Aus dem Parteileben
In Zeiten der Corona-Pandemie und strenger Kontaktbeschränkungen muss demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit hat die Südwest-SPD einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat.
Im Mittelpunkt des Parteitags standen die Vorbereitungen auf die Landtagswahl 2021. Mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigten die Delegierten ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch und ernannten ihn zum Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Parteitag.
Über mehrere Stunden hinweg wurde das Wahlprogramm digital verhandelt, elektronisch abgestimmt und erfolgreich beschlossen. Unsere Themenschwerpunkte für die Landtagswahl am 14.03.2021 sind Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen. „Es geht darum, an den Stellen zu handeln, an denen es am wichtigsten ist. Und es geht darum, dass diese wichtigsten Punkte nicht irgendwann auf der Tagesordnung stehen, sondern sofort", so unser frisch gekürter Spitzenkandidat Andreas Stoch.
Nach vielen Stunden digitaler Diskussion und Abstimmungen bot die Pause zur Wahl des Landesvorstandes den Delegierten eine erfrischende Abwechslung. In über 20 Wahllokalen im Land konnten die Delegierten per Urnenwahl den Vorstand sowie die Schieds- und Kontrollkommission wählen. Für die SPD Rhein-Neckar endete der Landesparteitag wie schon in den vergangenen Jahren mit einem personellen Doppelerfolg. Sowohl die stellvertretende Kreisvorsitzende Neza Yildirim als auch der Landtagsabgeordnete Daniel Born wurden mit starken Ergebnissen bereits im ersten Wahlgang in den Landesvorstand gewählt.
Born, der bei der Wahl zum dritten Mal in Folge nach der Vorstandswahl 2018 und der Wahl zur Antragskommission 2019 bei einem Landesparteitag mit weitem Abstand Stimmenkönig wurde, konnte das Wahlergebnis sogar als Hattrick verbuchen. Beide freuen sich über das starke Votum für den Spitzenkandidaten Andreas Stoch. „Andreas packt an. Und er setzt den Kurs auf die jetzt wichtigen Themen. Das ist ein starkes Angebot für unser Land.“ so Yildirim und Born im Anschluss an den Parteitag.
"Die Wahlen werden auch zur Abstimmung über die Gebührenfreiheit von Kitas. Wer für kostenfreie Bildung und Bildungschancengleicht auch im Kleinkindalter ist - hat in der SPD eine zuverlässige Patnerin für die Gestaltung unserer Zukunft.", so die Leiterin der Rhein-Neckar-Delegation Dominique Odar, die sich auch als Gemeinderätin zusammen mit der SPD-Fraktion für die Gebührenfreiheit in Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach einsetzt.
Am vergangenen Samstag, den 14.11., haben es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bewiesen: Die SPD Baden-Württemberg ist da, wenn es um innovative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht. Es soll ja Parteien geben, die auch auf bundespolitischer Bühne aktiv sind, jedoch ein solches Format nicht organisiert bekommen. Daher ist die SPD Baden-Württemberg stolz darauf, den bundesweit ersten digitalen Landesparteitag mit anlogen Urnenwahlen abgehalten zu haben. Hinzu kommt: Beim Parteitag wurde ein Wahlprogramm mit mutigen Plänen für ein sozialeres und fortschrittlicheres Baden-Württemberg beschlossen. Auch unsere Gemeinderätin Dominique Odar war als Delegierte tätig. Auf dem Bild sieht man sie, wie sie in der SPD Geschäftsstelle die Urnenwahl durchführt.
Infolge der abgehaltenen Wahlen kam heraus, dass mit einem Ergebnis von 94,75% der Landesvorsitzende Andreas Stoch (MdL) zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt wurde. Die Akklamation von Andreas fand durch das Hochhalten von Schildern statt, die unsere 320 Delegierten in die Kamera hielten (hierzu mehr unter www.spd-muehlhausen-kraichgau.de) – ein Gänsehaut-Moment für alle, die digital und vor Ort dabei waren.
Mit Andreas Stoch hat die SPD einen Kandidaten mit viel Erfahrung, der weiß, dass Politik auch mal anpacken muss. Auch der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich sehr, mit ihm ins Rennen zu gehen!
Die Landesvorstandwahlen und die Wahlen zur Schieds- und Kontrollkommission fanden an 20 Urnenstandorten im ganzen Land statt. Vielen Dank an alle Helfer*innen vor Ort, die dieses historische Ereignis möglich gemacht haben!
Im Parteitagsstudio im "Wizemann" in Stuttgart waren auch Kanzlerkandidat Olaf Scholz und SPD-Chefin Saskia Esken vor Ort. Sie wiesen in ihren Reden darauf hin, dass es einen spürbaren Unterschied macht, wenn die SPD regiert.
Liebe Andrea Nahles,
der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.
Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.
Liebe Genossinnen und Genossen,
anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.
Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.
Schröder beglückwünschte den neuen jungen Bürgermeister von Wald-Michelbach
Am Sonntag, den 26. März war es nun endgültig klar: Der junge Sozialdemokrat Sascha Weber (35) wird Bürgermeister der Gemeinde Wald-Michelbach. Sascha Weber und der Vorsitzende des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach Holger Schröder kennen sich schon seit frühen Jusozeiten. Gemeinsam mit weiteren Mitstreitern gründeten sie vor 18 Jahren eine überregionale Juso-AG im Odenwald. Selbstverständlich ließ es sich Schröder nicht nehmen, einer der ersten Gratulanten zu sein und der Feier in seinem Heimatort beizuwohnen.
Auf ihrem Bundeskongress in Hannover hat die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) die Weichen für ihre zukünftige Arbeit gestellt. Die Leitanträge „Gute Bildung – Auf den Start kommt es an“ und „Inklusion: Bildungssystem umbauen“ wurden nach lebhafter Diskussion einstimmig verabschiedet.
Bei wunderbar klarer Sicht hatten unter anderem die Neumitglieder Kerstin Kuczewski und Alexandra Spengler aus Laudenbach, Detlev Wartig aus Schwetzingen, Jessie Raad aus St. Ilgen, Kim Schneider aus Leimen sowie Vilayphone Bouttalath und ihr Mann einen überragenden Blick vom Überhang der Südtribüne auf das gesamte Motodrom des Hockenheim Rings.
