30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Karl Lauterbach zu "Deutschland und Covid-19"

 

In wieweit die Corona-Pandemie unser Verhalten beeinträchtigt und unser Leben langfristig verändert, diskutieren der Epidemiologe Prof. Dr. Karl Lauterbach und Lars Castellucci, Professor für Nachhaltiges Management am 9. Juli um 19 Uhr im Rahmen der „Lobbacher Gespräche“.
Lauterbach und Castellucci hatten sich als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion auch mit den Corona-Maßnahmen und dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu befassen.

20.06.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Pressemitteilung zur Schuldnerberatung

 
Renate Schmidt, stv. Vorsitzende, (Foto: Schmidt)

SPD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar fordert den Einstieg in flächendeckende, soziale
Schuldnerberatung

 

Rhein-Neckar. Die Auswirkungen, die die COVID-19-Situation auf private Haushalte im Rhein-Neckar-Kreis haben wird, sind derzeit noch gar nicht abzusehen. Deshalb hat die SPD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar in der letzten Sozialausschuss-Sitzung den Einstieg in die flächendeckende Schuldnerberatung beantragt: „Uns geht es um eine Konzeption für die schrittweise Einführung einer flächendeckenden, sozialen Schuldnerberatung“, so die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Renate Schmidt (Eppelheim).

Schuldnerberatung werde bisher nur für einen eingeschränkten Personenkreis angeboten, etwa als niederschwellige Schuldnerberatung von einzelnen Kommunen wie Weinheim und Region, Walldorf, Wiesloch und in der Region Leimen. Über Gutscheine des JobCenters werde auch bei Verbänden der freien Wohlfahrtspflege beraten.

 

18.06.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Antrag zur flächendeckenden Schuldnerberatung

 

Immer mehr Menschen können aus den unterschiedlichsten Gründen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. Überschuldung gefährdet langfristig die Lebensgrundlagen und erschwert einen Neubeginn für Betroffene.
Die SPD-Kreistagfraktion setzt sich dafür ein, dass die bereits bestehende Schuldnerberatung zukünftig allen Betroffenen zugute kommt und stellt aus diesem Grund einen Antrag zur Einführung einer flächendeckenden, sozialen Schuldnerberatung im Rhein-Neckar-Kreis.

Nachfolgend der Wortlaut des Schreibens an Herrn Landrat Dallinger:

04.06.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Erneuerung des Klimabündnisses zwischen Kreis und Gemeinden

 
SPD Kreistagsfraktion bei der Fischkinderstube Edingen-Neckarhausen

05.06.2020

Gemeinsamer Antrag von CDU-/ und SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis zu Erneuerung des Klimabündnisses

 

 

Pressemitteilung                                                                                  

 

Nach Meinung der Fraktionen von CDU und SPD sollte es bei der jetzt laufenden Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts Rhein-Neckar, das die Ziele und Aufgaben im Klimaschutz für die nächsten Jahre beschreiben wird, vor allem darum gehen, "unsere Kreisgemeinden mehr als bis­her mitzunehmen und zu unterstützen".

Der Kreis selber habe in seinen Liegenschaften "enorm viel Positives" erreicht, so die Fraktionsvorsitzenden Bruno Sauerzapf (CDU) und Dr. Ralf Göck (SPD) unisono, die beide die Klimaschutzmaßnahmen des Rhein-Neckar-Kreises seit 2010 un­terstützen. "Das Voneinander-Lernen soll verstärkt und dadurch sollen Synergieeffekte erreicht werden", so der umweltpolitische Sprecher der CDU, Michael Till. Für sein Pendant bei der SPD, Dr. Brigitta Martens-Aly, ist es wichtig, "das wir für die Ausrichtung der Fortschreibung zusam­mentragen, welche Klimaschutzziele sich unsere Städte und Gemeinden gesetzt haben. Darauf aufbauend können Kreis und Gemeinden ein gemeinsames Ziel erarbeiten, bis wann wie viel CO 2 eingespart werden soll".

Die Fraktionen möchten weiter wissen, mit welchen (wesentlichen) Maßnahmen die Gemeinden im Kreis bisher ihre Ziele verfolgen. Aus dieser Übersicht könnte eine Liste der 10 besonders empfehlenswerten Maßnahmen entstehen, an denen sich auch bisher weniger aktive Kommunen orientieren können. Dabei soll auch die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen bewertet werden („best practice“ und „best budget“).

 

Interessant sei auch, welche Gemeinden Klimaschutzmanager eingestellt haben. Diese könnten sich untereinander abstimmen und womöglich manches durch "Arbeitsteilung" erreichen. Kom­munen ohne Ansprechperson für den Klimaschutz sollten mit Know-how unterstützt werden, am besten über Bürgermeister-Kontakte, bei denen z.B. auch die vielfältigen Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene erläutert werden.

 

Als weitere Idee für das neu aufzulegende Klimaschutzkonzept nennen CDU und SPD eine "wit­zige, konkrete, Aufbruchsstimmung erzeugende Klimaschutz-Kampagne“. Teil dieser Kampagne wäre auch die dringend erforderliche Motivation zu Ausbau und Nutzung erneuerbarer Energien im privaten und gewerblichen Bereich. Auch die Förderung des EEA-Prozesses (European Energy Award) anstatt oder ergänzend zu noch fehlenden Klimaschutzkonzepten im Rhein-Neckar-Kreis könnte initiiert werden. Dabei könnte man durch Vernetzung auf vorhandenen Konzepten aufbauen, sei es im Kreis selber oder in Baden-Württemberg. Die Betei­ligten im Umweltausschuss des Kreistages und die Geschäftsstelle Klimaschutz könnten gelun­gene Beispiele von Klimaschutzmaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis oder darüber hinaus besu­chen, um vor Ort ganz praktisch voneinander zu lernen.

In das Blickfeld der Fraktionen rückten auch die Schornsteinfeger. Sie sollen motiviert werden, bei ihren Empfehlungen den Beitrag zum Klimaschutz noch stärker zu gewichten und zu vertre­ten. Dazu könnte beispielsweise gehören, die Solarthermie stärker ins Spiel zu bringen, die es erlaubt, dass im Sommer die Brenner (unabhängig vom verwendeten Brennstoff) abschalten können.

Motivation für den Klimaschutz kann durch den Aufbau einer Wertschätzungskultur gelingen, etwa indem vom Landrat oder den Bürgermeistern besonders aktive Energiesparer unter Gewer­bebetrieben, unter Kommunen und Privatpersonen auf Kreisebene in einer jährlichen Veranstal­tung für Klima-Helden, Klima-Schulen, Klima-Kommunen, Klima-Betriebe ausgezeichnet werden.

Die beiden Kreistagsfraktionen gehen davon aus, dass diese Thematik in der nächsten Umwelt-Ausschusssitzung beraten und im Kreistag behandelt wird.

 

Hier der Antrag

 

Sehr geehrter Herr Dallinger,

die Fraktionen der CDU und SPD und auch Sie selber stehen seit 2010 für den Klima­schutz ein. Seitdem ist vor allem im Kreis und seinen Liegenschaften enorm viel Positives geschehen. Bei der Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts ist es unser Anliegen, un­sere Kreisgemeinden mehr als bisher mitzunehmen und zu unterstützen auf diesem erfolgreichen Weg, gerade auch durch die Nutzung von Synergieeffekten. Zwar sind die durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Möglichkeiten zu berücksichtigen, aber wir sollten uns beim Klimaschutz nicht bremsen lassen.

06.05.2020 in Kommunalpolitik

Dielheim hat eine Klimaschutzmanagerin

 

Die Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg (KliBA) hat für die Gemeinde Dielheim in der Zeit von 2016 bis 2018 ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet. Aufgrund von personellen Engpässen wurde die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes bisher nicht beschlossen.
Dies wurde jetzt in der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2020 nachgeholt. Das Klimaschutzkonzept wurde in dieser Sitzung freigegeben. Bereits im Vorfeld wurde zu Beginn des Jahres die Stelle eines-/er Klimaschutzmanagers-/in geschaffen, die am 16.03.2020 durch Frau Fernandez besetzt werden konnte.
Die CDU-Fraktion hat in teilen dem Klimaschutzkonzept nicht zugestimmt und signalisiert den Klimaschutz der Gemeinde ausbremsen zu wollen. Hier stellen wir uns entschieden entgegen und erwarten ein klares Signal der CDU für den Klimaschutz!
Die SPD Dielheim begrüßt diesen Beschluss als Einstieg in den Kampf gegen den Klimawandel. Hier wurde eine der zentralen Forderungen der SPD Dielheim aus ihrem Kommunalwahlprogramm umgesetzt. Wenn die Corona-Lage sich jedoch wieder beruhigt hat müssen Maßnahmen getroffen werden, die über die Vorschläge des beschlossenen Klimaschutzkonzepts hinausgehen. Nur so kann man der Klimakrise auf Augenhöhe begegnen. Die Gemeinderatsfraktion der SPD Dielheim wird das energisch vorantreiben und hierzu auch einen Antrag einreichen.
Die SPD Dielheim wünscht Frau Fernandez alles Gute und sagt ihr die volle Unterstützung in dem Bewältigen ihrer herausfordernden Aufgaben zu.
Nur gemeinsam können wir den Klimawandel begrenzen. Dafür müssen alle, nach ihren Möglichkeiten, mit anpacken. Der Klimawandel schläft nicht; auch nicht in den aktuell schwierigen Zeiten. Die SPD Dielheim wird weiter ein Auge darauf haben, dass die eingeleiteten und angedachten Maßnahmen sozial verträglich sind und die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Jaric Krumpholz
Gemeinderat, stellvertretender Vorsitzender SPD Dielheim
&
Frank Rieger
Vorsitzender SPD Dielheim

30.04.2020 in Ankündigungen

Andrea Schröder-Ritzrau will im Wahlkreis Wiesloch ein Landtagsmandat für die Sozialdemokraten erkämpfen

 

Walldorf. Die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau will 2021 erneut für den Landtag kandidieren. Das hat die 55-jährige Walldorferin nun bekanntgegeben. Sie hatte bereits bei der Landtagswahl 2016 für die SPD kandidiert.

Als Zweitkandidat hat Jaric Krumpholz seine Bewerbung eingereicht. „Als jüngster Gemeinderat in Dielheim bringt er engagiert die Belange der jungen Generation in die Politik ein. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Wahlkampf“, so Schröder-Ritzrau.

„Mein Ziel ist es gute Politik für die Menschen der Region in Stuttgart durchzusetzen“ erklärt Schröder-Ritzrau ihre erneute im Wahlkreis Wiesloch. „Ich bin sehr gut verwurzelt in der Kommunalpolitik. Seit 2004 bin ich in Walldorf Gemeinderätin und seit einem knappen Jahr auch Kreisrätin für St. Leon-Rot und Walldorf. Als Landtagsabgeordnete für diesen Wahlkreis will ich Ansprechpartnerin für die Belange der Menschen, die hier arbeiten, sein. Aber gleichermaßen will ich auch die Belange der großen und kleinen Unternehmen in der Landespolitik adressieren. Wer hier arbeitet muss auch bezahlbar Wohnen, eine zukunftsweisende Mobilität nutzen können und eine gute Bildungsinfrastruktur für seine Kinder angeboten bekommen. Das ist mir wichtig, den Unternehmen wichtig, das ist den Kommunen wichtig und das Land muss dabei starker Partner sein.“

Das Studium der Geologie, das Schröder-Ritzrau mit einer Promotion an der Universität Kiel abschloss sowie ihre Arbeit als wissenschaftliche Angestellte in der Forschung zum natürlichen Klimawandel macht sie zur Expertin für die Themen Umwelt und Klima. „Wir müssen eine verantwortliche Umweltstrategie für unsere Kinder und Kindeskinder heute auf das richtige Gleis setzen: Erneuerbare Energien, umweltbewusste Landwirtschaft, Daseinsvorsorge sichern bei Wasser, Boden und Luft. Das sage ich auch als Mutter, die an die Lebensbedingungen für ihre Enkel denkt“ so Schröder-Ritzrau. Dies und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und guter Bildung sind die wichtigen Zukunftsthemen, an denen die gebürtige Lübeckerin im Landtag für die Menschen in der Region mit ihrem Fachwissen und mit ihrer fachlichen Leidenschaft arbeiten will. Sie beschriebt sich selbst als „Profi mit Passion“ was ihre Schwerpunktthemen betrifft.

Schröder-Ritzrau ist zuversichtlich. Sie will anknüpfen an 2016 und zähle auf eine breite Unterstützung ihrer Kandidatur bei den Sozialdemokraten sowie im Falle ihrer Nominierung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern der Region. Wann die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis Wiesloch stattfinden wird ist weiterhin offen. Die für Ende März geplante und bereits einberufene Nominierungskonferenz musste aufgrund des Versammlungsverbotes verschoben werden. Angepeilt wird nun ein Termin direkt nach der Sommerpause.

 

29.04.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Solidarität ist ansteckend!“

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

der „Tag der Arbeit“ ist für uns als Sozialdemokrat*innen einer der wichtigsten Tage im Jahr. Aber zum ersten Mal seit 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen am 1. Mai geben. Kein Demonstrieren, auch kein Flanieren, keine Rednertribühne, keine Stände mit Bratwurst und Bierausschank. Denn die Corona-Pandemie erzwingt andere Verhaltensweisen: Nachdem schon die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung überwiegend virtuell durchgeführt wurden, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits Ende März beschlossen, seine Kundgebungen unter dem Schlagwort »#SolidarischNichtAlleine« online durchzuführen und auf Straßenumzüge und Demonstrationen zu verzichten.

24.04.2020 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stadtradeln 2020

 
Das „rote“ Kreistagsrad vom Stadtradeln 2018 (Foto: Andrea Schröder-Ritzrau)

SPD-Kreistagsfraktion zuversichtlich: Stadtradeln sollte im Sommer stattfinden

Radfahren ist - gerade in Corona-Zeiten - die Mobilität der Stunde! Das ist auch auf den Straßen und Radwegen derzeit gut zu sehen: langsam wird es eng auf manchen Radwegen, weil immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Eine bessere Stärkung der Atemwege und des Kreislaufsystems gibt es kaum und man kann sich auf dem Rad auch kaum anstecken. Zudem fällt es leicht Abstand zu halten, definitiv leichter als im PKW.

 

11.04.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ostergrüße der SPD

 
Mit Lars Castellucci MdB und dem Sinsheimer Osterhasen bei der letztjährigen SPD-Osteraktion

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ostern steht vor der Tür: Letztes Jahr habe ich noch mit Lars Castellucci bunte Eier und kleine Präsente verteilt. Doch dieses Jahr ist alles anders: Unsere Geschäfte sind geschlossen, fast die ganze Wirtschaft steht still. Kontakte sind auf wenige Personen reduziert, Besuchsverbote überall, keine Restaurants mehr, Schulen geschlossen, Sportveranstaltungen abgesagt, der Reise- und Flugverkehr zum Erliegen gekommen. Hotels stehen leer, Intensivstationen dagegen könnte Überfüllung drohen. Daheim bleiben und Abstand halten lautet die Devise!

09.04.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Frohe Ostern

 

Die Kreistagsfraktion der SPD im Rhein-Neckar-Kreis wünscht allen Besuchern unserer Seiten ein Frohes Osterfest und in den Zeiten von Corona ganz besonders Gesundheit für alle!

 

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für uns im Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für eine deutliche Mittelerhöhung und die Sicherung des KfW-Förderprogramm "Investitionszuschuss Barrierereduzierung" eingesetzt: "Wir haben und in der Großen Koalition bei der Umsetzung des Konjunkturpakets darauf geeinigt, die Mittel um 50 Millionen Euro auf nunmehr 150 Millionen Euro zu erhöhen. Damit haben wir einen Förderstopp in diesem Jahr definitiv abgewendet", so der stellvertretende Vorsitzende und zuständige Hauptberichterstatter für das Bundesbauministerium im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Martin

19.06.2020 12:27
Berliner Zeilen 10/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde in der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig ein Konzept zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems verabschiedet, an dem ich intensiv mit Kolleginnen und Kollegen gearbeitet habe. Man könnte sagen, dass wir gerade andere Sorgen haben, aber in Wahrheit speisen sich die Sorgen der Menschen aus vielen unterschiedlichen Quellen. Auch Nachrichten aus den Flüchtlingslagern, von den Grenzzäunen oder herum irrenden Schiffen auf dem

Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Infektionszahlen werden auch in meinem Wahlkreisbüro die Corona-Einschränkungen gelockert. Ich freue mich, dass ab sofort auch wieder persönliche Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern möglich sind. Mein Büro in der Wieslocher Marktstr. 11 ist nun wieder werktäglich zu den üblichen Bürozeiten besetzt. Der Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Besucherinnen und Besucher steht für mich auch weiter an oberster Stelle. Um zu große Menschenansammlungen im