Nachrichten zum Thema Ankündigungen
SPD nominiert Kreistagskandidaten
Zwei Kandidaten aus Mühlhausen für den Kreistag
Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.
Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:
1. Begrüßung
2. Konstituierung
2.1 Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters
2.2 Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers
2.3 Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer/innen der Versammlung zur
Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
2.4 Wahl der Mandatsprüfungskommission
2.5 Wahl der Zählkommission
2.6 Festlegung des Wahlmodus
3. Wahl der Kandidatinnen/Kandidaten zum Kreistag im Wahlkreis Nr. 12
3.1 Wahlvorschläge
3.2 Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
3.3 Wahl der sieben Kandidatinnen bzw. Kandidaten
und ggf. von weiteren Ersatzbewerber*innen
4. Wahlkampfplanungen
5. Verschiedenes
„Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“
Völlig unterschiedliche politische Strömungen und Parteien sprechen sich für einen Ausbau der direkten Demokratie aus. Die Forderung nach einer unmittelbaren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen geht offensichtlich quer durch die Parteienlandschaft. Die CSU und die AFD sprechen sich in ihren Programmen für Volks- und Bürgerentscheide gleichermaßen aus, wie die FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, die Linke und auch die SPD. Bereits dieser Umstand weist darauf hin, dass hier etwas unausgegoren sein muss.
Eine weitere Veranstaltung in unserer Reihe „Was Menschen bewegt“ der SPD Ortsvereine um den Letzenberg, versucht am 20.11.2018, um 19.00 Uhr im Bürgersaal im Rathaus in Dielheim, hier zur Klärung beizutragen. Es soll aufgearbeitet werden, wie es zu erklären ist, dass praktisch alle Parteien mehr direkte Demokratie fordern, sie aber offenkundig ganz verschiedene Hoffnungen damit verbinden. Alle suchen ihr Heil in unmittelbaren Beteiligungsformen und nehmen an, ihre politischen Vorstellungen damit zu stärken oder gar durchzusetzen. Es liegen also gute Gründe vor, um folgenden Fragen, unter der Moderation des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Rieger (Dielheim), nachzugehen:
Welche Erfahrungen wurden auf kommunaler Ebene mit den verschiedenen Formen der Beteiligung gemacht? Wie sieht es mit dem „Bürgerhaushalt“ aus? Wann und unter welchen Umständen können Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll sein und zur Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft beitragen? Welche Rolle spielen die neuen digitalen Techniken bei den Bestrebungen zur Ausweitung der direkten Demokratie? Warum sind in Deutschland direktdemokratische Beteiligungen insgesamt so schwach und das Modell der Repräsentation durch Abgeordnete so stark ausgeprägt? Und nicht zuletzt: Welche Lehren können aus der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU gezogen werden?
Offenkundig kann man die Frage nach einer Bürgerbeteiligung vor Ort in der Kommune nicht trennen von allgemeinen politischen Vorstellungen unserer Demokratie. Diese Überzeugung vertreten zumindest die beiden Referenten Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold: Prof. Hochmuth betreut gegenwärtig ein Forschungsprojekt zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg-Boxberg und war u.a. Stadtkämmerer in Karlsruhe. Gemeinsam mit Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) an der Universität Tübingen arbeitet er seit vielen Jahren an Fragen der Demokratietheorie und aktuellen Entwicklungen, wie sie u.a. durch die Digitalisierung ausgelöst werden.
Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Dielheim (Frank Rieger), Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach (Holger Schröder) sowie Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch (Christiane Hütt-Berger) freuen sich auf eine lebhafte Beteiligung von Seiten der Bevölkerung!
Mitgliederversammlung
Der SPD-Ortsverein Dielheim lädt alle Mitglieder und Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung ein.
Termin: Mittwoch, 07. November 2018, 19:30 Uhr
Ort: Gewölbekeller des Rathausnebengebäudes, Rauenberger Str. 4, 69234 Dielheim
Frank Rieger, 1. Vorsitzender des Ortsvereins
Reinhold Gall spricht zur grün-schwarzen Halbzeitbilanz: Mehr Schein als Sein
Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren viele Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt. Diese Konzepte möchte die SPD-Landtagsfraktion auf einer zentralen Veranstaltung in Rhein-Neckar vorstellen und die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen. Denn der Anspruch des grün-schwarzen Koalitionsvertrags steht nicht selten in krassem Widerspruch zur Wirklichkeit nach zweieinhalbjährigem Herumgewurstel in Stuttgart – mehr Schein als Sein eben.
Nächster Monatstreff im Dezember
Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Dienstag, den 04.12.2018, um 19.00 Uhr ins Restaurant Trödelkeller (Rettigheim) ein.
Für den Ortsverein: Holger Schröder
www.mitgliedwerden.spd.de
SPD-Stammtisch am 26. Juli
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD Dielheim,
gerne laden wir Euch zum nächsten SPD-Stammtisch in Dielheim ein. Er findet am Donnerstag, 26.07.2018 um 19:30 Uhr im „Weißen Rössel“, Pestalozzistraße 7, Dielheim, statt.
Herzliche Einladung!
SPD-Ortsverein Dielheim
Chancen und Risiken in der digitalen Gesellschaft – Herausforderungen (nicht nur) für die Verwaltung
Über diese Herausforderung wollen wir diskutieren, am Mittwoch, den 18.07.2018 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mühlhausen.
Veranstaltungsbeschreibung:
Durch die Digitalisierung in den öffentlichen Verwaltungen werden grundlegende Fragen zu den Aufgaben in Staat und Gesellschaft neu aufgeworfen. Wie soll die Beziehung zwischen Bürgern, der zivilgesellschaftlich organisierten Öffentlichkeit und der Wirtschaft auf der einen Seite und Staat und Verwaltung auf der anderen Seite gestaltet sein bzw. gestaltet werden? Wie kann die Verwaltung dem erhöhten Partizipationswunsch der Bürger gerecht werden ohne demokratische Legitimation einzubüßen?
Die Veranstaltung führt praktische Erfahrungen aus der Kommunalverwaltung zusammen mit aktuellen Forschungsergebnissen zur Umsetzung von open government data in bundesdeutschen Großstädten.
Prof. Dr. Uwe Hochmuth, Finanzwissenschaftler, ehem. Stadtkämmerer Karlsruhe; Dr. Michael Mangold, Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V., Tübingen
Kulturtreff der SPD Dielheim am 3.6.18: „mir bleiwe ä bissel dahoam“
Kultur aus der Region beim erweiterten „Kulturtreff“ der SPD in Dielheim, im Hof neben dem Rathaus, Rauenberger Str. 4, Sonntag, 3. Juni ab 12.30 Uhr
Der „Kulturtreff“ der SPD in Dielheim im Hof und in den Gebäuden neben dem Rathaus hat eine lange Tradition. 2018 soll er deutlich erweitert werden und die „Kultur aus der Region: „Zum gucke, höre un mitmache“ thematisieren. Dabei stehen nicht nur ein gutes Essen und Trinken ab 12.30 Uhr, sondern auch zahlreiche Programmpunkte, vor allem aber auch „Mitmach-Kunst“ im Mittelpunkt. Musikalisch sind bekannte Lieder – zum Mitsingen oder Mitsummen – angesagt. Und nur selten wird „Hochdeitsch gebabbelt“.
Kunstausstellungen und mit-aktive Kunst: Karin Pfeifer (Kronau) und Pit Elsasser (Wiesloch-Baiertal) stellen beide nicht nur zu moderaten Preisen ihre Kunstwerke aus, sondern laden ein zum Mitmachen bzw. zum Selbstgestalten.
Einladung zum Jahresempfang
Für den Ortsverein: Holger Schröder
