Nachrichten zum Thema Partei
Reaktionen der Basis - Das sagt die SPD rund um Wiesloch und Walldorf zum Nahles-Rücktritt
"Ein Verlust für die Partei", "Vieles Gute versucht"
Rund um Wiesloch/Walldorf (04.06.2019). (rö) "Ich war entsetzt", sagte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Walldorf und Stadträtin, am Montag auf RNZ-Anfrage zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Bundestagsfraktionschefin der SPD. "Das ist ein Verlust für die Partei", bedauerte Andrea Schröder-Ritzrau, Nahles habe als "Ur-Sozialdemokratin" immer ihre Hochachtung gehabt, sie stehe zum Beispiel "wie keine andere für den Mindestlohn".
Dass die SPD möglicherweise kommissarisch von Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel und später dann vielleicht von einer Doppelspitze geführt werden soll, wie am Montag zu hören, "finde ich sehr gut", sagte die Walldorfer SPD-Vorsitzende.
Wichtig sei für die Basis jetzt vor allem, dass die versprochene Halbzeitbilanz der Arbeit in der Großen Koalition früher vorgelegt werde "und dass der Parteitag vorgezogen wird". Es tue ihr "in der Seele weh", dass die Erfolge "nicht bei uns hängen bleiben, sondern nur das Negative". Darüber hinaus hofft Andrea Schröder-Ritzrau, dass Vorstand und Fraktion aus dem Nahles-Rücktritt lernen, respektvoller miteinander umzugehen.
Man müsse die Personaldiskussionen "sein lassen", sich "stärker auf die Themen fokussieren" und diese "gemeinsam und geschlossen" vertreten. "Die Inhalte haben wir", zeigte sie sich unter anderem mit Blick auf eine soziale Umwelt- und Klimapolitik überzeugt, vielleicht habe man aus dem Fokus verloren, "dass es um die Inhalte geht", lasse sich stattdessen von außen dazu verleiten, zu vieles "an Köpfen festzumachen".
"Ich war überrascht", sagte Richard Ziehensack, SPD-Gemeinderat in Wiesloch und Beisitzer in der Vorstandschaft des Ortsvereins. Natürlich sei nach dem Ergebnis der jüngsten Wahlen, vor allem der Europawahl, die Stimmung im Keller gewesen und man habe nach Gründen für das schlechte Abschneiden der Partei gesucht.
"Änderungen und eine Erneuerung sind richtig", meinte Ziehensack einerseits, trotzdem müsse die Große Koalition in dieser Konstellation bis zum Ende der Legislaturperiode aufrechterhalten werden. Die SPD habe noch Aufgaben zu erledigen, so beim Klimaschutz, und müsse vor allem zeigen, "wie viel SPD in dieser Koalition steckt" - gerade was ihre Erfolge angehe.
Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und frisch gewählter Gemeinderat, zeigte sich ebenfalls "überrascht" vom Nahles-Rücktritt und meinte: "Das löst nicht das Problem." Das Problem der SPD ist aus seiner Sicht "die Kommunikation sozialdemokratischer Inhalte und sozialdemokratischer Politik." Ähnlich wie Andrea Schröder-Ritzrau und Richard Ziehensack stört ihn, dass Erfolge der Großen Koalition "uns nicht zugute gerechnet werden".
Die schlechten Wahlergebnisse allein an Andrea Nahles festzumachen, werde ihr "nicht gerecht". Sie habe lediglich 14 Monate an der Parteispitze gehabt und in dieser Zeit "vieles Gute versucht". So sei der Mindestlohn "eine der großen Errungenschaften sozialdemokratischer Politik", so Schröder. Jetzt müsse eine Urwahl des Parteivorsitzenden kommen, wobei er den Vorschlag einer Doppelspitze teile. Vor allem brauche man aber "Genossen aus den jüngeren Generationen", um für die Zukunft "eine moderne, jüngere SPD aufzustellen".
(Mit freundlicher Genehmigung der RNZ)
SPD Führungstrio zum weiteren Vorgehen
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Lars Castellucci will SPD-Landesvorsitzender werden
Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci will Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden. Das hat der 44-Jährige am Samstag auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben:
„Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Darum werde ich als neuer Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidieren.
Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wenn wir Baden-Württemberg zum fortschrittlichsten Bundesland machen wollen, müssen wir die modernste Landespartei werden. Dafür brauchen wir eine SPD, die strategisch und organisatorisch voll auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.“
Lars Castellucci ist stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar.
Jahreshauptversammlung der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach
MEGA! – Schulzeffekt auch im Ortsverein / Generationenwechsel an der Spitze
Am vergangenen Dienstag fand in der Kraichgaustube die Jahreshauptversammlung unseres SPD-Ortsvereins statt. Die jüngsten Ereignisse, infolge der Nominierung von Martin Schulz durch den SPD Parteivorstand, sorgten auch hier für eine euphorische Stimmung.
"Man braucht auf Anfeindungen nicht lange zu warten“
In der vergangenen Gemeinde-Rundschau berichteten wir von der Filmdokumentation über eineinhalb Jahrhunderte des geschichtlichen Weges der Arbeiterbewegung und der SPD im "Alten Kino" in Rauenberg. Der Artikel endete mit der Mahnung, der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniere auf lange Sicht nur, wenn diejenigen, die denken, dass sie ganz gut ohne andere zurechtkommen, begreifen, dass Radikalisierung einer Gesellschaft oft Folge von Ungerechtigkeit und Ungleichheit ist. Chancen müssten allen offen stehen, Abstürze könnten alle treffen, sollten aber auch von allen aufgefangen werden.
Für uns Anlass, Details des Filmes von 150 Jahren Arbeiterbewegung und SPD-Geschichte mit dem Zeitgeist zu verknüpfen. Dieser spiegelt Befindlichkeiten wider, reichlich kund getan von den Mitgliedern unseres SPD-Ortsvereins bei unserem monatlichen Mitgliedertreff im „Trödelkeller“ in Rettigheim. Zeitgleich fand im gleichen Lokal eine Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar unter Vorsitz von MdL Thomas Funk statt. Gelegenheit für unsere Mitglieder, sich emotional auszutauschen, die Errungenschaften von Sozialdemokraten zu preisen und das Stimmungsbild unserer Partei in den Meinungsumfragen zu bedauern:
„Wenn Du etwas ändern willst“
Die SPD ist die älteste demokratische Partei Deutschlands. 1863 führten die Anfänge der organisierten Arbeiterbewegung zur Bildung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lasalle. Sechs Jahre später folgte die Gründung der "Socialdemokratischen Arbeiterpartei".
Nach dem Zusammenschluss beider Parteien 1875 und nach ihrem zeitweisen Verbot durch Bismarcks Sozialistengesetze, nannte sich die Partei ab 1890 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD mit August Bebel als Vorsitzender von 1892 bis 1913.
SPD-Landesparteitag: Castellucci tritt wieder als Vize an
Offenburg/Wiesloch. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, wird beim Parteitag Ende der Woche (14./15.10.2011) in Offenburg erneut für dieses Amt kandidieren. Er wurde hierfür von den Kreisvorsitzenden aus Nordbaden vorgeschlagen.
In den zurückliegenden zwei Jahren hat Castellucci den Reformprozess der SPD im Land verantwortet und war Mitglied der organisationspolitischen Kommission der Bundes-SPD. Als ein Ergebnis dieser Arbeit liegt den Genossinnen und Genossen in Offenburg ein Antrag des Landesvorstands vor, der zahlreiche Vorschläge für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie und eine Öffnung der Partei enthält. So sollen Personal- und Sachentscheidungen nun häufiger durch die Mitglieder der SPD getroffen werden.
Thomas Funk bleibt Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar
Mühlhausen-Rettigheim (jsh). Einen regelrechten Wahlmarathon hatten die Delegierten der SPD Rhein-Neckar am letzten Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung zu bestreiten. Im Bürgerhaus in Mühlhausen-Rettigheim kamen die Delegierten der 62 Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis zusammen, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und nach den Landtagswahlen vom März den zukünftigen Weg der Partei zu debattieren.
Deutlich und mit über 90 Prozent der ausgezählten Stimmen wurde Thomas Funk in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Posten der stellvertretenden Kreisvorsitzenden belegen Gerhard Kleinböck für den Landtagswahlkreis Ladenburg, Renate Schmidt für den Landtagswahlkreis Schwetzingen, Roland Portner für den Landtagswahlkreis Wiesloch und Anne Oehne-Marquard für den Landtagswahlkreis Sinsheim.
Wahlkreis 40: Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein geht mit breiter Unterstützung in den Wahlkampf
Die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein geht mit einer breiten Unterstützung in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 27. März kommenden Jahres. Bei der Nominierungskonferenz für den Wahlkreis 40, der die Gemeinden Altlußheim, Brühl, Eppelheim, Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen umfasst, wurde die 61-jährige Altlußheimerin am Samstagmittag im Haus der Feuerwehr von 57 der 63 anwesenden und stimmberechtigten Delegierten mit 93,4 Prozent des Votums zur Landtagskandidatin bestimmt.
SPD Rhein-Neckar trauert um Fritz Pipo
Die SPD Rhein-Neckar trauert um den ehemaligen Barger Bürgermeister Fritz Pipo. Er verstarb am Sonntag im Alter von 91 Jahren.
1946 war er Initiator zur Gründung des SPD-Ortsvereins in Bargen. Über 24 Jahre lang führte er den Ortsverein als Vorsitzender. Darüber hinaus ein Motor für zahlreiche Gründungen von SPD-Ortsvereinen im Altkreis Sinsheim.
