22.01.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Wahlkreis Schwetzingen: Göck Spitzenkandidat, Maier-Kuhn und Müller auf den Plätzen 2 und 3
„Wir wollen uns weiter für einen bürgernahen und gemeindefreundlichen Rhein-Neckar-Kreis einsetzen“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck während der Nominierungskonferenz für den Kreistagswahlkreis 6 in der Brühler Ratsstube. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine Schwetzingen, Brühl und Ketsch wählten dort ihre Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Kreistagswahl am 26. Mai auf der SPD-Liste zur Wahl stehen.
17.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang
Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.
16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am 25. Januar in Sinsheim
Am 25. Januar lädt der SPD Kreisverband Rhein-Neckar zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in die Eventhalle des Technikmuseum Sinsheim ein. Ab 18 Uhr findet ein Sektempfang untermalt mit der Musik der „Blue Note Jazz Company“ statt. Gastrednerin wird in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein.
07.01.2019 in Ankündigungen
Herzliche Einladung zu unserer diesjährigen politischen Weinprobe!
Wir treffen uns am Samstag, 19. Januar 2019 um 19:00 Uhr im Gewölbekeller des Rathaus-Nebengebäudes in der Rauenberger Str. 4 in Dielheim.
Karl-Friedrich Krämer stellt uns in diesem Jahr wieder die facettenreichen Erzeugnisse seines „Weingutes Goldene Gans“ vor. Ein kaltes Büffet sorgt für die erforderliche Grundlage.
Außerdem freuen wir uns auf den Besuch unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Lars Castellucci, unserer Europakandidatin Dominique Odar und der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die uns ihren politischen Ausblick auf das Jahr 2019 geben werden.
Als Unkostenbeitrag erheben wir 17,- € pro Person für Weinprobe einschließlich Büffet bzw. 12,- € für alkoholfreie Getränke einschließlich Büffet.
Damit wir besser planen können und weil die Plätze begrenzt sind, erbitten wir eine vorherige Anmeldung bei Alexander Lucas (alexander.lucas@spd.de / Tel.: 06222/585145).
02.01.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Göck: „Bürger und Gemeinden zahlen zu viel“
Während der Bund – und zuletzt auch die Länder – Bürger und Gemeinden 2019 entlasten, gehen die Uhren im Rhein-Neckar-Kreis anscheinend anders, war der Tenor auf der letzten Fraktionssitzung der Rhein-Neckar-SPD. „Weder bei der Kreisumlage noch bei den Abfallgebühren war zu spüren, dass es dem Kreis so gut geht wie noch nie“, wunderte sich Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Warum will die Kreistagsmehrheit im kommenden Jahr Bürgern und Gemeinden deutlich mehr abverlangen als 2018?“
24.12.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!
Liebe Genossinnen und Genossen,
angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.
10.12.2018 in Wahlen
Kreisrätin Christiane Hütt-Berger aus Rauenberg wieder auf Platz 1 der SPD-Kreistagsliste gewählt
Zur Nominierung ihrer Kreistagskandidaten waren die SPD-Mitglieder aus Dielheim, Rauenberg, Mühlhausen und Malsch in das Gasthaus „Linde“ in Rauenberg gekommen, um ihre Kreistagskandidaten für die Wahl am 26. Mai 2019 zu nominieren. Kreisrätin Christiane Hütt-Berger begrüßte die Mitglieder und berichtete über die Kreistagsarbeit und die bevorstehenden Beschlüsse der letzten Kreistagssitzung im Jahr. Seit vielen Jahren streitet die SPD-Kreistagsfraktion für die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage. „Dem Kreis geht es finanziell hervorragend und deshalb muss die Kreisumlage von derzeit 28,75 auf 27,5 Prozentpunkte gesenkt werden“, betonte Christiane Hütt-Berger. Denn dadurch entsteht den Städten und Gemeinden mehr Spielraum für wichtige kommunale Investitionen, Sanierungen und für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Auch lehnt die SPD als einzige Fraktion die geplanten Abfallgebühren ab. Sie sollen nicht in einem Schritt um bis zu 20% erhöht werden, denn dies sei sozial unverträglich und belaste in hohem Maß alle Haushalte, die nicht so viel Geld zur Verfügung haben. Die sinnvolle Verwertung des Abfalls aus der gebührenfreien Bioenergietonne in der neuen Biovergärungsanlage darf durch die Gebührenerhöhung nicht diskreditiert werden.
Angeführt wird die Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis 12 von der Kreisrätin Christiane Hütt-Berger,
die auch Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende in Rauenberg ist. Auf Platz 2 tritt SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas aus Dielheim an. „Wir möchten das derzeitige Kreistagsmandat erhalten und sammeln deshalb auf der Liste erfolgreiche Kommunalpolitiker und engagierte Mitglieder“, beschreibt Alexander Lucas die vorgeschlagenen und gewählten Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD Liste. Ihm folgt auf Platz 3 Dominique Odar aus Mühlhausen, die für die SPD auch für das Europäische Parlament kandidiert. Ebenfalls aus Mühlhausen tritt auf Platz 4 der dortige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder aus Mühlhausen an. Auf Platz 5 kandidiert der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende aus Rauenberg-Malschenberg, Thorsten-Kay Schick. Platz 6 nimmt der Gemeinde- und Ortschaftsrat Josef Blum aus Dielheim-Balzfeld ein. Abschluss der Liste auf Platz 7 macht der Dielheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Wodopia. Als Ersatzkandidat wurde der Ortsvereinsvorsitzende Frank Rieger aus Dielheim gewählt.
04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule
Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.
30.11.2018 in Kommunalpolitik
SPD nominiert Kreistagskandidaten
Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.
29.11.2018 in Ortsverein
SPD lud zur Diskussion über „Kommunale Bürgerbeteiligung“ ein
„Keine einfachen Lösungen für schwierige Probleme!“
Die Durchsetzung gleicher Teilhaberechte ist von Beginn an ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. An dieser politischen Traditionslinie knüpfte auch eine Veranstaltung zur kommunalen Bürgerbeteiligung am Dienstag, den 20.11. im Bürgersaal des Rathauses in Dielheim an und stellte im Titel zugleich die Frage: „Unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“. Im Namen der gastgebenden SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen und Rauenberg-Malsch konnten Alexander Lucas, Vorstandsmitglied der SPD Dielheim, und Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen, zwei Referenten begrüßen, die einen großen Bogen von der Demokratietheorie über praktische Erfahrungen mit Bürgerentscheiden bis zu Schlussfolgerungen für die Kommunalpolitik schlugen: Dr. Michael Mangold und Prof. Dr. Uwe Hochmuth. Als ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe weiß Uwe Hochmuth um Fragen der Finanzen gleichermaßen, wie er als studierter Philosoph die Fallstricke von direktdemokratischen Verfahren kennt. Dieses wissenschaftliche und praktische Wissen setzt er derzeit bei einem Forschungsprojekt zum Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg-Boxberg ein.
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