17.12.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rede zum Haushaltsplan 2020

 
SPD Fraktion während der Kreistagsitzung in Sinsheim-Steinsfurt

Rede von Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck

„Rhein-Neckar-Kreis auf einem guten Weg“


Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

unser Motto für den Haushalt 2020 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis auf einem gutem Weg“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2020 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren  gesenkt werden konnte, weil die Verwaltung auch die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sagen wir: Sehr gut, Lektion gelernt: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage beim Kreis und in den Gemeinden in den Blick nehmen.

06.12.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Weihnachtssitzung

 

6. Dezember 2019, Rathaus Brühl

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Keine Selbstbeschäftigung mehr

 

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.


"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bilanz gezogen

 

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

19.11.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

 

Bevor sich das Jahr seinem Ende zuneigt, wird die Sozialdemokratie auf ihrem Berliner Parteitag noch einmal grundsätzlich. Dabei geht es nicht nur um neue Köpfe, sondern auch um die Ausrichtung: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir also noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

07.11.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

06.11.2019 in MdB und MdL

Lars Castellucci ist Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ist am gestrigen Dienstag erneut zum Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

„Dass ich weiter für die AG Migration und Integration der SPD-Fraktion im Bundestag sprechen darf, freut mich sehr. Danke für das Vertrauen, es gibt viel zu tun!“, sagte der Politiker nach der Sitzung der Arbeitsgruppe. Castellucci ist bereits seit der Gründung im Mai 2018 Sprecher der Arbeitsgruppe.

In der Arbeitsgruppe Migration und Integration arbeiten Abgeordnete aller Fachbereiche gemeinsam an einer ganzheitlichen Migrations- und Integrationspolitik.

Ziel der AG Migration und Integration ist es, gute und realistische Lösungen zu entwickeln, um das gute Zusammenleben für alle Menschen zu gestalten.

 

Kurz und persönlich berichtet Lars Castellucci in seinem Newsletter „Berliner Zeilen“ aus den Sitzungswochen in Berlin. Hier können Sie sich anmelden: https://www.lars-castellucci.de/newsletter/

04.11.2019 in Veranstaltungen von ASF Rhein-Neckar

Mehr Demokratie wagen

 
Nezaket Yildirim, Stella Kirgiane-Efrimidou, Dominique Odar, Ursula Wertheim-Schäfer

Unter diesem Titel waren wir zur politischen Matinee mit Albrecht Müller nach Eppelheim in die Rudolf-Wild-Halle geladen. Gelungen musikalisch umramt wurde dies von Martina Netzer aus Schwetzingen.

 

 

Deshalb waren gespannt was -ein Weggefährte Willy Brandts-, zum 50. Jubiläum der Regierungserklärung am 28.10.1969 unseres Altbundeskanzlers Willy Brandt und respektive zu 25 Jahre Artikel 3 Abs. 2 Grungesetz (am 4. November 1954) zu erzählen hat. Dabei wurden wir nicht enttäuscht und haben einiges mehr erfahren, was man so nicht kannte oder durch  Medienberichte ganz anders in Erinnerung hatte.  Willy Brand war mutig und hat seine Vision deutlich formuliert "mehr Demokratie wagen". Einiges hat er verwirklicht und wir profitieren noch heute davon. 

Beim Austausch nach der Veranstaltung waren wir uns einig "mehr Demokratie" gelingt nur Hand in Hand. Deshalb wagen wir es weiterhin  als AsF gemeinsam und überfraktionell um Parität und um mehr Frauen in den Parlamente zu streiten.                                                               U.W.-S.

29.10.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

„Mehr Demokratie wagen“

 

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

29.10.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

 

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Ich rufe junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen "Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020" zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema "Erinnern - Versöhnen - Unsere Zukunft friedvoll gestalten" 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch daran,

17.01.2020 11:18
Berliner Zeilen 03/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, über 10.000 Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan. Jeden Tag sterben drei von ihnen, weil keines zur Verfügung steht. Damit ist der dringende Handlungsbedarf beschrieben und es ist gut, dass der Deutsche Bundestag darüber nach einer ersten Orientierungsdebatte im vergangenen Jahr an diesem Donnerstag nun eine Entscheidung trifft. Zwei Anträge sind aus den Reihen der Abgeordneten eingebracht worden. Für beide gibt

Am 26. März 2020 findet der bundesweite Girls‘ Day zum 20. Mal statt. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Auch die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an diesem Tag. Ich finde, der Girls‘ Day ist eine tolle Sache. Er leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Ich biete einem Mädchen im Alter zwischen