon heute müssen in Deutschland besonders alte Öl- oder Gasheizung von Gesetzes wegen ausgetauscht werden. Und dies wurde mit den Stimmen der Union mitbeschlossen! Schließlich war das auch gar nicht so blöd.

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Daniel Born wünscht ein frohes Pfingstfest / Wahlkreisbüro in den Pfingstferien nur eingeschränkt erreichbar

Das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Daniel Born ist während der Pfingstferien vom 27. Mai bis zum 11. Juni 2023 nur eingeschränkt erreichbar. Während die Erreichbarkeit per E-Mail an daniel.born@spd.landtag-bw.de immer sichergestellt ist, wird das Wahlkreisbüro für den Publikumsverkehr nur mittwochs geöffnet sein. Ab dem 12. Juni ist das Team im Wahlkreisbüro wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten (montags bis mittwochs von 10 bis 16 Uhr und donnerstags von 10 bis 18 Uhr) persönlich, telefonisch (06205/38324) und per E-Mail erreichbar.

„Mein Team und ich wünschen Ihnen ein frohes Pfingstfest! Wir freuen uns darauf, nach den Ferien wieder in aller Frische für Sie da zu sein“, so Landtagsvizepräsident Born.

Historiker Engehausen präsentierte auf Einladung von MdL Born sein Werk „Werkstatt der Demokratie“

Schwetzingen. Auf Einladung von Landtagsvizepräsident Daniel Born war der Heidelberger Historiker Frank Engehausen zu Gast im Schlossrestaurant „Blaues Loch“. In einer anregenden Gesprächsrunde stellte Engehausen sein kürzlich erschienenes Buch „Werkstatt der Demokratie. Die Frankfurter Nationalversammlung 1848/49“ vor. Landtagsvizepräsident Born hatte den außerplanmäßigen Professor am Historischen Seminar der Universität Heidelberg eingeladen, weil die Stärkung der Demokratie zu Borns wichtigsten Anliegen zählt: „Unsere Demokratie lebt vom Engagement jedes Einzelnen und deshalb ist sie kein Selbstläufer, sondern eine Errungenschaft, für die es sich jeden Tag aufs Neue zu engagieren gilt“, so der Landtagsvizepräsident.

160 Jahre: Warum es bei der Transformation auf die SPD ankommt - auch in Mühlhausen

Ein Artikel von Marc Saxer mit Ergänzungen von Holger Schröder |

Wer gesellschaftliche Krisen lösen und die Transformation meistern will, muss unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenzubringen – eine ureigene Aufgabe und Stärke der SPD.

Seit 160 Jahren ist es die Mission der SPD, den Wandel zu gestalten. Aber wie kann es am besten gelingen, technologisch getriebene Veränderungen in gesellschaftlichen Fortschritt zu verwandeln? Heute wälzt die Vierte Industrielle Revolution alle gesellschaftlichen Systeme um. Die Finanz-, Euro-, Flüchtlings-, Klima-, Identitäts-, Demokratie- und Coronakrisen sind Ausdruck einer umfassenden Systemkrise. Das spüren wir auch hier in der Gesamtgemeinde Mühlhausen, weshalb der SPD-Ortsverein in seiner Programmarbeit diese Herausforderungen neu in den Blick nimmt. Zur weiteren Mitarbeit laden wir daher recht herzlich ein! Als Fortschrittspartei nehmen wir daher auch alle jungen Menschen in den Blick, die sich hierfür gerne über Insta, Mail (holger.schroeder@spd-muehlhausen-kraichgau.de) oder über unsere Homepage bei uns melden möchten. Schließlich besteht im Mai nächsten Jahres die Möglichkeit, wieder kommunalpolitisch aktiv zu werden.

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Bericht aus dem Gemeinderat

In der letzten Gemeinderatssitzung vom 27.04.2023 standen gleich 3 Anträge auf Vereinsförderung auf der Tagesordnung. Hierbei hob die SPD zunächst die Bedeutung der Vereine für unser Gemeinwesen in der Gesamtgemeinde Mühlhausen hervor. Alle drei Vereine, wie auch das gesamte Vereinswesen in der Gesamtgemeinde, verdienen unsere Aufmerksamkeit und Anerkennung. Für die SPD steht fest, dass es von besonderer Bedeutung ist, dass wir unsere örtlichen Vereine unterstützen und ihnen die Möglichkeit geben, sich weiterzuentwickeln und ihre Einrichtungen zu verbessern. Indem wir diese Maßnahmen ergreifen, fördern wir nicht nur den Sport und das Vereinsleben, sondern stärken auch unsere Gemeinschaft und schaffen Räume für gemeinsame Aktivitäten.

Gemessen an dem Antrag des FC Mühlhausen lagen mit den Förderanträgen der SG Tairnbach und des TSV Rettigheim eher welche vor, die „geringere finanzielle Auswirkungen“ mit sich brachten.

So bezieht sich der Antrag der SG Tairnbach, auf den Umbau ihres Clubraums und der dazugehörigen Küche. Die Kosten für dieses Projekt beliefen sich auf rund 45.500 €, und die Vereinsmitglieder erbrachten zusätzlich über 1.000 Stunden an Eigenleistungen. Allein hierfür gebührt ihnen unser Dank und Anerkennung. Gemäß den Vereinsförderrichtlinien wurden die geleisteten Arbeitsstunden mit 10 € je Stunde zum zuschussfähigen Aufwand hinzugerechnet. Dadurch ergibt sich ein nachgewiesener zuschussfähiger Aufwand von 56.183,45 €. Der beantragte Zuschuss würde 10% dieses Aufwands betragen.

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Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar

Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.

Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Freitagspost: Vor 175 Jahren tagte die deutsche Nationalversammlung in Frankfurt

Es ist ein besonderes „langes“ Wochenende für unser Land. Als am 18. Mai 1848 die deutsche Nationalversammlung zusammentrat, wollten die Abgeordneten Geschichte schreiben. In der Frankfurter Paulskirche sollten die engen Grenzen der Einzelstaaten überwunden werden. Eine Verfassung sollte geschrieben werden, die Deutschland zu einer geeinten Nation mit Menschen- und Freiheitsrechten für alle Bürgerinnen und Bürger machen würde.

Der Wille zur Demokratie, das Streben nach Freiheit, das Streiten und Kompromisse finden im Parlament: Es war, wie wenn die Tür einen ganzen Spalt weit geöffnet wurde, für ein besseres Leben in einem veränderten Land. Oder wie es der Bundespräsident gestern formulierte: „Aus Untertanen wurden Staatsbürger.“ Die Verfassung, verabschiedet im März 1849, scheiterte nicht im Parlament – sie scheiterte am Widerstand der alten Mächte. 

Von der Kita in den Plenarsaal: Daniel Born öffnet Landtag für Erzieherinnen

Hockenheim/Stuttgart. Angekommen in Stuttgart eroberten über 30 Erzieherinnen, Tagesmütter und Frühpädagoginnen den Plenarsaal des Landtags. „Hier im Herzen der Demokratie sollen alle Berufe vertreten sein. Aber ganz ehrlich: So viel Kompetenz aus der frühkindlichen Bildung hier versammelt zu wissen, dass ist richtig stark“, begrüßte Landtagsvizepräsident Daniel Born die Demokratietour-Teilnehmerinnen aus seinem Wahlkreis. Born machte seine Gäste dann zunächst mit der Architektursprache des Landtagsgebäudes vertraut. Die zurückhaltende Bauweise sei durchaus beabsichtigt: Der von Horst Linde konzipierte Entwurf stehe mit seiner Glasfront symbolisch für Transparenz und die Durchschaubarkeit gehöre zur Identität unserer Demokratie. Im Mittelpunkt stand aber das Fachgespräch, bei dem Born den Expertinnen in Sachen Kinderbetreuung und früher Bildung Rede und Antwort stand.

Daniel Born besucht Ausstellung „Gegen das Vergessen“ an der Kurt-Waibel-Schule

Schwetzingen. Die Ausstellung „Gegen das Vergessen“ mit Werken von Luigi Toscano war vom 4. bis zum 19. Mai im Schulhof der Kurt-Waibel-Schule zu sehen. Anhand der zwanzig großflächigen Porträts von Holocaust-Überlebenden des Fotografen und Filmemachers Luigi Toscano aus Mannheim haben sich die Schüler und Schülerinnen des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums mit den Themen Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus auseinandergesetzt: Die Identifikation mit den schmerzlichen Erfahrungen der Portraitierten war dabei für die Schüler*innen ein sehr emotionaler Prozess. Um ihr erworbenes Wissen zu teilen und auch andere an ihrem Reflexionsprozess teilhaben zu lassen, haben sie auch Führungen durch die Ausstellung angeboten. Landtagsvizepräsident Daniel born hat an einer dieser Führungen teilgenommen und zeigte sich sowohl von den Werken Toscanos als auch von der Aufbereitung durch die Schüler und Schülerinnen tief beeindruckt. „Die Fotografien ermöglichen eine ganz direkte Begegnung mit den Menschen und ihren Biografien. In den bewegenden Vorträgen, die die Jugendlichen gehalten haben, begegnen wir eben nicht nur Opfern des unfassbaren Unrechts durch die Nationalsozialisten. Wir begegnen Mitmenschen, die überlebt haben, die stark waren, die einander unterstützt und manchmal sogar gerettet haben“, so Born.

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