Ingrid Krämer-Wick aus dem Team des SPD-Regionalzentrums verabschiedet
Selfie zum Abschied...

Mitte Juli musste das Team im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar ihre langjährige Kollegin Ingrid Krämer-Wick verabschieden. Fast 13 Jahre (mit einer Elternzeitunterbrechung) war die diplomierte Politikwissenschaftlerin und Historikerin für den SPD-Landesverband tätig – zuvor bereits einige Jahre im Wahlkreisbüro eines Bundestagsabgeordneten. Sie wechselt nun in die Stadtverwaltung ihres Wohnortes und wird dort eine wissenschaftliche Stelle im Archiv übernehmen. Auch wenn der Abschied schwerfällt, so äußerte Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas viel Verständnis für ihren beruflichen Wechsel und wünschte ihr auch im Namen seiner Kolleginnen Slavica Stecher und Elisabeth Krämer sowie der beiden ehemaligen Kolleginnen Carmen Astor-Rück und Monika Molitor-Petersen alles Gute für den beruflichen Start in ein anderes Themengebiet, v.a. den kürzeren Weg zur Arbeit.

 

Entlastung für Familien – Sozialstaffelung der Kindergartengebühren beschlossen!

Auch bei der Debatte um die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren sollte nochmals erinnert werden, worum es eigentlich geht und wie die Schritte zur Zielerreichung aussahen bzw. weiter aussehen müssen. Die Regelung einer sozial differenzierten Gebührenerhebung für frühkindliche Erziehung verweist auf den grundlegenden Anspruch des Sozialstaates die Bürgerinnen und Bürger gegen soziale Not zu schützen. Da sich die Armutsgefährdung in der Bevölkerung in den zurückliegenden Jahren wieder erhöht hat (siehe Datenreport 2021: 224f.) und in naher Zukunft eher noch weitere Belastungen für die kleinen und mittleren Einkommen zu erwarten sind, gilt für die SPD-Fraktion: Die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zum Ausgleich ungleicher Lebenschancen. Auf dessen weiterem Weg muss die vollständige Befreiung aller Eltern von Erziehungs- und Bildungskosten sein!

Dass wir auf diesem Weg bereits viel Energie und Geduld aufgebracht haben, zeigt ein Blick auf unsere Initiativen zur „sozial gerechten Kommune“, die seit den 1990er Jahren verstärkt mit konkreten Konzepten zur Einlösung des Sozialstaatsgebots in unserer Gemeinde sich engagiert. Hier findet sich auch die Forderung nach einem Jugendsozialarbeiter (wir berichteten bereits in der Gemeinderundschau Nr. 50 vom 16.12.21, sowie in der Ausgabe Nr. 24 vom 17.06.22 hierüber), die nun endlich realisiert werden konnte. In diesen Initiativen wurzeln auch die Bemühungen um eine Entlastung der Familien von Erziehungs- und Bildungskosten, die nun zumindest in einen Kompromiss (gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD im Juli 2020) im Sinne einer sozialgestaffelten Gebührenordnung mündeten.

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Wir machen Soziale Politik für Dich!

Willkommen bei der SPD!

Ankündigungen...

Liebe Genossinnen & Genossen, liebe Freundinnen & Freunde,
hier erscheinen bald die nächsten Aktionen und Veranstaltungen. Wir wünschen nun einen schönen Sommer!

 

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

Schöne Sommerferien 2022!

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wünscht allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, pädagog. Assistentinnen und Assistenten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kernzeitbetreuung in der Gesamtgemeinde Mühlhausen, den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Mensen, allen Reinigungskräften in den Betreuungseinrichtungen sowie bald auch allen Erzieherinnen und Erziehern schöne und erholsame Sommerferien 2022!

Wir wünschen aber auch allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Gesamtgemeinde Mühlhausen einen erholsamen Sommer und einen schönen Urlaub! Ferienzeit bedeutet auch Urlaubzeit und viele fahren vielleicht einige Tage weg, um dem Alltagstress zu entkommen. Dafür muss man nicht unbedingt um die halbe Welt reisen. Auch hier bei uns gibt es viele Gegenden, in denen sich ein Urlaub lohnt. Für die Kinder und Jugendlichen in unserer Gemeinde gibt es auch durch den Ferienspaß ein breit gefächertes, günstiges und erlebnisreiches Ferienangebot. Leider hat uns der Imker wegen großer Komplikationen an den Bienenstöcken absagen müssen, weshalb der SPD Ortsverein erst wieder im nächsten Jahr mit einem neuen Angebot vertreten sein wird. Wir bedauern das sehr und hoffen auch bei den angemeldeten Kindern um Verständnis. Das komplette Ferienspaßprogramm wird von Ehrenamtlichen gestemmt. Monatelange Vorbereitungszeit inklusive. Das ist nicht selbstverständlich und wir möchten deshalb an dieser Stelle allen Menschen danken, die Zeit investieren, um anderen eine schöne Zeit zu bescheren. Das ist unglaublich wertvoll und mit keinem Geld der Welt aufzuwiegen. Vielen Dank!

Für die SPD: Holger Schröder

Daniel Born: „Willkommen im Herzen der Demokratie“ / Demokratie-Tour zu Borns Arbeitsplatz im Landtag
Die Besuchergruppe aus dem Wahlkreis (Bild: Assad Hussain)

„Herzlich willkommen in der Herzkammer der Demokratie von Baden-Württemberg“, freute sich Landtagsvizepräsident Daniel Born über die Besucher*innen aus der Heimat.

Hockenheim/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zur ersten Demokratie-Tour nach der Corona-Pandemie nach Stuttgart eingeladen: 34 Bürger*innen aus dem Wahlkreis bekamen die Möglichkeit, bei einer gemeinsamen Fahrt in den Landtag die Arbeit von Daniel Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt ein wenig näher kennenzulernen.

In Stuttgart stand zunächst eine aufschlussreiche Führung durch das Parlament auf dem Programm. Die Besuchergruppe zeigte sich beeindruckt von dem gleichförmigen viereckigen Gebäude mit seinen großen Fensterfronten, die für Transparenz stehen, wie die Mitarbeiterin des Besucherdienstes erläuterte. Dass dieses Anliegen sich im Plenarsaal fortsetzt, konnten die Besucher*innen erfahren, als sie dort Platz nehmen durften: Von jedem Sitzplatz ist durch Auslassungen in der Decke ein Stückchen Himmel zu sehen. Nachdem die Gruppe in einem kleinen Rollenspiel aus ihrem Kreis eine Ministerpräsidentin gewählt hatte, stieß der Abgeordnete Born zur Besuchergruppe und stand für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.

Bericht aus dem Gemeinderat: Das Tairnbacher "Dorflädl"

Wie bereits mehrfach berichtet, wurde am 30.06. im Gemeinderat der Deckung des Defizits des „Dorflädl“ in Tairnbach zugestimmt. In diesem Zusammenhang wurde auch über die zukünftige Rechtsform der gegenwärtig als Genossenschaft geführten Ladens berichtet (Gemeindeblatt Nr. 27 vom 7. Juli 2022, S. 36f.). Als Grund wird hierbei die Möglichkeit angeführt, in steuerrechtlich unproblematischer Art und Weise als gemeinnützige Einrichtung Spenden annehmen zu können und damit die Abhängigkeit von der Gemeindekasse zu beenden.

Die SPD-Fraktion freut sich über die breite Unterstützung des „Dorflädl“ in Tairnbach! Neben der Bereitschaft zur Übernahme des Defizits in Höhe von rund 7.000 € wurde das breite, größtenteils auch ehrenamtliche, Engagement seitens der Betreiber gewürdigt. Hier herrscht unter den Fraktionen im Gemeinderat breite Übereinstimmung – das ist an dieser Stelle ausdrücklich positiv hervorzuheben.

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Wohnungsbau nicht weiter verteuern: Born fordert Überprüfung der Nachhaltigkeitszertifizierung

Grün-Schwarz muss rasch für Aufklärung in der Sache sorgen und gegebenenfalls bereit sein, eigene Fehler bei der Nachhaltigkeitszertifizierung zu korrigieren und die Fördervoraussetzungen so anzupassen, dass sie praxistauglich sind.

Stuttgart. Zunehmende Schilderungen aus der Wohnungswirtschaft, wonach die von der Landesregierung in der Wohnraumförderung neu eingeführte Nachhaltigkeitszertifizierung für massive Probleme sorgt, kommentiert Daniel Born, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, wie folgt: „Die Zertifizierung, die nun nach dem Willen von Grünen und CDU Fördervoraussetzung ist, scheint den Wohnungsbau im Land zu verzögern, zu verteuern und gar zu verhindern. Dies wäre nicht nur verheerend für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, sondern eine Pleite mit Ansage. Schließlich haben in der Anhörung zur Wohnraumförderung mehrere Akteur*innen der Wohnungswirtschaft darauf hingewiesen, dass solche Probleme auftauchen werden, wenn die Landesregierung bei ihrem Vorschlag bleibt.“

Kreistagssitzung in Schriesheim

Am bisher heißesten Tag des Jahres fand die letzte Sitzung des Kreitags vor der Sommerpause in der Schriesheimer Mehrzweckhalle statt.

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht euch einen guten Sommer.
Passt auf euch auf bei der Hitze!

SPD-Kreistagsfraktion zu den Strategischen Zielen
Thomas Zachler

Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim

SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2021
Thomas Zachler bei seiner Rede

Stellungnahme von Thomas Zachler in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2022 in Schriesheim

Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
Junge Leute diskutierten mit mir bei "Pizza & Politik" in Wiesloch Am 30. Juni war es wieder so weit: ich

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