Kreis-Seniorenplanung

Pressemitteilung

Die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit Kreis-Seniorenplanung 2017 bis 2027

„Wir sind sehr zufrieden, was daraus geworden ist“, freute sich Renate Schmidt, sozialpolitische Sprecherin der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten, die in der ersten Sozialausschuß-Sitzung des Kreistags Rhein-Neckar nach dem Erscheinen des siebten Altenberichts der Bundesregierung im Jahr 2017 angeregt hatte, eine Kommunale Seniorenplanung im Rhein-Neckar-Kreis auf den Weg zu bringen.

SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
Foto: Alexander Lucas

Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim

Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

"Wie soll der Bürger das bezahlen?" Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

Mobile Impfteams weiter einsetzen!

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Stefan Dallinger auf, besonders ab Ende Mai wieder verstärkt „Mobile Impfteams“ in den Gemeinden einzusetzen

„Nur mit dem schnellen Impfen kommen wir gegen die Pandemie an“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl) sicher, „und deswegen müssen wir alles tun, so schnell wie möglich jeder und jedem ein Impfangebot zu machen.“

Deswegen sei es so wichtig, die mobilen Impfteams in die Gemeinden zu allgemeinen Impfterminen zu entsenden. Und da in den kommenden Wochen und Monaten die unterschiedlichsten COVID-Impfstoffe auch in unserer Region in deutlich höheren Dosen verfügbar sein werden, müsse das jetzt geplant werden, meint der Brühler Bürgermeister, der gerade einen solchen Impftermin mit fast „150 glücklichen Menschen“ in Brühl erlebt hat.

Schülerbeförderungskosten
Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Für die SPD Kreistagsfraktion ist die Inklusion immer wieder ein Thema, jetzt geht es den Rhein-Neckar Sozialdemokraten um die Anpassung der Satzung im Kreis, auf deren Grundlage die "notwendigen" Schülerbeförderungskosten erstattet werden.

Ganz aktuell bittet jetzt die SPD-Fraktion den Landrat,  zu prüfen, inwieweit die gültige Satzung von 2013 an das im Jahr 2015 geänderte Schulgesetz zur Verankerung der Inklusion angepasst werden kann und sollte.

Ostern 2021

Die erwachende Natur, das Vogelgezwitscher – österliche Vorboten eines verheißungsvollen Frühlings. Willkommene Gelegenheit zur Erholung und zur inneren Einkehr. Träumen von baldiger Normalität und von einer politischen Ampel, wenn uns Winfried Kretschmann nicht doch noch ein dickes Ei ins Nest legt

Herzlichen Dank!
Mehr Tatkraft in der Regierung - das haben wir nicht nur plakatiert, sondern wollen uns nun auch umsetzen!

Wir möchten uns ganz herzlich bei allen 518 Wählerinnen und Wählern in Dielheim bedanken, die uns am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl ihre Stimme gegeben haben - immerhin konnten wir entgegen dem Landestrend dadurch 1,6 %-Punkte zulegen in unserer Gemeinde.

Und wir möchten uns ganz herzlich bei unserer Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau sowie dem SPD-Zweitkandidaten, „unserem“ Jaric Krumpholz danken. Sie haben in schwierigen Bedingungen einen kreativen und sehr engagierten Wahlkampf hingelegt, der seinesgleichen sucht und ein Mandat im Stuttgarter Landtag verdient gehabt hätte.

So schwingt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dielheim doch Wehmut über dem Wahlergebnis: Kein Landtagsmandat erreicht, in Dielheim liegt die AfD erneut vor der SPD und im Land ist die Möglichkeit für grün-rot knapp verfehlt worden.

Etwas aufmuntern tut uns aber die Tatsache, dass wir auf Landesebene nun Sondierungsgespräche führen können, und dass wir im Rhein-Neckar-Kreis nun wieder drei SPD-Landtagsabgeordnete haben (Glückwunsch v.a. an Jan-Peter Röderer aus dem Nachbarwahlkreis Sinsheim) und dass zumindest landesweit die AfD mit deutlichen Verlusten auf Platz 5 gelandet ist.

Wir werden uns weiter für eine soziale und gerechte Politik im Ländle und im Bund einsetzen. Wenn Sie mitmachen möchten – hier kann man SPD-Mitglied werden: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

Ihre SPD Dielheim

Wichtig. Jetzt zur Sache: Schulchaos beenden. Mit Dr. Stefan Fulst-Blei MdL

Nach zwei Monaten öffnen die Grundschulen am Montag den 22.02.2021 in Baden-Württemberg wieder schrittweise. Organisatorische Maßnahmen sind regional unterschiedlich. Sind alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um den Pädagog:innen und Familien ausreichend Sicherheit zu geben? Welche Themen interessieren die Familien in der Pandemie außerdem? Braucht es gerade jetzt mehr Angebote für ein neunjähriges Abitur? Über diese Fragen diskutiert die SPD-Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau am Mittwoch, den 24 Februar, um 14 Uhr mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Stefan Fulst-Blei MdL und dem Zweitkandidaten Jaric Krumpholz. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, die Diskussion zu verfolgen und ihre Fragen und Kommentare einzubringen. 

 

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