04.07.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

 

„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.

16.05.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

 

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

12.05.2019 in Landespolitik

Abschaffung der KiTa-Gebühren

 
Markus Wodopia und Frank Rieger beim Infostand vor dem Eckertsbergkindergarten

Die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg waren und sind schon immer der Auffassung, dass Bildung kostenlos für die Bürgerinnen und Bürger möglich sein muss. Dies beginnt bei der KiTa und gilt bis zum Meister- oder Universitätsabschluss. Für die Erreichung dieses Ziel kämpft die SPD auf allen relevanten politischen Ebenen; auch gegen den aktiven Widerstand der grün-schwarzen Landesregierung.

16.04.2019 in Landespolitik

Daniel Born MdL: „Grün-Schwarz verweigert sich, diese 'Familiensteuer' abzuschaffen!"

 

Die SPD Dielheim hatte den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born zu dem Thema „Abschaffung“ der KiTa-Gebühren am vergangenen Freitag ins SG Clubhaus eingeladen.

Ursprünglich, wie SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas in seiner Begrüßung einräumte, sollte dies der Auftakt für die nächste Phase des Volksbegehrens darstellen, in der die SPD Baden-Württemberg die Abschaffung der Kindergartengebühren durchsetzen will. Doch die grün-schwarze Landesregierung hat den Antrag mit über 17.000 Unterschriften, von denen auch zahlreiche aus Dielheim und Umgebung kamen, aus formalen Gründen abgelehnt. So berühre die Frage der Abstimmung angeblich das Haushaltsgesetz, über das nicht in einer Volksabstimmung abgestimmt werden darf. „Die Formulierung unseres Gesetzentwurfes“, so Born, „hat das aber berücksichtigt. Und die bisher einzige landesweite Volksabstimmung, nämlich die über ‚Stuttgart 21‘ sei ja wohl durchaus haushaltsrelevant gewesen.“

28.01.2019 in Landespolitik

SPD für „Gebührenfreie Kitas"

 

Die SPD setzt sich für gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Universität. Genauso wie Schulen gebührenfrei sind, so sollten auch Kindergärten gebührenbefreit werden und damit junge Familien und Alleinerziehende finanziell zu entlasten.

Am Wochenende hat Alexander Lucas von der SPD Dielheim dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, die Formulare aus Dielheim zur Unterstützung des Volksbegehrens „gebührenfreie Kitas" übergeben. In Dielheim haben sich in dieser 1. Phase der Kampagne mehr Bürgerinnen und Bürger für gebührenfreie Kitas eingesetzt, als der SPD-Ortsverein Mitglieder im Ort haben. Landesweit sind 10.000 Unterschriften für die Zulassung notwendig, die die SPD Baden-Württemberg überwiegend aus den Reihen ihrer rund 36.000 Mitglieder zusammenbringen will.

Im April/ Mai werden wir in der 2. Phase der Kampagne in der Bevölkerung für die Unterstützung unseres Anliegens werben.

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

27.04.2016 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

 

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

21.03.2016 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar diskutierte Konsequenzen aus der Wahlniederlage

 

„Wir haben in alle Richtungen Stimmen verloren. Und wir tun das seit geraumer Zeit“, so leitete der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Vorstandssitzung in Sandhausen vorigen Donnerstag ein. Vier Tage nach der Landtagswahl hatten sich die Genossinnen und Genossen vier Stunden Zeit genommen, um über die Gründe für die „herbe“ Wahlniederlage von Sonntag nachzudenken.

02.03.2016 in Landespolitik von Dr. Andrea Schröder-Ritzrau - Landtagskandidatin Wahlkreis Wiesloch

Das rote Herz schlägt für den Mittelstand

 

Wirtschaftsminister Nils Schmid und SPD-Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ritzrau im Gespräch mit Unternehmern in Walldorf.

Warum wollen nicht mehr Schulabgänger in die Selbstständigkeit? Und wie bleiben kleine Unternehmen auch in Zukunft wettbewerbsfähig? Diese und weitere Fragen trieben die Besucher des Mittelstands-Lunches in Walldorf um. Auf Einladung der Landtagskandidatin der SPD Dr. Andrea Schröder-Ritzrau waren viele Unternehmerinnen und Unternehmer von kleinen- und mittelständischen Betrieben gekommen. Sie verbrachten ihre Mittagspause mit SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid und diskutierten über Herausforderungen der Wirtschaft in Baden-Württemberg.

18.12.2015 in Landespolitik

Landeskonzept für Wiedervernetzung – Grünbrücke und Ausbau A6 bei Dielheim

 
Foto: Sabine Hebbelmann

Staatssekretärin Dr. Gisela Splett, MdL hatte zu einem Ortstermin nach Dielheim eingeladen. Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, SPD Landtagskandidatin informierte sich bei diesem Termin in ihrem Wahlkreis über den vorgeschlagenen Bau einer sogenannten Grünbrücke über die Bundesautobahn A6. Fakt ist, dass das hohe Verkehrsaufkommen in Deutschland ein gut ausgebautes Verkehrsnetz erfordert.

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Dank des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) haben jedes Jahr Schülerinnen und Schüler sowie jungen Berufstätige die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Bundestags- und Kongressabgeordnete übernehmen während des Austauschjahres die Patenschaft für junge Leute aus ihrem Wahlkreis. Ich rufe junge Menschen aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar dazu auf, sich zu bewerben: Ich habe als Student selbst ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten verbracht und weiß, wie prägend eine solche

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legte einen Änderungsentwurf für die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vor, in dem die Grundlage der zukünftigen Einstufung von Schwerbehindertengraden neu geregelt werden soll. Viele Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben sind von dem neuen Änderungsentwurf für die VersMedV verunsichert und befürchten das schwerbehinderte Menschen in Zukunft schlechter gestellt werden und es schwerer haben werden ihre Bedürfnisse geltend zu machen. Deshalb wurden gegen diese Änderungen auch in Betrieben in

Zu Gast bei dem Meckesheimer Familienunternehmen KRESS Fahrzeugbau wurde ich sehr herzlich empfangen und nach einer kurzen Einführung in die Geschichte des Unternehmens durch den Geschäftsführer Joachim Kress durch die Fertigungsanlagen geführt. Der Kontakt zur Firma hatte sich in Berlin auf dem Innovationstag Mittelstand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Mai dieses Jahres ergeben. Dort stellte KRESS Fahrzeugbau seinen innovativen Kühlkoffer für Kühlfahrzeuge vor. Finanziell unterstützt wurde die