SPD Dielheim

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Born und Abraham wollen als rotes Tandem weitermachen

Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 Schwetzingen zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.

Andrea Schröder-Ritzrau SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch
v. re.: Thomas Funk, Lars Castellucci, Andrea Schröder-Ritzrau, Sascha Binder, Jaric Krumpholz

Bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis Wiesloch wurde die Walldorfer Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Kandidaten gewählt. Ihr Zweitkandidat ist Jaric Krumpholz aus Dielheim.

Jan-Peter Röderer SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim
v. re.: Jan-Peter Röderer und Carmen Oesterreich

Mit halbjähriger Verspätung hat es mit der Kandidatenkür nun endlich auch im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim) geklappt. 108 der insgesamt 662 Genossinnen und Genossen waren dazu in die Meckesheimer Auwiesenhalle gekommen. Die Nominierungsversammlung entschied sich dabei für einen Neuanfang und kürte mit Jan-Peter Röderer erstmals einen Eberbacher zum Landtagskandidaten. Als Zweitkandidatin stimmte die SPD-Mitgliederversammlung in der Meckesheimer Auwiesenhalle für Schönbrunns Gemeinderätin Carmen Oesterreich.

Beide sehen in der Auswirkung der Corona-Pandemie auch eine Chance für den ländlichen Raum. Daher wollen sie sich beim Infrastrukturausbau zugunsten deutlich verbesserter Internetverbindungen, funktionierender Nahversorgung, finanzierbaren Wohnraums und guten ÖPNV stark machen.

Sebastian Cuny SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Weinheim
v. re.: Sebastian Cuny, MdL Gerhard Kleinböck, Rüdiger Kanzler

Die Weichen für die Landtagswahl 2021 stellte die SPD an der Bergstraße. 130 Genossinnen und Genossen in der Leutershausener Heinrich-Beck-Halle hatten über die Nachfolge von Gerhard Kleinböck zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Nominierungsversammlung entschied sich für Sebastian Cuny aus Schriesheim, der mit Rüdiger Kanzler aus Hirchberg als Zweitkandidat antritt.

Bündnis für gebührenfreie Kitas „Wir bleiben dran!“

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

Abschaffung der KiTa-Gebühren
Markus Wodopia und Frank Rieger beim Infostand vor dem Eckertsbergkindergarten

Die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg waren und sind schon immer der Auffassung, dass Bildung kostenlos für die Bürgerinnen und Bürger möglich sein muss. Dies beginnt bei der KiTa und gilt bis zum Meister- oder Universitätsabschluss. Für die Erreichung dieses Ziel kämpft die SPD auf allen relevanten politischen Ebenen; auch gegen den aktiven Widerstand der grün-schwarzen Landesregierung.

Daniel Born MdL: „Grün-Schwarz verweigert sich, diese 'Familiensteuer' abzuschaffen!"
Landtagsabgeordneter Daniel Born
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Die SPD Dielheim hatte den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born zu dem Thema „Abschaffung“ der KiTa-Gebühren am vergangenen Freitag ins SG Clubhaus eingeladen.

Ursprünglich, wie SPD-Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas in seiner Begrüßung einräumte, sollte dies der Auftakt für die nächste Phase des Volksbegehrens darstellen, in der die SPD Baden-Württemberg die Abschaffung der Kindergartengebühren durchsetzen will. Doch die grün-schwarze Landesregierung hat den Antrag mit über 17.000 Unterschriften, von denen auch zahlreiche aus Dielheim und Umgebung kamen, aus formalen Gründen abgelehnt. So berühre die Frage der Abstimmung angeblich das Haushaltsgesetz, über das nicht in einer Volksabstimmung abgestimmt werden darf. „Die Formulierung unseres Gesetzentwurfes“, so Born, „hat das aber berücksichtigt. Und die bisher einzige landesweite Volksabstimmung, nämlich die über ‚Stuttgart 21‘ sei ja wohl durchaus haushaltsrelevant gewesen.“

SPD für „Gebührenfreie Kitas"

Die SPD setzt sich für gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Universität. Genauso wie Schulen gebührenfrei sind, so sollten auch Kindergärten gebührenbefreit werden und damit junge Familien und Alleinerziehende finanziell zu entlasten.

Am Wochenende hat Alexander Lucas von der SPD Dielheim dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, die Formulare aus Dielheim zur Unterstützung des Volksbegehrens „gebührenfreie Kitas" übergeben. In Dielheim haben sich in dieser 1. Phase der Kampagne mehr Bürgerinnen und Bürger für gebührenfreie Kitas eingesetzt, als der SPD-Ortsverein Mitglieder im Ort haben. Landesweit sind 10.000 Unterschriften für die Zulassung notwendig, die die SPD Baden-Württemberg überwiegend aus den Reihen ihrer rund 36.000 Mitglieder zusammenbringen will.

Im April/ Mai werden wir in der 2. Phase der Kampagne in der Bevölkerung für die Unterstützung unseres Anliegens werben.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt. Ich bewerbe mich erneut um die Kandidatur. Als Gastredner wird der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz MdB, in Sinsheim die Mitglieder auf

13.10.2020 13:02
Berliner Zeilen 13/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir reden viel im Parlament, aber eigentlich sind wir der Gesetzgeber. Gesetze schreiben sich nicht, während wir im Plenum sitzen, das ist also einer der Gründe, warum nicht immer alle da sind. Aber das zu begründen, habe ich fast schon aufgegeben. In dieser Woche konnten wir das Gesetzgebungsverfahren zum Freizügigkeitsgesetz/EU abschließen, für das ich in der SPD-Fraktion als Berichterstatter zuständig war. Da

Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Umwelt und Energie, Matthias Miersch, Line Niedeggen von Fridays for Future Heidelberg, Stephan Grüger, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Andrea Molkenthin-Kessler vom Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz sowie Harald Thorwarth, Professor an der Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg habe ich darüber diskutiert, wie eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland zukünftig aussehen kann. Während der gut besuchten Veranstaltung im evangelischen Gemeindehaus in Eberbach wurden Themen