24.12.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Die SPD Rhein-Neckar wünscht frohe Weihnachten!
Liebe Genossinnen und Genossen,
angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.
10.12.2018 in Wahlen
Kreisrätin Christiane Hütt-Berger aus Rauenberg wieder auf Platz 1 der SPD-Kreistagsliste gewählt
Zur Nominierung ihrer Kreistagskandidaten waren die SPD-Mitglieder aus Dielheim, Rauenberg, Mühlhausen und Malsch in das Gasthaus „Linde“ in Rauenberg gekommen, um ihre Kreistagskandidaten für die Wahl am 26. Mai 2019 zu nominieren. Kreisrätin Christiane Hütt-Berger begrüßte die Mitglieder und berichtete über die Kreistagsarbeit und die bevorstehenden Beschlüsse der letzten Kreistagssitzung im Jahr. Seit vielen Jahren streitet die SPD-Kreistagsfraktion für die Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage. „Dem Kreis geht es finanziell hervorragend und deshalb muss die Kreisumlage von derzeit 28,75 auf 27,5 Prozentpunkte gesenkt werden“, betonte Christiane Hütt-Berger. Denn dadurch entsteht den Städten und Gemeinden mehr Spielraum für wichtige kommunale Investitionen, Sanierungen und für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Auch lehnt die SPD als einzige Fraktion die geplanten Abfallgebühren ab. Sie sollen nicht in einem Schritt um bis zu 20% erhöht werden, denn dies sei sozial unverträglich und belaste in hohem Maß alle Haushalte, die nicht so viel Geld zur Verfügung haben. Die sinnvolle Verwertung des Abfalls aus der gebührenfreien Bioenergietonne in der neuen Biovergärungsanlage darf durch die Gebührenerhöhung nicht diskreditiert werden.
Angeführt wird die Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis 12 von der Kreisrätin Christiane Hütt-Berger,
die auch Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende in Rauenberg ist. Auf Platz 2 tritt SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas aus Dielheim an. „Wir möchten das derzeitige Kreistagsmandat erhalten und sammeln deshalb auf der Liste erfolgreiche Kommunalpolitiker und engagierte Mitglieder“, beschreibt Alexander Lucas die vorgeschlagenen und gewählten Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD Liste. Ihm folgt auf Platz 3 Dominique Odar aus Mühlhausen, die für die SPD auch für das Europäische Parlament kandidiert. Ebenfalls aus Mühlhausen tritt auf Platz 4 der dortige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder aus Mühlhausen an. Auf Platz 5 kandidiert der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende aus Rauenberg-Malschenberg, Thorsten-Kay Schick. Platz 6 nimmt der Gemeinde- und Ortschaftsrat Josef Blum aus Dielheim-Balzfeld ein. Abschluss der Liste auf Platz 7 macht der Dielheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Wodopia. Als Ersatzkandidat wurde der Ortsvereinsvorsitzende Frank Rieger aus Dielheim gewählt.
04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule
Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.
30.11.2018 in Kommunalpolitik
SPD nominiert Kreistagskandidaten
Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.
29.11.2018 in Ortsverein
SPD lud zur Diskussion über „Kommunale Bürgerbeteiligung“ ein
„Keine einfachen Lösungen für schwierige Probleme!“
Die Durchsetzung gleicher Teilhaberechte ist von Beginn an ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. An dieser politischen Traditionslinie knüpfte auch eine Veranstaltung zur kommunalen Bürgerbeteiligung am Dienstag, den 20.11. im Bürgersaal des Rathauses in Dielheim an und stellte im Titel zugleich die Frage: „Unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“. Im Namen der gastgebenden SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen und Rauenberg-Malsch konnten Alexander Lucas, Vorstandsmitglied der SPD Dielheim, und Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen, zwei Referenten begrüßen, die einen großen Bogen von der Demokratietheorie über praktische Erfahrungen mit Bürgerentscheiden bis zu Schlussfolgerungen für die Kommunalpolitik schlugen: Dr. Michael Mangold und Prof. Dr. Uwe Hochmuth. Als ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe weiß Uwe Hochmuth um Fragen der Finanzen gleichermaßen, wie er als studierter Philosoph die Fallstricke von direktdemokratischen Verfahren kennt. Dieses wissenschaftliche und praktische Wissen setzt er derzeit bei einem Forschungsprojekt zum Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg-Boxberg ein.
21.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Europaliste: Brief der Kreisvorsitzenden an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles
Liebe Andrea Nahles,
der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.
20.11.2018 in Kommunalpolitik
Auftaktveranstaltung für das Projekt: „Engagiert zusammenleben in Dielheim“
Einladung zur Auftaktveranstaltung für das Projekt: "Engagiert zusammenleben in Dielheim"
Weitere Infos auf www.dielheim.de
Die SPD- Dielheim möchte auf diese Veranstaltung aufmerksam machen!
20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!
Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.
12.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung
Liebe Genossinnen und Genossen,
anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.
11.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Arbeit des JobCenters und schlägt Senkung der Kreisumlage vor
Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.
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