Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
30.11.2018 in Kommunalpolitik
SPD nominiert Kreistagskandidaten
Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.
20.11.2018 in Kommunalpolitik
Auftaktveranstaltung für das Projekt: „Engagiert zusammenleben in Dielheim“
Einladung zur Auftaktveranstaltung für das Projekt: "Engagiert zusammenleben in Dielheim"
Weitere Infos auf www.dielheim.de
Die SPD- Dielheim möchte auf diese Veranstaltung aufmerksam machen!
27.09.2018 in Kommunalpolitik
Auf der Suche nach Ideen für eine Nutzung des Leimbachs
Am Samstag, dem 08.09.2018 traf sich der SPD-Ortsverein Dielheim, um sich Anregungen zu holen, wie der Leimbach noch mehr zu einem gelungen Gesamtbild von Dielheim, Horrenberg und Balzfeld beitragen kann. Einen ersten Eindruck, was möglich ist, verschafften sich die Dielheimer Sozialdemokraten in Begleitung der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf) und Europakandidatin Dominique Odar (Mühlhausen) in Rauenberg. Auf dem ehemaligen Firmengelände der Fa. Trost wurde der Waldangelbach renaturiert und gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert. Mit Hilfe von staatlichen Zuschüssen sowie von der „Aktion Sorgenkind“ konnte u.a. ein wunderbarer Spielplatz angelegt werden, der auch allem Anschein nach sehr gut angenommen wird. Bürgermeister Thomas Glasbrenner, der zu den Zeiten der Baumaßnahmen in Rauenberg noch Bauamtsleiter war, sowie die Rauenberger Gemeinde- und Kreisrätin Christiane Hütt-Berger erläuterten den Interessierten das Zustandekommen der Maßnahmen und die Hürden, die bei der Umsetzung überwunden werden mussten.
22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Wählst Du schon oder überlegst Du noch?
Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.
15.12.2017 in Kommunalpolitik
Ortsbegehung des SPD-Ortsvereins: Gesamtplanung ist notwendig!
Am Samstag, dem 9. Dezember traf sich um 11.00 Uhr der SPD-Ortsverein Dielheim auf dem Dorfplatz vor der Kirche zu einer Ortsbegehung. Hier sollte zu aktuellen Punkten der Gestaltung des Ortskerns die Örtlichkeiten in Augenschein genommen werden. Zunächst ging es um die baulichen Veränderungen rund um die Kirche St. Cyriak. Unterschiedliche Planungen und Ansichten wurden von den Gemeinderäten Markus Wodopia, Josef Blum und Michael Schneider vorgestellt und diskutiert.
Auch das Areal des „Hirschbuckel“ wird zu einem weiteren zentralen Punkt des Ortes werden. Die Teilnehmer diskutierten auch über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten des stattlichen „Landfried“-Gebäudes, einer ehemaligen Zigarrenfabrik, wo über verschiedene Nutzungsmöglichkeiten gesprochen wurde.
Die SPD ist sehr daran interessiert, alle offenen Themen einer Gesamtplanung zuzuführen. Frühere Fehler, jeweils ein Einzelobjekt für sich zu diskutieren und zu gestalten, sollten verhindert werden. Nach gut einer Stunde und bei knackigem Ostwind durchgefroren, war die Begehung beendet.
11.09.2017 in Kommunalpolitik
Kindergartengebühren und das Berechnungsmodell müssen erneut auf den Prüfstand
Am Donnerstag, den 7.9. 2017, trafen sich auf Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins im Gemeindehaus in Horrenberg interessierte Eltern, um sich über das Thema Kindergarten-Gebührenerhöhung in der Gemeinde Dielheim auszutauschen. Auslöser der Diskussion war die außergewöhnliche Erhöhung, die ein Jahr nach der letzten Gebührenanhebung nun erneut kurz vor der Sommerpause durch den Gemeinderat ging und laut Aussage von Eltern eine Erhöhung von bis zu 30% ausmacht. Geschockt von der Information regierten die Betroffenen, für die es schlicht zur Überraschung wurde. Gleichzeitig wurde bekannt gegeben, dass sich der Umbau des Kindergartens in Balzfeld von den Kosten erheblich verteuert. Nun wurde beides in einen Topf geworfen und es traten Äußerungen zu Tage wie: „Wir sollen jetzt die Mehrkosten durch die Erhöhung abfangen!“ Dem konnte Markus Wodopia, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, entgegnen, dass die Baukosten keinesfalls etwas mit der Gebührenerhöhung zu tun haben. Zu den Fakten…
28.08.2017 in Kommunalpolitik
Kindergartengebühren in der Diskussion
In den letzten Gemeinderatssitzungen wurden in Dielheim mit knapper Mehrheit die Kindergartengebühren erhöht. Die SPD-Fraktion stimmte gegen die teilweise erheblichen Erhöhungen, u.a. weil nicht genügend Zeit war, die zwei möglichen Gebührenmodelle, das derzeit angewandte „Badische Modell“ und das „württembergische Modell“, mit den betroffenen Eltern zu diskutieren.
SPD-Gemeinderatsfraktion und SPD-Ortsverein laden nun zu einem Meinungsaustausch mit betroffenen Eltern, um eine gerechtere Lösung zu finden.
Am Donnerstag, 7.9., 19:00 Uhr, im Gemeindehaus Horrenberg, Kirchstr. 1, sind alle herzliche eingeladen, sich zu informieren und Meinungen auszutauschen.
Markus Wodopia, Fraktionsvorsitzender
26.07.2017 in Kommunalpolitik
Schulbusse sollen während der Verkehrssperrung früher fahren
Das wird nicht funktionieren!
Die SPD Dielheim fordert, zumindest den Schulbus Richtung Wiesloch während der Bauphase früher fahren zu lassen - zum Beispiel zu den Zeiten vor dem Fahrplanwechsel.
Das haben heute der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion in einem Schreiben an Bürgermeister Thomas Glasbrenner und den SWEG-Betriebsleiter Friedemann Schmid gefordert.
Jetzt sind erstmal Sommerferien - aber spätestens am 11. September wird mit dem Schulbeginn das Verkehrschaos komplett sein.
Hier der Brief im Wortlaut:
28.02.2016 in Kommunalpolitik
Welchen Stellenwert haben die Kommunen im grün-roten Baden-Württemberg?
Mit der Bilanz der grün-rote Landesregierung aus kommunaler Sicht beschäftigte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand bei einem Treffen im Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes. Hier wollen wollen wir zuerst einen Blick auf den grundsätzlichen Umgang des Landes mit den Kommunen werfen.
„Starke Kommunen –starkes Land“
Das klingt aus kommunaler Sicht gut, vor allem, weil es vor 2011 nicht unbedingt selbstverständlich war, die Kommunen als Partner zu betrachten. Beim Durchleiten von Bundeszuschüssen an die Kommunen blieb gerne mal der eine oder andere Euro in den Untiefen des Landeshaushalts hängen und der kommunalen Ebene gab man bei Reformen und Gesetzen eher etwas vor, als dass man die Dinge mit ihr vereinbarte. Blicken wir heute auf die fast fünf Regierungsjahre von SPD und Grünen zurück, so kann man sagen: Vorhaben erfüllt. Grün-Rot hat sich als solider und verlässlicher Partner der Kommunen erwiesen. Und das so deutlich, dass auch langjährige Bürgermeister zu der Bewertung kommen, es habe bislang keine kommunalfreundlichere Landesregierung gegeben als diese. Und das Gedächtnis eines Bürgermeisters ist gut und reicht lang zurück. Insbesondere für die SPD sind lebenswerte und leistungsfähige Kommunen von besonderer Bedeutung. In wichtigen Themenfeldern der Kommunalpolitik – von der Kinderbetreuung bis zur Gesundheitsinfrastruktur – ging es voran. Nicht nur inhaltlich, sondern auch beim Thema Finanzen. Viele Finanzierungszuständigkeiten, um die jahrelang gerungen wurde, konnten im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden geregelt werden. Unter dem Stichwort Planungssicherheit ein ganz großer Wurf.
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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag
Politik für alle - Lars Castellucci und Dominique Odar gaben Antworten, wie Rechtspopulismus zu begegnen sei.