Lobbacher Gespräche: Nils Schmid über deutsche Außenpolitik in Krisenzeiten

Heute Kiew, morgen wir?“ lautet der Titel einer Diskussionsrunde der „Lobbacher Gespräche“ mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nils Schmid, die am Montag, 11. April um 18:30 Uhr in der Sinsheimer Dr.-Sieber-Halle stattfindet.

Seit Jahren bemühen sich die „Lobbacher Gespräche“ erfolgreich um den Dialog und Meinungsaustausch mit Vertretern aus Politk und Wissenschaft. Ob Verfassungsrichter Udo di Fabio, Politologe Albrecht von Lucke, SPIEGEL-Journalist Markus Feldenkirchen, Parlamentarier Martin Schulz oder Integrationsforscher Gerald Knaus – sie alle gaben anregende Impulse für spannende Diskussionsabende.

Nun wird Außenpolitiker Dr. Nils Schmid vor dem aktuellen Hintergrund den Kurswechsel in der deutschen Politik beleuchten, den Putins Angriffskrieg auf die Ukraine am 24. Februar ausgelöst hat.

  • Was bedeutet die verkündete „Zeitenwende“ für unsere Gesellschaft?
  • Wie umfassend sind unsere Welt, der eigene Friede und Wohlstand gefährdet?
  • Zwischen Werten und Wirtschaftsinteressen – Wie groß ist unser Handlungsspielraum?
  • Wird künftig statt Dialog die Abschreckung, die Fokussierung auf eigene Stärke und Entschlossenheit, wieder eine größere Rolle spielen müssen?

Viele Fragen, die sich an Dr. Nils Schmid richten.

Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneter, vormals Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter Winfried Kretschmanns, ist seit 2018 Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Schmid wird sich auch mit der Frage auseinandersetzen, wie es möglich war, den Westen so lange an der Nase herum zu führen und wie sich im Umgang mit Despoten in Zukunft Konflikte lösen lassen - innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

Zu dieser Präsenzveranstaltung in der Sinsheimer Dr.-Sieber-Halle ist die interessierte Öffentlichkeit unter Beachtung der 3G-Corona-Schutzregel herzlich eingeladen. Wer die Diskussion dagegen online verfolgen will, kann sich hier klicken:

„Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ Veranstaltung mit Lars Castellucci und Michael Roth

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt zusammen mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ am Donnerstag, 3. März, um 19 Uhr ein.

„Seit Donnerstag ist Krieg in Europa. Das ist eine Katastrophe für die Ukraine – und alle Menschen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Der Überfall auf einen souveränen Nachbarstaat ist eine Zäsur. Er ist ein Angriff auf unsere Weltordnung – und wirft viele Fragen auf. Ich freue mich deshalb sehr, dass der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth, kurzfristig zugesagt hat, die Situation mit uns einzuordnen und zu diskutieren“, so Lars Castellucci.

Die Veranstaltung findet digital via ZOOM statt. Interessierte erhalten die Zugangsdaten unter 06222-93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de">lars.castellucci.wk@bundestag.de

Klare Kante gegen Steuertrickser, Finanzjongleure und unkontrollierte Marktmacht

Professor Dr. René Repasi (42) übernimmt das SPD-Europamandat in Baden-Württemberg von Evelyne Gebhardt

 

Am Mittwoch, den 2. Februar, tritt René Repasi das Mandat als Europaabgeordneter für die SPD in Baden-Württemberg in der Nachfolge von Evelyne Gebhardt an. Repasi ist derzeit noch Professor für Europarecht an der Erasmus-Universität Rotterdam. Er studierte deutsches und französisches Recht an den Universitäten Heidelberg und Montpellier. Der gebürtige Karlsruher trat 1996 der SPD bei und war unter anderem stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land (2009 bis 2016) und Beisitzer im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg (2015 bis 2018). Er kandidierte im Jahr 2009 erstmalig selbst für das Europäische Parlament und war bei den letzten beiden Europawahlen der Ersatzbewerber von Evelyne Gebhardt. Derzeit ist René Repasi Vorsitzender der Antragskommission der Landes-SPD und in dieser Funktion auch Mitglied im Landesvorstand und Landespräsidium der Partei.

Große Geste der Versöhnung

Es war eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte, eine Geste der Demut.
Willy Brandt bat um Vergebung für die grausamen Verbrechen der Nazis. Die Bilder von seinem Kniefall gingen um die Welt und legten einen Grundstein für die europäische Versöhnung. Das erfüllt Sozialdemokraten noch heute mit Stolz und Dankbarkeit.

 

Politik für alle – Unsere Strategie gegen die Rechtspopulisten in Deutschland und Europa
Unsere Kandidatin fürs Europaparlament Dominique Odar

Im Europäischen Parlament sitzen schon länger rechtpopulistische Parteien. Mittlerweile gibt es auch Rechtspopulisten im Bundestag und in manchen europäischen Ländern sind rechte Parteien sogar an der Regierung beteiligt. Selbst in manchen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis gibt es eine aktive rechte Szene. Gibt es in unserer Gesellschaft tatsächlich so etwas wie einen Rechtsruck? Und wenn ja, wie können demokratische Parteien, wie kann und soll Politik damit umgehen?

Diese Fragen diskutieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar und der Vorsitzende des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors am Dienstag, den 5. Februar, um 19 Uhr in der Café Lounge Airport (Museumsplatz) in Sinsheim. Die Veranstaltung findet kurz vor Beginn der Woche für Demokratie und Toleranz auf Einladung der SPD Sinsheim sowie der Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt der SPD Rhein-Neckar statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

"Europa ist die Antwort"
V.l.n.r.:Dominique Odar,U.Bullmann,Evelyne Gebhardt,S.Binder,K.Barley,F.Timmermans,A.Stoch Credit: Janine Schmitz

 Die deutsche Sozialdemokratie stellt ihre Liste unter Mühlhäuser Beteiligung auf

Auf der Bundesdelgiertenkonferenz in Berlin ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Zweihundert Genossinnen und Genossen, beschlossen am 2. Adventssonntag die Bundesliste für die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019.
„Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht“, so Andreas Stoch, der neue Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg. „Als SPD Baden-Württemberg haben wir das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten“, äußerte er sich weiter.
In die Wahlauseinandersetzung im Mai 2019 ziehen für Baden-Württemberg Evelyne Gebhardt (Platz 15), Luisa Boos (Platz 25), Peter Simon (Platz 26), Dominique Odar (Platz 43), Dieter Heidtmann (46), Paul Renner (64), Matthias Lamprecht (72) und Jérome Brunelle (82).
Der Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach gratuliert seiner Kandidatin Dominique Odar zu dem beachtlichen Platz 43 und ihrer Ersatzkandidatur auf Platz 25. "Wir freuen uns auf einen aktiven Kommunal- und Europawahlkampf", so der Ortsvereinsvoritzende Holger Schröder weiter.

Ein starkes Team für Europa // Wiesloch, Dielheim und Mühlhausen gut vertreten
Den beiden Europakandidaten gratulierten Frank Rieger und Alexander Lucas vom Dielheimer SPD-Ortsverein.

„Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft.“ Das war der Tenor einer engagiert geführten und beeindruckenden Diskussion auf der gemeinsamen Europakonferenz der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar, Mannheim und Heidelberg in Edingen-Neckarhausen am 7. Juli 2018.

Hier wurden Peter Simon (Mannheim) und Dominique Odar (Mühlhausen) mit großer Mehrheit für die Europawahl am 26. Mai 2019 nominiert. Bei den Delegiertenwahlen waren Dr. Lars Castellucci (Wiesloch), Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar (Mühlhausen) und Dr. Anke Schroth (Wiesloch) auf den ersten Plätzen.

Klimagerechtigkeit trifft Frauen härter!

Der Gleichstellungsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 4. Dezember einen Bericht über Gleichstellung und Klimagerechtigkeit angenommen und die EU-Institutionen aufgefordert, die unterschiedlichen Auswirkungen bei der Schaffung neuer Rechtsvorschriften zu berücksichtigen.

Männer und Frauen sind unterschiedlich vom Klimawandel betroffen, vor allem in den armen Ländern und Entwicklungsländern. Frauen haben nicht den gleichen Zugang zu Ressourcen, Bildung und Beschäftigungsmöglickeiten. Das heißt die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung, Mobilität, Aufgaben im Haushalt und Zugang an politischer Beteiligung macht sie anfälliger auf die Auswirkungen. Bekannt ist auch, dass nach Wetterextreme und Naturkatastrophen ein höheres Risiko für sexuelle Gewalt gegen Mädchen und Frauen besteht. 

In manchen Gebieten macht es der Klimawandel bereits unmöglich zu Leben, zu Arbeiten oder Landwirtschaft zu betreiben. Die Menschen sind gezwungen ihr Land zu verlassen. Frauen bleiben meist zurück, da sie entweder zu Hause für die Alten und Kinder sorgen müssen, außerdem sind die Wege gefährlich.

Die gesamte Schlussabstimmung ist auf der Internetseite des Europa Parlaments nach zu lesen.

U. W.-S.

Leitung der Plenarsitzung

Im Januar 2017 wurde die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt, im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt. Am Dienstag den 4. Juli 2017 hat sie ihre erste Plenarsitzung abgehalten.

Die verstorbene Simone Veil, geheime/namentliche Abstimmungen und kurze Wortmeldungen  waren auf der Tagesordnung. 

http://www.europarl.europa.eu/plenary/DE/vod.html?mode=chapter&vodLanguage=DE&startTime=20170704-12:36:01-409#

Evelyne Gebhardt wurde 1954 in Paris geboren, lebt seit 1975 in Deutschland und wohnt in Schwäbisch Hall. Die studierte Sprachwissenschaftlerin und freiberufliche Übersetzerin ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments mit den Schwerpunkten Binnenmarkt, Verbraucherschutz und Bürgerrechte. 2005 und 2006 war sie Europäerin des Jahres. Seit 2013 ist sie außerdem Landesvorsitzende der Europa-Union in Baden-Württemberg.

Trauer um Simone Veil

 Holocaustüberlebende, Feministin, Politikerin und Publizistin.  

Simone Veil verstarb kurz vor ihrem 90.ten Geburtstag. Als Gesundheitsministerin setzte sie in Frankreich das Abtreibungsrecht durch Sie war von 1979-1982 erste Präsidentin im EU-Parlament. Ihr hauptsächliches Engagement galt dem europäischen Einigungsprozess. 1993 wurde sie Sozialministerin und war 2008 in die Academie francaise aufgenommen worden. 

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