SPD Dielheim

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Haushaltsrede 2016 von Markus Wodopia
Markus Wodopia

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, KollegInnen, Damen und Herren  im Publikum, Herr Rössler von der Presse,

Die finanzielle Situation der Gemeinde ist gut, da unsere Verwaltung gut arbeitet. Zuerst möchte ich mich deshalb bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Hagen Zuber genauso bedanken wie für die Informationen für die Haushaltsberatungen und auch Haushaltsplan selbst.

So haben wir eine Rücklage von rund 6 Mio EUR. Leider gibt es deshalb weniger Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock und die Pro-Kopf-Verschuldung wird sich auf voraussichtlich 440 € im Ansatz für das Jahr 2016 erhöhen. 

Unsere Einnahmen zeigen wie jedes Jahr eine starke Abhängigkeit nicht nur von der Konjunktur sondern von Zuschüssen und Zuweisungen. Das ist nicht von der Gemeinde zu beeinflussen.  
 
Dennoch erreichen wir voraussichtlich wieder eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt von rund 1,3 Mio. EUR. Dies ist mehr als letztes Jahr, aber auch eine Folge der gerade genannten Abhängigkeiten.

Die Fraktion informiert zum Haushalt 2010
Sprecher der Gemeinderatsfraktion: Markus Wodopia

Mit seiner Stellungnahme wandte sich der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion sowohl an den Bürgermeister sowie Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sondern auch an die Damen und Herren im Publikum sowie Herrn Rössler von der Presse.

Zuerst bedankte er sich jedoch bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Herrn Laub für die Qualität der Informationen, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

Energiebericht 2008 für kommunale Gebäude und Anlagen - Fraktion informiert
Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion: Markus Wodopia

Die EnBW legte in der letzten Gemeinderatssitzung den von der Gemeinde in Auftrag gegebenen Energiebericht 2008 für kommunale Gebäude und Anlagen vor.

„Trotz ‚Zockermentalität’ der Banker noch gutes Ergebnis für unsere Gemeinde“
Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion: Markus Wodopia

Fraktion informiert - Jahresrechnung 2008

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand auch die Feststellung der Jahresrechnung beziehungsweise des Jahresabschlusses des Wasserwerks 2008 auf der Tagesordnung.

SPD für Ganztagsschule und Ausbau zur Werkrealschule

Lesen sie hier mehr zu den Stellungnahmen der SPD Gemeinderatsfraktion und des SPD Ortsvereins zur kürzlich gefallenen Entscheidung zum Ganztagsangebot an der Leimbachtalschule Dielheim!

Werkrealschule beschleunigt Ende kleiner Schulstandorte
SPD - Für den Erhalt und ein innovatives Schulkonzept der Leimbachtalschule

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim setzt sich mit dem neuen Konzept der konservativen Landesregierung zur Werkrealschule im ländlichen Raum auseinander.

SPD fordert sozialere Staffelung der Kindergartenentgelte (Elternbeiträge)
Mitglieder des SPD Ortsvereins Dielheim vor dem Kindergarten in Balzfeld

In der öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.06.2009 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag zur sozialeren Staffelung der Elternbeiträge für die Kindergärten.

Haushaltsrede 2008
Markus Wodopia

Zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Laub für die Qualität der Informationen bedanken, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

Schon bei der Einbringung des Haushalts 2008 im Dezember war eine positive Entwicklung deutlich, die aber auch zeigt wie abhängig die kommunalen Haushalte von der gesamtwirtschaftlichen Lage sind.
Insbesondere der höhere Einkommenssteueranteil und Finanzzuweisungen, die die Gemeinde erhält, erleichtern die Realisierung unserer Aufgaben.

SPD Dielheim beantragt Zuschuss der Gemeinde zum Mittagessen an der Leimbachtalschule - CDU lehnt ab

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat im Zuge der Haushaltsberatungen 2008 die Gemeinde aufgefordert, einen Zuschuss zum Mittagessen an der Leimbachtalschule in Höhe von vorerst 8.000 Euro pro Schuljahr zu gewähren. Der Betrag soll nach Ende des Schuljahres gegen Nachweis bis zu 15.000 Euro angepasst werden.

Derzeit unterstützt der Förderverein der Leimbachtalschule Dielheim e.V. das Mittagessen mit 1 Euro pro Schüler, damit es für 2 Euro angeboten werden kann. Nachdem das Essen im neuen Schuljahr eine derart große Nachfrage erfährt, kann der Zuschuss durch den Verein kann nur noch bis Weihnachten aufrecht erhalten werden. "Der Förderverein leistet hier eine immense Arbeit. Um diese sinnvolle Einrichtung aufrecht zu erhalten und zum Wohle der Gemeinde weiter auszubauen, erfolgt dieser Antrag", so Fraktionsvorsitzender Markus Wodopia, der den Antrag im Rahmen einer gemeinsamen Vorstands- und Fraktionssitzung am 28.11. vorstellte.

Eine ergänzende Forderung der SPD-Fraktion war die kostenlose Abgabe des Mittagessens für Kinder aus sozial schwachen Familien, deren Familieneinkommen unter der Armutsgrenze liegt.

Im Zuge der Haushaltsberatungen des Gemeinderats am 10.12. wurde der SPD-Antrag von den "Bürgerinnen" unterstützt, aber von der CDU-Fraktion abgelehnt und fand somit keine Mehrheit.

Zuschuss der Gemeinde zum Mittagessen an der Leimbachtalschule
Markus Wodopia

Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag zum Beschluss durch den Gemeinderat:

Zuschuss der Gemeinde zum Mittagessen an der Leimbachtalschule

Die Gemeinde leistet einen Zuschuss zum Mittagessen in Höhe von vorerst 8.000, - Euro pro Schuljahr an den Förderverein der Leimbachtalschule Dielheim e.V. Der Betrag wird nach Ende des Schuljahres gegen Nachweis bis zu 15.000 Euro angepasst.

1. Damit wird das Mittagessen bei einer Förderung von 1, - Euro für Schüler auch weiterhin für 2, - Euro angeboten.
2. Für Kinder aus sozial schwachen Familien, deren Familieneinkommen unter der Armutsgrenze liegen, wird das Mittagessen nach Antrag bei der Schulleitung kostenlos ausgegeben.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

27.11.2020 12:47
Berliner Zeilen 15/20.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe mehrere tausend E-Mails, Briefe und Anrufe zum Infektionsschutzgesetz erhalten, das letzte Woche zur Abstimmung stand. Allen, die wir dem Wahlkreis zuordnen konnten oder die mich persönlich angesprochen haben, ging ein Antwortschreiben zu. Alles, was aus dem Wahlkreis kam, habe ich auch selbst gelesen, zum Teil auch individuell beantwortet. Aber natürlich mussten wir das in Teilen standardisieren, sonst hätte die Beantwortung

Ich habe sehr viele Mails zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz bekommen. Hier meine Antwort nochmal für alle transparent: Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen recht herzlich für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Bedenken zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz mitgeteilt haben. Ich nehme Ihre Sorgen ernst, darum will ich Ihnen im Folgenden gern die Hintergründe und Ziele des Gesetzesvorhabens erläutern. Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der

"Ich freue mich sehr, dass Sportstätten hier im Wahlkreis von den Bundesmitteln profitieren", so der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar Lars Castellucci. Mit dem Konjunkturpaket hatte der Bundestag den Investitionspakt Sportstätten auf den Weg gebracht und bundesweit 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon profitieren nun auch Heiligkreuzsteinach, Lobbach und Schönau. Im Auftrag des Bundes hat das Bauministerium Baden-Württemberg heute die Förderung verkündet. Gefördert werden im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar die Erneuerung