Wahlkreiskonferenz von Lars Castellucci MdB in Leimen

Am gestrigen Dienstag, den 18.06.2019, führte unser MdB Lars Castellucci eine Wahlkreiskonferenz im Rosensaal des Bürgerhauses in Leimen durch. Hier Versammelte sich über 60 Genossinnen und Genossen um über die aktuellen Entwicklungen und Themen in Partei und Land zu diskutieren. Auch der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder war vor Ort, um einige kritische Anmerkungen "nach Berlin" mitzugeben. Auf seiner Facebookseite schrieb Lars Castelluci über dieses Treffen:

"Ich komme eben von einer Wahlkreiskonferenz zurück. Eigentlich hatte ich mich auf allgemeines Auskotzen eingerichtet. Was ich dagegen erlebt habe, war eine kämpferische Basis. Jetzt erst recht, war das Motto: Kämpfen für gesellschaftliche Solidarität (und diese auch vorleben) und Gerechtigkeit auch für kommende Generationen. Niemand kann das besser vereinen als die SPD.

Die Menschen müssen spüren, was uns wichtig ist und wofür wir auch in den Konflikt gehen. Nur so gewinnen wir wieder Profil. Grundrente und Klimaschutzgesetz müssen kommen.

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Schriesheim. „Der Trend ist in diesen Zeiten kein Genosse". Mit diesen deutlichen Worten eröffnete Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Donnerstag den SPD-Kreisparteitag in Schriesheim. Die Delegierten aus den Ortsvereinen sowie viele Mitglieder aus der Region hatten sich im Zehntkeller der Weinstadt zur Analyse der Europa- und Kommunalwahl getroffen. Mit dabei auch der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder MdL.

Angesichts der deutlichen Stimmverluste sowie den Reaktionen auf Bundesebene war die Stimmung zunächst wenig euphorisch. Das historisch schlechte Abschneiden bei der Europawahl steckte den anwesenden Mitgliedern noch sichtlich in den Knochen. Trotz des viel gelobten Europawahlkampfs von Dominique Odar war es auch im Rhein-Neckar-Kreis nicht gelungen, den bundesweiten Negativtrend zu stoppen. Mit Unverständnis begegneten die Anwesenden der Tatsache, dass die negative Stimmungslage fast eins zu eins auf die Kommunalebene durchgeschlagen hat. Rund zwei Dutzend Mandate gingen kreisweit verloren. So wird die SPD in den kommenden fünf Jahren nur noch mit 179 Gemeinderätinnen und -räten in den kommunalen Ratsgremien vertreten sein.

Kurzfristige Personalrochaden und Führungsdiskussionen empfiehlt die SPD Rhein-Neckar dennoch nicht. „Der Rückzug von Andrea Nahles löst kein einziges unserer Probleme", stellte Funk klar. SPD-Generalsekretär Sascha Binder schlug in die gleiche Kerbe und legte den Finger dabei tief in die Wunde der Partei. In manchen Politikfeldern fehle der Partei eine klare inhaltliche Positionierung. Viel zu oft verliere die SPD sich im „sowohl-als-auch" beim Versuch, es allen irgendwie recht machen zu wollen, so der Generalsekretär. Für den 36-Jährigen kommt es nun darauf an, Klarheit zu schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden können. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen seien originäre Anliegen der SPD und müssten nun endlich auch beschlossen werden. Auf Landesebene gehe es zudem darum, eine klare Industrie- und Umweltpolitik zu entwerfen, die beide Politikfelder zusammenbringt. Für seine offenen Worte erhielt Binder großen Beifall der Genossen.

Abseits der Wahlanalyse beschäftigten sich die Delegierten mit der Vorbereitung des anstehenden Landesparteitags in Pforzheim, der das Thema Bildung in den Mittelpunkt stellt. Ein Antrag des Kreisvorstands zur Stärkung der Menschenrechts- und Europarechtsbildung in den Lehrplänen wurde einstimmig beschlossen. Der Parteitag endete mit einem großen Dankschön an alle SPD Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl. Für ihr Engagement und ihre Unterstützung im Wahlkampf erhielten sie symbolisch eine rote Nelke vom Kreisvorstand.

(Bild: Auch unsere frisch gewählte Gemeinderätin Dominique Odar (v.r.) besuchte in ihrer Funktion als Vorstandsmitglied des SPD Kreisverbands Rhein-Neckar den Parteitag.)

SPD RN

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"Ein Verlust für die Partei", "Vieles Gute versucht"

Rund um Wiesloch/Walldorf (04.06.2019). (rö) "Ich war entsetzt", sagte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Walldorf und Stadträtin, am Montag auf RNZ-Anfrage zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Bundestagsfraktionschefin der SPD. "Das ist ein Verlust für die Partei", bedauerte Andrea Schröder-Ritzrau, Nahles habe als "Ur-Sozialdemokratin" immer ihre Hochachtung gehabt, sie stehe zum Beispiel "wie keine andere für den Mindestlohn".

Dass die SPD möglicherweise kommissarisch von Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel und später dann vielleicht von einer Doppelspitze geführt werden soll, wie am Montag zu hören, "finde ich sehr gut", sagte die Walldorfer SPD-Vorsitzende.

Wichtig sei für die Basis jetzt vor allem, dass die versprochene Halbzeitbilanz der Arbeit in der Großen Koalition früher vorgelegt werde "und dass der Parteitag vorgezogen wird". Es tue ihr "in der Seele weh", dass die Erfolge "nicht bei uns hängen bleiben, sondern nur das Negative". Darüber hinaus hofft Andrea Schröder-Ritzrau, dass Vorstand und Fraktion aus dem Nahles-Rücktritt lernen, respektvoller miteinander umzugehen.

Man müsse die Personaldiskussionen "sein lassen", sich "stärker auf die Themen fokussieren" und diese "gemeinsam und geschlossen" vertreten. "Die Inhalte haben wir", zeigte sie sich unter anderem mit Blick auf eine soziale Umwelt- und Klimapolitik überzeugt, vielleicht habe man aus dem Fokus verloren, "dass es um die Inhalte geht", lasse sich stattdessen von außen dazu verleiten, zu vieles "an Köpfen festzumachen".

"Ich war überrascht", sagte Richard Ziehensack, SPD-Gemeinderat in Wiesloch und Beisitzer in der Vorstandschaft des Ortsvereins. Natürlich sei nach dem Ergebnis der jüngsten Wahlen, vor allem der Europawahl, die Stimmung im Keller gewesen und man habe nach Gründen für das schlechte Abschneiden der Partei gesucht.

"Änderungen und eine Erneuerung sind richtig", meinte Ziehensack einerseits, trotzdem müsse die Große Koalition in dieser Konstellation bis zum Ende der Legislaturperiode aufrechterhalten werden. Die SPD habe noch Aufgaben zu erledigen, so beim Klimaschutz, und müsse vor allem zeigen, "wie viel SPD in dieser Koalition steckt" - gerade was ihre Erfolge angehe.

Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und frisch gewählter Gemeinderat, zeigte sich ebenfalls "überrascht" vom Nahles-Rücktritt und meinte: "Das löst nicht das Problem." Das Problem der SPD ist aus seiner Sicht "die Kommunikation sozialdemokratischer Inhalte und sozialdemokratischer Politik." Ähnlich wie Andrea Schröder-Ritzrau und Richard Ziehensack stört ihn, dass Erfolge der Großen Koalition "uns nicht zugute gerechnet werden".

Die schlechten Wahlergebnisse allein an Andrea Nahles festzumachen, werde ihr "nicht gerecht". Sie habe lediglich 14 Monate an der Parteispitze gehabt und in dieser Zeit "vieles Gute versucht". So sei der Mindestlohn "eine der großen Errungenschaften sozialdemokratischer Politik", so Schröder. Jetzt müsse eine Urwahl des Parteivorsitzenden kommen, wobei er den Vorschlag einer Doppelspitze teile. Vor allem brauche man aber "Genossen aus den jüngeren Generationen", um für die Zukunft "eine moderne, jüngere SPD aufzustellen".
(Mit freundlicher Genehmigung der RNZ)

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Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci will Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden. Das hat der 44-Jährige am Samstag auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben:

„Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Darum werde ich als neuer Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidieren.

Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wenn wir Baden-Württemberg zum fortschrittlichsten Bundesland machen wollen, müssen wir die modernste Landespartei werden. Dafür brauchen wir eine SPD, die strategisch und organisatorisch voll auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.“

Lars Castellucci ist stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar.

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MEGA! – Schulzeffekt auch im Ortsverein / Generationenwechsel an der Spitze

Am vergangenen Dienstag fand in der Kraichgaustube die Jahreshauptversammlung unseres SPD-Ortsvereins statt. Die jüngsten Ereignisse, infolge der Nominierung von Martin Schulz durch den SPD Parteivorstand, sorgten auch hier für eine euphorische Stimmung.

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In der vergangenen Gemeinde-Rundschau berichteten wir von der Filmdokumentation über eineinhalb Jahrhunderte des geschichtlichen Weges der Arbeiterbewegung und der SPD im "Alten Kino" in Rauenberg. Der Artikel endete mit der Mahnung, der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniere auf lange Sicht nur, wenn diejenigen, die denken, dass sie ganz gut ohne andere zurechtkommen, begreifen, dass Radikalisierung einer Gesellschaft oft Folge von Ungerechtigkeit und Ungleichheit ist. Chancen müssten allen offen stehen, Abstürze könnten alle treffen, sollten aber auch von allen aufgefangen werden.

Für uns Anlass, Details des Filmes von 150 Jahren Arbeiterbewegung und SPD-Geschichte mit dem Zeitgeist zu verknüpfen. Dieser spiegelt Befindlichkeiten wider, reichlich kund getan von den Mitgliedern unseres SPD-Ortsvereins bei unserem monatlichen Mitgliedertreff im „Trödelkeller“ in Rettigheim. Zeitgleich fand im gleichen Lokal eine Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar unter Vorsitz von MdL Thomas Funk statt. Gelegenheit für unsere Mitglieder, sich emotional auszutauschen, die Errungenschaften von Sozialdemokraten zu preisen und das Stimmungsbild unserer Partei in den Meinungsumfragen zu bedauern:

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Die SPD ist die älteste demokratische Partei Deutschlands. 1863 führten die Anfänge der organisierten Arbeiterbewegung zur Bildung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lasalle. Sechs Jahre später folgte die Gründung der "Socialdemokratischen Arbeiterpartei".
Nach dem Zusammenschluss beider Parteien 1875 und nach ihrem zeitweisen Verbot durch Bismarcks Sozialistengesetze, nannte sich die Partei ab 1890 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD mit August Bebel als Vorsitzender von 1892 bis 1913.

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Offenburg/Wiesloch. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, wird beim Parteitag Ende der Woche (14./15.10.2011) in Offenburg erneut für dieses Amt kandidieren. Er wurde hierfür von den Kreisvorsitzenden aus Nordbaden vorgeschlagen.

In den zurückliegenden zwei Jahren hat Castellucci den Reformprozess der SPD im Land verantwortet und war Mitglied der organisationspolitischen Kommission der Bundes-SPD. Als ein Ergebnis dieser Arbeit liegt den Genossinnen und Genossen in Offenburg ein Antrag des Landesvorstands vor, der zahlreiche Vorschläge für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie und eine Öffnung der Partei enthält. So sollen Personal- und Sachentscheidungen nun häufiger durch die Mitglieder der SPD getroffen werden.

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Mühlhausen-Rettigheim (jsh). Einen regelrechten Wahlmarathon hatten die Delegierten der SPD Rhein-Neckar am letzten Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung zu bestreiten. Im Bürgerhaus in Mühlhausen-Rettigheim kamen die Delegierten der 62 Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis zusammen, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und nach den Landtagswahlen vom März den zukünftigen Weg der Partei zu debattieren.

Deutlich und mit über 90 Prozent der ausgezählten Stimmen wurde Thomas Funk in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Posten der stellvertretenden Kreisvorsitzenden belegen Gerhard Kleinböck für den Landtagswahlkreis Ladenburg, Renate Schmidt für den Landtagswahlkreis Schwetzingen, Roland Portner für den Landtagswahlkreis Wiesloch und Anne Oehne-Marquard für den Landtagswahlkreis Sinsheim.

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