Kreistagsfraktion
Wie können wir unsere Region fit für die Zukunft und dabei noch lebenswerter und attraktiver für Einheimische und Gäste machen? Dazu führt die Metropolregion Rhein-Neckar noch bis zum 31. Mai 2022 eine digitale Bürger:innen-Befragung auf www.daswirwirkt.de durch.
Anlässlich des Mannheimer Maimarkte 2022 lud Klaus Hofmann, der Präsident der Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar-Odenwald, zum Informationsgespräch und Austausch mit Kommunalpolitikern die Fraktion der SPD in der Metropolregion ein. Mit Manfred Zuber aus Walldorf und Kreisrat Charly Weibel aus Reilingen nahmen zwei Vertreter der SPD Kreistagsfraktion an diesem Treffen teil.
Im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises wurden während eines Workshops die Ziele des Kreises für das Jahr 2023 diskutiert. Der Schwerpunkt für das kommende Jahr wird der Klimaschutz sein.
Für die SPD Kreistagsfraktion nahmen Guntram Zimmermann, Thomas Zachler und Dr. Ralf Göck an dieser Veranstaltung teil.
Kreisberufsschulzentrum in Wiesloch bietet umfangreiches Angebot für die Jugendlichen der Region.
Das Zentrum beruflicher Schulen Wiesloch besteht aus drei Schulen, die Hubert-Sternberg-Schule, die Louise-Otto-Peters-Schule und die Johann-Philipp-Bronner Schule. Letztere hat eine Delegation der SPD-Kreistagsfraktion vor kurzem besucht, um sich über die Situation der Schule vor Ort zu informieren. Die Johann-Philipp-Bronner Schule mit Wirtschaftsgymnasium und kaufmännischen Berufsschulen (www.bronner-schule.de) hat von allen drei Schulen den größten Anteil von GanztagesschülerInnen und entgegen dem allgemeinen Trend steigende Schülerzahlen (derzeit 800). Auch viele Schüler*innen aus der Gesamtgemeinde Mühlhausen besuchen dieses Schulen, da wir im natürlichen Einzugsgebiet dieses Schulzentrums liegen.
Die stellv. Sprecherin der SPD-Fraktion im Schulausschuss, Monika Maier-Kuhn aus Schwetzingen, bedankte sich für die Einladung und die Möglichkeit an der Schule im Anschluss an das Gespräch auch die interne Fraktionssitzung durchführen zu können. Die Schulleiterin Frau Susanne Zimmermann und der stellv. Schulleiter Herr Michael Ries sowie der Schulbeauftragte für Presse- & Öffentlichkeitsarbeit und interne & externe Kommunikation Benjamin Starke gaben umfangreiche Einblicke in die Themenbereiche Schulentwicklung und Leitbild, Lehrerversorgung, Infrastruktur und Sanierungssituation der Schule. Die Anwesenden konnten sich im Anschluss bei einer ausgedehnten Führung ein detailliertes Bild von dieser modernen, innovativen Schule machen.
„Wir nehmen einige Punkte insbesondere zur Raumsituation, die wir heute angesprochen haben, mit in die Ausschüsse des Kreistags“, so Dr. Brigitta Martens-Aly Fraktionssprecherin im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft. Außerdem sei auch auf die 100 Jahr Feier der Schule hingewiesen, die am 14. Mai ab 15:00 stattfindet. „Die herzliche Einladung nehmen wir sehr gerne mit in unsere Gemeinden, so Christiane Hütt-Berger, Kreisrätin für Rauenberg und Dielheim, die auch zum engen Einzugsgebiet der Schule gehören. Zum Schluss bedankte sich Dr. Ralf Göck im Namen der ganzen Fraktion für das sehr informative Gespräch und versprach in Kontakt zu bleiben.
Das Zentrum beruflicher Schulen Wiesloch besteht aus drei Schulen, die Hubert-Sternberg-Schule, die Louise-Otto-Peters-Schule und die Johann-Philipp-Bronner Schule. Letztere hat eine Delegation der SPD-Kreistagsfraktion vor kurzem besucht, um sich über die Situation der Schule vor Ort zu informieren.
Auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck für eine gemeinsame Erklärung für Gemeinsinn und Solidarität in der Pandemie einigten sich CDU, Grüne Freie Wähler, SPD, FDP und Linke auf die folgende Erklärung:
Rhein-Neckar-Kreis
Gemeinsinn und Solidarität weisen den Weg aus der Pandemie
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Wie und wann können wir die Corona-Pandemie beenden? Mit dieser Erklärung möchten wir – die Unterzeichnenden – den für uns richtigen Weg zur Beendigung der Pandemie aufzeigen.
In freiheitlich-demokratischen Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland ist alle Staatsgewalt an die Verfassung gebunden. Entscheidungen setzen daher u.a. einen Abwägungsprozess zwischen unterschiedlichen Rechtsgütern voraus. Im Gegensatz zu allen anderen Staatsordnungen beruhen Entscheidungen eines freiheitlich-demokratischen Staates darauf, dass Entscheidungen legitim auch anders getroffen werden könnten. Hieraus leitet sich das Recht jedes Einzelnen ab, Entscheidungen - insbesondere auch öffentlich - kritisieren zu dürfen.
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