Monatstreff der SPD mit MdB Dr. Lars Castellucci

Kritik an mangelnder Kommunikation, Forderung zugunsten sozialerer Politik

Die Situation der Bundesregierung stand am 05.Dezember im Mittelpunkt des SPD-Monatstreff im Bürgerhauses in Mühlhausen. Mitglieder des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach sowie Gäste fanden sich ein, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci die gegenwärtige Lage zu diskutieren. Wie es seit 160 Jahren Tradition der SPD ist, wurde die Situation kritisch beleuchtet, es wurden Argumente vorgetragen, es wurde kontrovers diskutiert und schließlich Forderungen erhoben.

Die Kritik entlud sich erwartungsgemäß zunächst im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgesetzes zur Umwidmung von 60 Milliarden Euro nicht verbrauchter Corona-Hilfen zugunsten des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Es wurde zunächst die Sachlage klargestellt: Umwidmungen von nicht verbrauchten Finanzmitteln für andere Ausgabenzwecke sind völlig normale Umgangsformen auf allen Ebenen der Haushalte. Dies als Täuschung oder Trickserei zu bezeichnen sei daher völlig irreführend. Es wurde in der Diskussion kritisiert, dass eine Klärung der Situation von Seiten des Bundeskanzlers mit eineinhalb Wochen Verzögerung sehr problematisch sei. Es wurde auch erläutert, dass das Bundesverfassungsgericht die nachträgliche Änderung des verabschiedeten Haushaltsplans als verfassungswidrig beanstandete. Hätte man die nicht verbrauchten Finanzmittel im nachfolgenden Haushalt umgewidmet und sich auf einen Krisenfall berufen, was begründet gewesen wäre, wäre der Ablauf nicht zu beanstanden gewesen. Es geht daher um einen zwar ernsthaften, jedoch handwerklichen Fehler, der aber nicht zum Schaden des Steuerzahlers sich auswirkte.
In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Schuldenbremse eingegangen, über die der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratscher sagte: „Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß, weil sie der Politik notwendigen Spielraum nimmt, um Krisen zu bekämpfen und Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Es ist heute dringender denn je, dass die Bundesregierung eine Investitionsoffensive für Zukunftsinvestitionen startet – in Bildung, Klimaschutz, Innovation und Infrastruktur.“

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Kreismitgliederparteitag der SPD Rhein-Neckar in Dielheim: „Gute Arbeit hat Zukunft!“
Florian Wahl MdL (mi.) referierte über Arbeitsmarktpolitik - auf Einladung von Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau

Intensive Diskussion mit Florian Wahl zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub geschafft

Zu seiner halbjährlichen Kreismitgliederparteitag versammelte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar am Samstag, 11.11.2023, in der Kulturhalle in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Co-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn Bürgermeister Thomas Glasbrenner nutzten die anwesenden Genossinnen und Genossen den Nachmittag, um über einen zentralen Teil sozialdemokratischer Politik zu diskutieren, die Arbeits- und Sozialpolitik. Hierzu hatte der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorge und somit Menschen dabei unterstützt, sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei widersprach Wahl der Opposition vehement, welche versucht, Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren. Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer möglichen Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll. „Wir haben hier schon Angebote, die noch zu unbekannt und viel zu wenig genutzt werden“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration des Landtags von Baden-Württemberg.

 

Schlaglichter: Kommunalfinanzen und Entwicklungsziele der Gemeinde Mühlhausen

Während unseres Monatstreffs Anfang November, haben sich die anwesenden Gäste und Mitglieder der SPD mit dem Schwerpunktthema „Gemeindeentwicklung und Kommunalfinanzen“ beschäftigt. Der nachfolgende Beitrag möchte einige Entwicklungslinien für die Gesamtgemeinde Mühlhausen nachzeichnen, welche an diesem Abend besprochen wurden: 

Im laufenden Haushaltsjahr 2023 ist in der Gemeinde Mühlhausen eine Zunahme der Pro-Kopf-Verschuldung auf 870€ zu verzeichnen. Sie wird laut Haushaltsplan auch mittelfristig weiter ansteigen, da die Nettokreditaufnahme stets über der Tilgung liegt (Haushaltsplan 2023:16). Diese Beschreibung sowie die Beachtung der Veränderung des allgemeinen konjunkturellen Klimas weisen darauf hin, dass die Kommunalfinanzen sich auch in der Gemeinde Mühlhausen in einem schwierigen Fahrwasser befinden. Die drei wahrscheinlich generell wichtigsten Problembereiche kommunaler Finanzen – Altschuldenlast, Investitionsrückstand, hohe Sozialausgaben – rücken damit ins Zentrum der Aufmerksamkeit.

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Peter Pfeiffer anlässlich seines 50. Parteijubiläums geehrt
Mit Urkunde und goldener Ehrennadel: Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder ehrte Peter Pfeiffer

Im Rahmen des SPD-Monatstreffs des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wurde in gewohnt kritischer Art und Weise über die Bundes- und Landespolitik diskutiert und nicht zuletzt eine Ehrung für die fünfzigjährige Parteimitgliedschaft von Peter Pfeiffer vorgenommen. Pfeiffer trat bereits 1972 in die SPD ein und  war damit einer von vielen, die in ihrer Hoffnung auf eine freiheitliche und sozialgerechte Gesellschaft die Sozialdemokratische Partei unter Bundeskanzler Willy Brandt unterstützten. Es war eine Zeit des Aufbruchs und der Beendigung, aber auch der Beginn neuer und langer währender Konflikte, die seinerzeit viele junge Menschen, wie Peter Pfeiffer sehr beschäftigten. Erinnert sei nur kursorisch, dass erst im Folgejahr 1973 der Vietnamkrieg beendet wurde, Hoffnungen auf eine demokratisch gewählte Regierung in Chile mit Unterstützung der USA durch einen Putsch mit anschließender Militärdiktatur zerstört wurden. In Griechenland, Spanien und Portugal herrschten Diktaturen und in Südafrika die Apartheid. Der spätere Präsident und Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela war zu lebenslänglicher Haft verurteilt und auf der Gefängnisinsel Robben Island inhaftiert. Die SPD war seinerzeit die einzige Partei in Deutschland die gegen diese Diktaturen und Unrechtsherrschaften ankämpfte und die Demokratiebewegungen in diesen Ländern auch unmittelbar unterstützte; das wurde in der Jugendbewegung stark wahrgenommen und hat auch unsere Gemeinden erreicht. Innenpolitisch wurde mit zahlreichen Reformen die längst überfällige Modernisierung der Gesellschaft vorangetrieben, so insbesondere im Bereich der Bildung, des Ehe- und Familienrechts, der betrieblichen Mitbestimmung, des Strafrechts beispielsweise der schrittweisen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensformen und der Fristenlösung beim Schwangerschaftsabbruch.

Um über diese politischen Reformen sich zu informieren und mitzuwirken fuhr Peter Pfeiffer oftmals nach Wiesloch zu Juso-Veranstaltungen, da in Mühlhausen noch kein eigener Ortsverein gegründet wurde. Dies erfolgte erst später durch eine ganze Reihe von engagierten Sozialdemokraten, wie Leo Rühl, Paul Egenlauf, Josef Schuster u.a. die wie in zahlreichen Orten, in denen die älteste Partei Deutschlands noch nicht vertreten war, den Schwung der Veränderung mittrugen. In Deutschland entfaltete sich seit Beginn der 1970er Jahre insgesamt ein Klima des Aufbruchs und der sozialen und demokratischen Erneuerung, das auch Pfeiffer motivierte Parteimitglied zu werden. Er engagierte sich im neuen Ortsverein und übernahm vielfach die Verteilung der SPD-Zeitung „Zündstoff“ in der Gemeinde und unterstützte als Schriftführer durch Protokollarbeiten oder andere Aktivitäten die Arbeiten der SPD vor Ort.

Viele von uns wünschen sich diese Dynamik einer progressiven Gesellschaftsreform zurück, die Ehrung von Peter Pfeiffer zu seiner 50. jährigen Mitgliedschaft sollte auch dazu Anlass sein.

Für den SPD-OV: Michael Mangold und Holger Schröder

Die SPD Dielheim präsentiert im Rahmen des Dielheimer Herbstes 2023: AppleSlice
AppleSlice spielen am 17.9.2023 in Dielheim

AppleSlice

gegründet 2021 mit Musikern aus Ketsch, Speyer und Mannheim, sorgt für abwechslungsreiche, unaufdringliche musikalische Unterhaltung. Eine Mischung aus Jazz-Standards, Swing und Blues bildet die Basis des Repertoires, ein paar Ausreißer in andere musikalische Genres kommen aber durchaus vor, da der Spaß an der Musik und die Interpretation von Songs im Vordergrund stehen.

Line-up: 

  • Michaela Drozd (Gesang)
  • Marius Kendler (Gitarre) 
  • Miklós Vörös (Piano) 
  • Veronika Reuter (Saxophon) 
  • Elias Drozd (Schlagzeug) 
  • Björn Drozd (Bass) 

Wann?

Sonntag, 17.09.2023

17:00 - 19:00 Uhr

Eintritt frei!

 

Wo?

Rathaus Innenhof

Rauenberger Straße 4, 69234 Dielheim

 

Mehr Infos zum Dielheimer Herbst unter https://www.dielheimer-herbst.de/

Ferienspaß mit der SPD: "Leben im und um den Waldangelbach"

Beim diesjährigen Ferienspaßprogramm lud der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach bei bestem Regenwetter an den Wasserspielplatz in Mühlhausen ein. Mit den Kids wollten wir uns an diesem Nachmittag mit einem Umweltthema befassen: dem Leben im und um den Waldangelbach.

Zur Einstimmung gab es zunächst ein kleines Wettspiel. In drei Gruppen eingeteilt ging es darum, aus Naturmaterial ein Floß zu bauen und die Seetüchtigkeit im Waldangelbach zu testen. Mit großer Motivation und Spaß gingen die Kinder ans Werk und sie zeigten dabei großen Ideenreichtum. Zur Freude aller bestanden die drei Floße den Schwimmtest, allerdings verfing sich ein Floß in den Uferpflanzen, wurde aber einige Zeit später von der Strömung wieder mitgezogen. So wurden ganz einfach alle zu Gewinnern erklärt und sie konnten sich alle über eine süße Überraschung freuen.

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Politische Weinprobe der SPD Dielheim am 14. Juli 2023

Nach drei Jahren Pause findet die „Politische Weinprobe“ der SPD Dielheim am Freitag, 14. Juli 2023, ab 19 Uhr im Rathausnebengebäude, Rauenberger Str. 4 in Dielheim seine Fortsetzung. Karl-Friedrich Krämer vom Weingut „Goldene Gans“ aus Dielheim wird seine Weine vorstellen und durch die Probe führen. Für die entsprechende kulinarische Grundlage ist selbstverständlich gesorgt. Für den politischen Teil der Weinprobe sorgt u.a. die Co-Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau. 

Anmeldungen sind im Vorfeld erbeten an Leonard Grünberg leonard.gruenberg@spd-dielheim.de

 

Die Spitze der SPD Dielheim verjüngt sich - Leonard Grünberg zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt
Der neugewählte Vorstand der SPD Dielheim - nebst Gästen (Foto: Lars Janson)

Der Ortsverein der SPD in Dielheim hat sich bei seiner Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2023 im Rahmen der Neuwahlen des Vorstandes an seiner Spitze verjüngt: Der 23-jährige Student Leonard Grünberg aus Balzfeld wurde einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Der Einladung in den Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes folgten zahlreiche Mitglieder sowie als Gäste die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die Juso-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der aus dem politischen Berlin einiges berichten konnte. Der Regionalgeschäftsführer der SPD, Alexander Lucas, führte durch die Sitzung. 

Der bisherige Vorsitzende Frank Rieger trat wegen beruflichen Gründen nicht noch einmal als Vorsitzender des Ortsvereins an. Seit 2018 lenkte er die Geschicke der Dielheimer SPD. Innerhalb seiner fünfjährigen Zeit als Vorsitzender sind die Kommunalwahlen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der 50. „Geburtstag“ des Ortsvereins gefallen. Gewählt wurde als neuer Vorsitzender Leonard Grünberg. Der wurde einstimmig von der Versammlung als Nachfolger gewählt. Stellvertreter wurde der Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Josef Blum, Pressebeauftragter ist Marc Blum. Als Kassierer wurde Alexander Lucas wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Markus Wodopia, Gudrun Zwirner-Frei, Frank Rieger, Klaus Peter-Steiniger und Jaric Krumpholz.

SPD Rhein-Neckar führte ihren Parteitag bei uns in Rettigheim durch

Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar: „Rückenwind für die kommenden Kommunal- und Europawahlen 2024”

Doppelspitze aus Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau als SPD-Kreisvorsitzende im Amt bestätigt - Kooperation mit Region Tschernowitz in Ukraine gefordert

Knapp 100 Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei bestem Frühlingswetter zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in der Halle der Grundschule Rettigheim. Wichtigster Bestandteil der diesjährigen Jahreshauptversammlung waren die Neuwahlen des Kreisvorstands, welcher die SPD Rhein-Neckar in die Kommunal- und Europawahlen 2024 führen wird.

Holger Schröder als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mühlhausen sowie Bürgermeister-Stellvertreter Ewald Engelbert begrüßten die SPD-Mitglieder aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis in Rettigheim. Engelbert verwies auf die zahlreichen Bemühungen, den hohen Lebenswert des Mühlhäuser Ortsteils am Südrand des Rhein-Neckar-Kreises zu erhalten. Darunter fallen auch lang geplante Infrastrukturmaßnahmen, die derzeit durchgeführt werden. Der Ortsvereinsvorsitzende Schröder verwies darauf, dass die Sozialdemokratie ihr stolzes Alter von 160 Jahren nur erreicht habe, weil sie sich stets an ihren politischen Grundwerten orientiert habe. „Gerade auch heute bei immer unübersichtlicher werdenden Problemlagen, Konflikten und Krisen – es sei nur beispielhaft an die Klimakatastrophe, die Spreizung der Schere zwischen Arm und Reich, den Ukrainekrieg oder die hoffentlich überwundene Pandemie erinnert – wird dies klar. Die sozialdemokratischen Vorstellungen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität bieten jene Orientierung, besonders in Zeiten der eben genannten multiplen Krisen.“, so Schröder weiter. Er appellierte mit Blick auf die Kommunalwahlen 2024, „dass wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar und eindeutig positionieren und unsere Inhalte verständlich transportieren.“ Unter anderem aus seinem Ortsverein sind dazu wichtige inhaltliche Leitlinien erarbeitet worden, die es zu vermitteln gilt.

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Jahreshauptversammlung 2023

Im Namen des Vorstands der SPD Dielheim lade ich Euch zu unserer nächsten Jahreshauptversammlung ein.

Sie findet statt am Montag, 15. Mai 2023 um 20:00 Uhr im Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 2, 69234 Dielheim.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Neuwahlen des Vorstandes. 

Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
08.02.2024 11:23
Vor Ort in Malsch.
02.02.2024 12:07
Berliner Zeilen 03/24.
29.01.2024 10:11
Vor Ort in Eberbach.

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