Lars Castellucci: „61 Mio. Euro mehr für das THW im Bundeshaushalt 2022.“
Archivbild: Lars Castelluci im Feb.'21 zu Besuch beim THW in Sinsheim. Foto: Andreas Müller

„Ob bei uns im Rhein-Neckar-Kreis oder bei Notlagen in aller Welt leistet das THW wertvolle Arbeit, die wir als Regierung bestmöglich unterstützen. Ich freue mich, dass der Haushalt des Bundes für das Jahr 2022 eine Etaterhöhung von 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 vorsieht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci.

Die haupt- und ehrenamtlich Engagierten des THW koordinieren gegenwärtig Hilfslieferungen in die Ukraine und umliegende Nachbarstaaten, bauen Notunterkünfte und unterstützen bei der Aufnahme von Geflüchteten. Der Einsatz im Ahrtal nach der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr sowie die technische und logistische Unterstützung der Bundesregierung bei der Umsetzung der Corona-Impfkampagne laufen derweil ebenfalls weiter.

Lars Castellucci diskutierte über den Krieg in der Ukraine – und die Rolle Deutschlands

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, und zahlreichen Interessierten in einer digitalen Veranstaltung über den Krieg in der Ukraine.

„Der Überfall Russlands auf die Ukraine ist von Hass und Verachtung gekennzeichnet. Putin stellt nicht nur das Existenzrecht der Ukraine, sondern auch das aller Staaten des östlichen Europas in Frage, die aus der Sowjetunion hervorgegangen sind“, so Michael Roth.

Lars Castellucci betonte: „Ich habe nie daran geglaubt, aber doch zumindest gehofft, dass wir durch gemeinsamen Handel mit autokratischen Regierungen wenigstens unsere Sicherheit erhöhen. Fehlanzeige: Die Strategie „Wandel durch Handel“ ist gescheitert. Das ist ernüchternd, kann aber auch eine Chance sein. Wir müssen in Zukunft demokratische Werte, die Einhaltung von Menschenrechten, gute Arbeits- und Sozialstandards über unsere ökonomischen Interessen stellen.“

Die beiden Politiker waren sich einig, dass Deutschland nicht tatenlos zusehen kann, wenn ein europäischer Staat überfallen wird, Menschen getötet und aus ihrer Heimat vertrieben werden. Sie unterstützen deshalb die harten Sanktionen gegen Russland und auch die beschlossenen Waffenlieferungen.

„Waffen sind natürlich keine gute Lösung, wir bemühen uns immer um diplomatische, auch weiterhin. Wo diese aber, so schmerzlich es ist, versagen, kann man Menschen das Recht zur Selbstverteidigung nicht verwehren. Als Mitglied der NATO stecken wir in dem Dilemma, dass ein aktiver Eintritt in den Konflikt einen dritten Weltkrieg auslösen könnte. Wir stehen deshalb so solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, wie wir es derzeit verantworten können“, so Lars Castellucci.

Daniel Born bietet wieder WhatsApp-Sprechstunde an

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 14. März, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „So kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Daniel Born.

Am Montag wird es laut Pressemitteilung wieder eine offene Sprechstunde geben, in der über alle Themen mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten diskutiert werden kann. „Die Themen sind dabei so vielfältig wie die Menschen in unserem Wahlkreis. Ganz egal, ob es sich um meine Schwerpunktthemen Wohnen und Bildung handelt oder um ein ganz anderes Anliegen, jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich in der Sprechstunde zu melden“, teilt der Schwetzinger Abgeordnete in seiner Einladung mit.

Erreichbar ist Daniel Born unter der neuen WhatsApp-Nummer 0178 1330 750.

Daniel Born: „Zu der späten Erkenntnis fehlen leider noch alle wichtigen Konsequenzen“

Die SPD beschäftigt sich nun schon seit mehreren Jahren mit dem Problem, bezahlbaren Wohnraum in unserer Gemeinde zu schaffen. Kommunalpolitisch gilt es dabei manch „dickes Brett“ zu bohren und auch manche Widerstände zu überwinden. Für uns ist klar, dass einkommensschwächere Personen in der Gemeinde Mühlhausen kaum eine Chance haben eigenen Wohnraum zu bilden. Auch günstiger Wohnraum zur Miete ist ausgesprochen knapp. Schließlich ist der angebotene Wohnraum nicht nur zu teuer, sondern bietet auch wenig Innovatives: Neue Lebens- und Wohnformen werden nicht berücksichtigt. Die Stichwörter hierzu sind gemeinschaftliches Bauen und Wohnen oder generationenübergreifende Wohnprojekte. Letztendlich sollte auch ökologisches Bauen deutlich stärker berücksichtigt werden. Eine Möglichkeit, wie die Gemeinde hier selbst handeln kann bietet die vom Gemeinderat verabschiedete Konzeptvergabe.

Aber auch auf Landesebene ist die SPD tätig und bleibt bei ihrer Forderung eine „Landesentwicklungsgesellschaft“ ins Leben zu rufen, damit hierüber Kommunen – wie die Gemeinde Mühlhausen, die keine eigene Wohnungsbaugesellschaft besitzt – in die Lage versetzt werden, ausreichend eigene Grundstücke zu erwerben. Hierzu äußerte sich nun auch unser Landtagsabgeordneter Daniel Born:

„Die Erkenntnis des Ministerpräsidenten kommt spät und schlägt sich leider nicht in der konkreten Politik der grün-schwarzen Landesregierung nieder“, so Daniel Born, der zugleich auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist. „Die Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes und die Stärkung des Vorkaufsrechts für Kommunen lässt seit Sommer auf sich warten und auch der Grundstücksfonds des Landes greift viel zu kurz und kommt nicht so recht in Gang,“ so Born weiter. Zur Erkenntnis des Ministerpräsidenten fehlen Born noch alle wichtigen Konsequenzen: „Denn so richtig rund würde das Ganze nur, wenn Kommunen Grundstücke besäßen und gerade dort, wo keine eigene Wohnungsbaugesellschaft oder eine Genossenschaft zur Verfügung steht, eine Landesentwicklungsgesellschaft in der Lage wäre, gemeinsam mit den Kommunen die Flächen zu entwickeln und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“ Borns Fazit: „Es bringt den vielen Menschen im Land, die keine bezahlbare Wohnung mehr finden, überhaupt nichts, einen selbstgefälligen Ministerpräsidenten zu haben, der in Zeitungsinterviews Marktspekulationen beklagt und sich als ,links‘ bezeichnet, dann aber alles laufen lässt und darauf vertraut, dass der Markt schon alles regeln wird.“

SPD besorgt über geringe Impfquote bei Beschäftigten in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises
Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Abgeordnete Born, Cuny und Röderer fordern Landesregierung auf, Heimbewohner besser zu schützen

Antwort der Landesregierung auf parlamentarische Anfrage

Mit Besorgnis haben die drei SPD-Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten zum Stand der Corona-Impfungen des Personals und der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises reagiert.

„Die Antwort der Landesregierung zeigt eindeutig, dass der Stand der Corona-Impfungen von Beschäftigten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis bei weitem nicht ausreichend ist, um die Bewohnerinnen und Bewohner wirksam zu schützen“, erklärte der Abgeordnete Jan-Peter Röderer. Zwar seien immerhin 80 Prozent vollständig geimpft, jedoch hätten lediglich 52 Prozent eine Booster-Impfung erhalten. Die Impfquote der Bewohnerinnen und Bewohner sei besser, schütze aber in höherem Alter nur bedingt vor Infektionen durch unzureichend geimpfte Betreuer, so der Abgeordnete.

Sein Fraktionskollege Sebastian Cuny ergänzte: „In einer der Einrichtungen haben tatsächlich nur 18 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dort sind auch nur 53 Prozent der Bewohner vollständig geimpft. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der im Interesse eines verantwortungsvollen Gesundheitsschutzes nicht hingenommen werden darf.“

Auch in einigen anderen Einrichtungen sei der Impfstatus der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unzureichend, die Prozentzahlen der geboosterten Beschäftigten reichten von 65 bis zu lediglich 28 Prozent. Immerhin gelte hinsichtlich des Impfstatus der Beschäftigten vom 16. März an eine Impfpflicht, wonach Beschäftigte entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des Gesetzes sein müssten, so der Abgeordnete.

In ihrer Anfrage hatten die Abgeordneten auch die Gründe für die niedrige Impfquote in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises erfragt. Das Ministerium nennt hier vielerlei Gründe, beginnend bei der Impfskepsis bis hin zu einem im Vergleich zu Vorimpfungen allgemein verschlechterten Gesundheitszustand der Bewohner, wobei häufig bei neu aufgenommenen Bewohnern zunächst noch die Grundimmunisierung vorgenommen werden müsse.

„In seiner Antwort lobt das Ministerium zwar wortreich seine Aktivitäten zur Anhebung der Impfquote, fehlende Resultate können dadurch aber kaum kaschiert werden“, kritisierte daher auch der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born die Landesregierung und forderte Minister Lucha auf, durch verstärkte Anstrengungen rasch für Abhilfe zu sorgen. Die Landesregierung stehe hier in der Verantwortung für das Wohlergehen älterer Pflegebedürftiger, die durch das Coronavirus ganz besonders gefährdet seien, so der Abgeordnete.

Daniel Born: „Die Gesellschaft schuldet ihren älteren und besonders verletzlichen Mitmenschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein Recht auf Frieden und Unversehrtheit in Pflegeeinrichtungen haben, dass sie dort so gut wie möglich vor dem Virus geschützt sind. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci ist stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses

Für bundesweites Aufsehen sorgten vor ca. einem Monat die Wahlen zu den Vorsitzenden der Ausschüsse im deutschen Bundestag. Ausgerechnet der Innenausschuss sollte an die AfD fallen, was die anderen Fraktionen natürlich umtrieb. Hier zeigte sich, dass alle Fraktionen noch besser miteinander zusammenarbeiten müssen, um den parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus - sprich die AfD - aus sensiblen Bereichen unserer Demokratie herauszuhalten. Unsere Demokratie muss sich wehrhaft zeigen und darf nicht in "Weimarer Fahrwasser" geraten, als es zu wenige Demokraten gab, die die Republik schützten. Mit einem AfD-Vorsitzenden hätte man den Bock zum Gärtner gemacht, da der Ausschuss schließlich die parlamentarische Kontrolle über die Sicherheitsbehörden ausübt. Da die AfD in mehreren Bundesländern bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wäre dies ein unhaltbarer Zustand und eine Gefahr.

Auch der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich darüber, dass nun unser Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Heimat gewählt worden ist. Das Gremium wählte den 47-jährigen Sozialdemokraten am Mittwoch unter Leitung seiner Altersvorsitzenden Petra Pau (Linke) zu seinem Vizevorsitzenden. Auf Castellucci entfielen 37 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Da bislang kein Vorsitzender gewählt wurde, wird er den Ausschuss bis auf weiteres leiten.

Castellucci bedankte sich für das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen. Durch den Koalitionsvertrag sei ein sehr ambitioniertes Arbeitsprogramm auch in der Innenpolitik vorgegeben, sagte er nach der Sitzung. Außerdem würden aktuelle Themen dazukommen. Er werde seinen Teil beitragen, um das Pensum zu bewältigen.

„Deutschland soll ein Land des guten Zusammenlebens sein. Dafür müssen sich alle zu Hause und im öffentlichen Raum sicher fühlen können. Absolute Sicherheit gibt es nicht, für maximale Sicherheit wollen wir sorgen. Das geht nur gemeinsam, mit starken Sicherheitsbehörden, die unser Vertrauen verdienen, und einer Gesellschaft, in der die Menschen zusammenhalten und aufeinander achten“, sagte Castellucci weiter.

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Daniel Born kam zum vor-Ort-Gespräch nach Dielheim
Daniel Born MdL zu Gast in Dielheim (Foto: Alexander Lucas)

Mensa, Lehrschwimmbecken und Sporthalle stehen auf der Agenda

Zu Besuch in Dielheim war dieser Tage der Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg, der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Daniel Born, um sich vor Ort ein Bild von den laufenden und bevorstehenden Baumaßnahmen rund um die Leimbachtalschule, Kulturhalle und Leimbachhalle zu machen. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins waren zu dem Termin auch Bürgermeister Thomas Glasbrenner sowie der Schulleiter der Leimbachtalschule, Patrick Merz, und die SPD-Kreisrätin Christiane Hütt-Berger gekommen. Für den örtlichen SPD-Vorstand begrüßte Alexander Lucas auch im Namen der Gemeinderäte Josef Blum und Markus Wodopia den Gast aus Schwetzingen und führte ein, dass sich SPD-Ortsverein und Gemeinderatsfraktion über die anstehenden Projekte rund um das Schul- und Sportzentrum informieren möchten.

digitalen Zukunftsgespräch: „Aufstieg durch Bildung. Was braucht es?“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Ausgabe seiner Veranstaltungsreihe „Zukunftsentwürfe“ am Donnerstag, 12. August, um 19 Uhr ein.

Aufstieg durch Bildung. Was braucht es?

Diese Frage diskutiert Lars Castellucci mit der Arbeitsmarkt- und Ausbildungsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Yasmin Fahimi, der Professorin (em.) für englische Literatur und allgemeine Literaturwissenschaften an der Universität Konstanz, Aleida Assmann, der Schulleiterin der Maria-Sibylla-Merian Grundschule in Wiesloch, Simone Starke, der ehemaligen Schülersprecherin des Otto-Heinrich-Gymnasiums in Wiesloch, Pauline Becker – und weiteren Bildungsexpert*innen der Region.

 

Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube unter lars-castellucci.de/live übertragen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Möglichkeit, im YouTube-Chat mit zu diskutieren.

 

Bei Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger unter 06222 93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de melden.

Lars Castellucci lädt zum Dämmerschoppen ans Bussierhäusel in die Weinberge ein
Lars Castellucci lädt zu einem Glas Wein am Bussierhäusel ein (Foto: Nin Solis)

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt am Freitag, 13. August, um 19 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein.

„Rhein-Neckar ist meine Heimat und seit 2013 darf ich den schönsten Wahlkreis auch im Bundestag vertreten. Seit einigen Jahren lade ich jeden Sommer an einen besonders schönen Ort in meinem Wahlkreis ein: Zum Bussierhäusel in Wiesloch, wo man einen herrlichen Blick in Richtung Rheinebene hat – und man die Früchte unserer heimischen Felder bewundern kann.

Nach einer Pause 2020 kann der Dämmerschoppen in diesem Jahr endlich wieder stattfinden. Mir geht es an dem Abend nicht ums Politisieren. Ich möchte einfach bei guter Stimmung und etwas Musik mit meinen Gästen einen schönen Abend verbringen“, so Lars Castellucci.

Das Bussierhäusel befindet sich in den Wieslocher Weinbergen, nur wenige Gehminuten vom „Winzerkeller“ (Bögnerweg/Im Grassenberg) entfernt und auch von Dielheim aus gut zu Fuß oder per Fahrrad erreichbar.

Politischer Frühschoppen mit Lars Castellucci und Andreas Stoch am 10. August im Weingut Adam Müller in Leimen
Lars Castellucci und Andi Stoch beim Politischen Frühschoppen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci, und der SPD-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, laden am 10. August zum Politischen Frühschoppen nach Leimen ein. 

„Wir freuen uns, dass die Inzidenzen niedrig sind – und wir endlich wieder mit Menschen persönlich ins Gespräch kommen können. In zwei Monaten ist Bundestagswahl. Andreas Stoch und ich diskutieren sehr gerne alle Themen, die unsere Gäste bewegen – und beantworten Fragen zum SPD-Wahlprogramm“, so Lars Castellucci.

Der Politische Frühshoppen findet von 10 Uhr bis 13 Uhr im Garten des Weinguts Adam-Müller (Adam Müller-Straße 1, in Leimen) statt. Eine Vorabanmeldung ist nicht notwendig. Die Kontaktdaten für die Corona-Nachverfolgung werden direkt vor Ort erhoben.

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