Nachrichten zum Thema Wahlen
SPD Dielheim unterstützt Kandidatur von Bürgermeister Thomas Glasbrenner
Am 30. März 2025 ist Bürgermeisterwahl in Dielheim – einziger Bewerber ist Amtsinhaber Thomas Glasbrenner. Der Ausgang scheint klar zu sein – warum sollte man dann seine Stimme abgeben? Unsere Antwort lautet: Um die Demokratie zu stärken und Thomas Glasbrenner mit einem deutlichen Vertrauensvotum in eine zweite Amtsperiode zu schicken.
Es ist ein Vorrecht, sich an freien und unabhängigen Wahlen zu beteiligen. Ein Vorrecht, für das die Sozialdemokratie sich seit ihrer Gründung 1863 eingesetzt hat und sie verteidigt. Dazu gehört auch die aktive Teilnahme an Wahlen. So stellen wir nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl auf, sondern auch für den Landtag, Bundestag und das Europäische Parlament. Und wir rufen zur Beteiligung auf bei den Wahlen, bei denen wir nicht direkt als Partei Bewerber entsenden, wie bei der diesjährigen Bürgermeisterwahl in Dielheim.
Dass Thomas Glasbrenner keinen Gegenkandidaten hat, ist auch ein Zeichen für die Zufriedenheit mit seiner Arbeit in den vergangenen acht Jahren. Auch wenn wir nicht immer in allen Belangen genau einer Meinung sind, so schätzen wir seine Bereitschaft, Kritik anzunehmen und Verbesserungen anzubieten. Im Großen und Ganzen sind wir zufrieden mit der Art und Weise, wie er mit viel Sachverstand die Gemeinde Dielheim mit seinen Ortsteilen durch schwierige Zeiten geführt hat. Ihm trauen wir das auch für die kommenden acht Jahre zu und unterstützen seine Wiederwahl. Wir sehen dies auch als Vertrauensvorschuss für die kommenden acht Jahre im Bürgermeisteramt zum Wohl unserer Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Mehr zu Thomas Glasbrenner und seine politischen Ziele erfahren Sie unter: thomas-glasbrenner.de
„Auch nach einer Horrornacht gibt es einen neuen Morgen“
Unsere Vorsitzenden der SPD Rhein-Neckar, Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau, haben die Wahlniederlage als politische Zäsur bezeichnet. „Die Menschen hatten die Ampel und ihren ganzen Streit satt und uns dafür die Quittung ausgestellt. Dieses Wahlergebnis erschüttert und schockiert – aber es darf uns nicht entmutigen. Auch nach einer Horrornacht gibt es einen neuen Morgen“, so die beiden Kreisvorsitzenden.
Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen sieht alle Parteien der demokratischen Mitte nun in einer besonderen Pflicht. „Die demokratische Mitte muss neues Zutrauen gewinnen. Auf die SPD mit ihren Aufstiegs- und Sicherheitsversprechen kommt dabei eine herausragende Verantwortung zu. Und wir müssen diese Verantwortung mit glühendem Herzen annehmen.“ Gemeinsam mit Schröder-Ritzrau gratulierte er den drei CDU-Direktkandidaten zu ihrem Stimmensieg in den Wahlkreisen Bruchsal-Schwetzingen, Heidelberg und Rhein-Neckar.
Auch der Mühlhäuser SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder zeigt sich schockiert über die Zahlen des gestrigen Abends. Auch in unserer Gemeinde erzielte eine Partei, welche in 3 Bundesländern als gesichert rechtsextrem und in allen anderen als Verdachtsfall gilt, über 21 % der Stimmen. Aussagen wie: „Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet!“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD; „Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD: „Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christine Baum, AfD und Heiner Merz, AfD: „Wenn jemand kommt, und den ganz großen Knüppel rausholt und das damit schafft, innerhalb von zwei Tagen zu beenden, bin ich sofort dabei.“ Beatrix von Storch, AfD MdB; dürfen nicht einfach hingenommen werden. Wir geben das wieder, damit später niemand sagen kann, sie oder er habe nichts davon gewusst. Wenn auch Mühlhäuser diese Partei wählen, dann nehmen sie auch diese Aussagen in Kauf. Sie unterstützen eine Partei, die deutlich außerhalb des üblichen demokratischen Spektrums steht, weshalb immer ein Unterschied zwischen den demokratischen Parteien (SPD, CDU, Grüne, FDP usw.) und der AfD gemacht wird und gemacht werden muss. Hier wird unverhohlen mit Gewalt, Vernichtung, Ausgrenzung und Umsturz herumfantasiert.
Wir sagen nicht, dass alle Wähler/-innen dieser Partei „Nazis“ sind, doch muss man sich klarmachen, was bzw. wem man hier die Stimme gegeben hat. Jede Rede im Bundestag, Ereignisse wie in Aschaffenburg oder München werden für die eigene populistische Agenda missbraucht (insb. im Falle von München liegt hierzu ein O-Ton vor). Die AfD verbreitet Angst, Hass und Empörung, um Zustimmung für ihr rechtsextremes Gedankengut zu gewinnen. Mit Desinformation und Verschwörungsmythen (z. B. die Leugnung des menschengemachten Klimawandels) erschüttert sie das Vertrauen in etablierte Medien, Wissenschaft und demokratische Parteien. Statt gesellschaftliche Probleme zu lösen, nutzt sie sie aus.
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Die SPD-Dielheim bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wählern!
Bei der Europawahl konnten wir in Dielheim mit 488 Stimmen und knapp über 10 Prozent nur drittstärkste Kraft werden. Dies ist ein bitteres Ergebnis auch im Hinblick auf den bundesweiten Ausgang der Wahl.
Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum Gemeinderat musste die SPD-Dielheim einen Platz einbüßen. Das herausragende Ergebnis der Kommunalwahl 2019 konnte nicht gehalten werden und unsere Fraktionsstärke sinkt von fünf auf vier Mitglieder.
Die Fraktion besteht nun aus Michael Schneider (Dielheim), Lars Janson (Balzfeld), Marc Blum (Balzfeld) und Gudrun Zwirner-Frei (Horrenberg). Mit den bisherigen Ortschaftsräten Gudrun Zwirner-Frei und Marc Blum werden nun zwei neue Gesichter im Dielheimer Gemeinderat sitzen.
Insgesamt wurden unseren Kandidierenden bei den Gemeinderatswahlen 15.084 Stimmen gegeben.
Hierfür bedanken sich die Kandidierenden der SPD-Dielheim bei allen Wählerinnen und Wählern für die Stimmen und das damit verbundene Vertrauen.
Die Kommunalwahlseite der SPD-Dielheim
Die Kommunalwahl am 09.6.2024 rückt immer näher. Sie möchten mehr über unsere Kandidaten und Anliegen erfahren?
Schauen sie doch gerne auf unserer Kommunalwahlseite nach!
Hier können Sie unsere Flyer herunterladen:
Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt
Aufgrund des wiederholten Beschmierens der Wahlplakate der SPD in Dielheim hat Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas nun Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt und die Abteilung Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gestellt.
Das Großflächenplakat am Ortseingang Horrenberg ist schon dreimal beschmiert worden. Der zuständige Dienstleister kommt kaum mit dem Ausbessern hinterher. Nun wurde auch das Großbanner des Ortsvereins, das hinter dem Eckertsbergkreisel aufgebaut wurde überschmiert. „Dadurch ist dem SPD-Ortsverein ein erheblicher finanzieller Schaden entstanden, den wir so nicht hinnehmen werden“, so Alexander Lucas, der auch Kassierer des Ortsvereins ist.
„So schlimm war es noch nie“ kann der langjährige Regionalgeschäftsführer der Region Mannheim/ Heidelberg und Rhein-Neckar berichten. „In 25 Jahren Wahlkampf habe ich schon viel erlebt, aber das Ausmaß an Vandalismus und jetzt auch tätliche Angriffe wie in Mannheim habe ich noch nicht erlebt.“, so Lucas. Auch in Mühlhausen sei das Großflächenplakat der SPD zur Europawahl mit dem gleichen Schriftzug wie in Dielheim beschmiert worden, weswegen er vom gleichen Täter ausgeht.
„Die Anzeige lautet gegen Unbekannt – Hinweise nimmt sicherlich jede Polizeidienststelle entgegen“, so Alexander Lucas.
Das Kommunalwahlprogramm der SPD – Bildung, Pflege und Gesundheit
In unserer Reihe zum Kommunalwahlprogramm unseres SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach haben wir stets auf die engen Verknüpfungen der politischen Themenfelder verwiesen. Auch auf die großen Zeithorizonte der Planung, wie sie von Seiten der Fachwissenschaften unstrittig im Bereich Bildung, Pflege und Gesundheit erforderlich sind. Zur Orientierung im turbulenten politischen Alltag dienen uns hierfür die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität, die wir anders buchstabieren als die politischen Mitbewerber. Dies haben wir in unserem Kommunalwahlprogramm ausführlich erläutert und für die einzelnen Themenbereiche im Detail ausgeführt (siehe hierzu auf dieser Seite unter dem Reiter „Wahl2024“).
Für den Bereich der Bildung bedeutet dies, für alle Bevölkerungsgruppen den Zugang zu allen Stufen der Bildung, von der Kita, über den Kindergarten, zur Schule und weiterführende Bildungsstationen, unentgeltlich zu gestalten. Daher haben wir uns auch sehr früh gegen die Anhebung der Kindergartengebühren ausgesprochen, die wir für ein völlig falsches Handeln betrachten. Einkommensschwächere Haushalte werden hierdurch zusätzlich belastet, die Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder und Jugendlichen eingeschränkt und damit die Freiheit für ganze Bevölkerungsgruppen gemindert.
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Nominierungskonferenz für die Gemeinde- und Ortschaftsratsliste 2024
Der Vorstand des Ortsvereins der Dielheimer SPD lädt alle Mitglieder und Interessierten zur Nominierungskonferenz für die Gemeinde- und Ortschaftsratsliste am Donnerstag, 07.03., ab 19.00 Uhr in den Gewölbekeller des Rathausnebengebäude (Rauenberger Straße 4) ein.
Bis zur diesjährigen Kommunalwahl am 9.6.2024 sind es noch 94 Tage. Nun gilt es, geeignete Kandidaten und Kandidatinnen zu finden, die auf unserer Liste antreten. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Für den Vorstand Leonard Grünberg
Zukunftgerechtes Bauen geht auch in Mühlhausen - sozial & ökologisch
Die Themen und Arbeitsbereiche der Gemeinde Mühlhausen sind zwar alle in irgendeiner Art und Weise verknüpft, die Themen Wohnen und Wohnungsbau, Soziales, Kommunalfinanzen, Gemeindeentwicklung und Klima bzw. Umwelt jedoch in ganz besonderem Maße. Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach hat daher bereits im Frühjahr 2023 begonnen ein Programm zu erarbeiten, das diese engen Verbindungen berücksichtigt. Wir sind daher davon überzeugt, dass man nicht in verantwortungsvoller Weise mit Forderungen wie „bauen, bauen, bauen“ unsere Wohnungsbaupolitik betreiben kann, wie das Mitbewerber fordern. Diese Orientierung war bereits vor Jahrzehnten falsch und ist heute völlig abwegig. Soziale, ökologische und Gründe der längerfristigen Gemeindeentwicklung sprechen gegen derartig kurzfristiges Denken. Diese Kurzfristorientierung ist vielmehr mitverantwortlich für aktuelle Probleme in Umwelt und Klima, aber auch im sozialen Bereich.
Wir haben uns auch mit Hilfe von zwei Fachveranstaltungen – in Mauer und in Mühlhausen im letzten Jahr – näher mit den Problemlagen und möglichen Lösungen für die Gemeinde beschäftigt. Bevor wir fachlich an die Themen herantreten, ist uns jedoch die eigentliche Zielsetzung der Kommunalpolitik wichtig: Die Bürgerinnen und Bürger sollen selbstbestimmt und mit gleichen sozialen Chancen in der Gemeinde leben können. Hierfür ist solidarisches Handeln erforderlich, da nicht alle Bevölkerungsgruppen über die gleichen Ausgangschancen, beispielsweise im Wohnungsbau, aber auch in Bildung, Mobilität und Versorgung im Alter, verfügen.
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Auch vor Ort ist und bleibt die SPD Programmpartei – Fest im Blick die Entwicklung unserer Gesamtgemeinde Mühlhausen
Kommunalwahlen werden in ihrer Bedeutung vielfach unterschätzt. Weil sie jedoch für die einzelnen Themen in den Gemeinden und für die Demokratie insgesamt sehr wichtig sind, hat sich der SPD-Kreisverband bereits Anfang 2023 intensiv damit beschäftigt. Unter Mitwirkung unseres SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wurde für die Themenbereiche „Wohnen und Wohnungsbau“, „Stadtentwicklung und Kommunalfinanzen“, „Bildung“, „Pflege und Gesundheit“, „Klima und Umwelt“ sowie „Verkehr und Mobilität“ ein ausdifferenziertes Programm für die Kommunalwahl erarbeitet. Es wird in den folgenden Ausgaben näher vorgestellt und in Beziehung zu unseren bisherigen Arbeiten in der Gemeinde gesetzt.
Uns sind zwei Vorbemerkungen für das Kommunalwahlprogramm wichtig:
(1) Wir müssen davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren die wirtschaftlichen Bedingungen – unabhängig von der Farbensortierung der Bundesregierung – eher schwieriger werden. Da in wirtschaftlich angespannten Phasen jedoch die Lebensbedingungen für die unterhalb der Mittelschicht lebende Bevölkerung immer zusätzlich problematisch wird, werden wir aus Gründen der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit uns für ihren Schutz besonders engagieren.
(2) Die genannten Themenfelder, von Wohnen über Kommunalfinanzen bis zu Klima und Mobilität, sind eng miteinander verknüpft. Verantwortungsvolle Lösungen eines Problems lassen sich nicht ohne Berücksichtigung dieser Zusammenhänge entwickeln. Dies setzt einen Blick auf die längerfristige Gemeindeentwicklung (Stadt- und Gemeindeentwicklungspolitik) wie auf die Gemeinwohlorientierung voraus – beides erfordert viel fachliche Expertise. Wir haben daher zusammen mit dem SPD-Kreisverband unter Einbezug von Experten diese Themenfelder mit ihren engen Verknüpfungen in zwei Fachveranstaltungen zunächst zu Wohnungsbau, Ökologie und Kommunalfinanzen untersucht und Handlungsvorschläge erarbeitet. (Wir berichteten bereits ausführlich hierüber! Die Artikel sind weiterhin auf diese Seite abrufbar.)
In dieser Art und Weise werden wir nicht nur die Kommunal- und Europawahl begleiten, sondern auch die anschließende praktische Arbeit im Gemeinderat fachlich und politisch ausrichten: in hoher Verantwortung für Solidarität, Freiheit, Gleichheit und daraus sich ergebender sozialer Gerechtigkeit. Verknüpft sind diese Grundwerte mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Mit einem klaren Wertekompass in der Hand, sind wir der Überzeugung, dass Kommunalpolitik nur in Verbindung mit einem sozial gerechten Miteinander gelingen kann.
Für die SPD: Michael Mangold
Christiane Hütt-Berger als SPD-Spitzenkandidatin im Kreistagswahlkreis 12 nominiert
Bei der Nominierungsversammlung der SPD im Kreistagswahlkreis 2, der Dielheim, Rauenberg, Mühlhausen und Malsch umfasst, wurde Christiane Hütt-Berger erneut als Spitzenkandidatin nominiert. Seit zwei Legislaturperiode-Jahren vertritt die Rauenberger Stadträtin die Region für die SPD im Kreistag und strebt eine weitere Fünf-Jahres-Amtszeit an. Mit ihr hatten die anwesenden SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis unter der Sitzungsleitung der SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau in der „Linde“ in Rauenberg alle Plätze auf der Kreistagsliste mit Kandidaten aus allen Ortschaften besetzt. Auf Platz 2 wurde der Dielheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Leonard Grünberg nominiert. Ihm folgt Holger Schröder, der die gleichen Positionen im benachbarten Mühlhausen besetzt. Auf Platz 4 folgt mit Justus Mahler ein junger Kandidat aus Malsch. Die Liste komplettieren die langjährige Gemeinderätin aus Mühlhausen, Karin Hassfeld, der Dielheimer Fraktionsvorsitzende Josef Blum sowie SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas - SPD.
Als amtierende Kreisrätin führte Christiane Hütt-Berger zu Beginn der Versammlung einige thematische Schwerpunkte der SPD-Kreistagspolitik auf. So habe man erreicht, dass die Schulsozialarbeit ausgebaut und das Angebot der Schuldnerberatung fortgesetzt werden konnte. „Die vielen Beratungsangebote des Rhein-Neckar-Kreises sind sehr vielfältig und umfangreich, aber leider oftmals noch zu unbekannt“, so Hütt-Berger weiter, die sich weiterhin für deren Bekanntheitsgrad einsetzen möchte. Als ein Beispiel nannte sie die Beratungsstelle bei sexualisierter Gewalt. Ein Plakat auf der Damentoilette des Landratsamtes, bei dem man die Kontaktnummern abreißen kann, habe sie besonders beeindruckt, denn alle Abreißzettel seien abgerissen worden. „Das ist ein großes Thema, wo diskrete und konkrete Hilfe notwendig ist!“, so die Kreis- und Stadträtin.
