Die Situation der Pflege wird langfristig ein wichtiges Thema bleiben. Der gesamte Themenbereich muss aufmerksam beobachtet werden und die Arbeit an einer Linderung der Fachkräftemangelsituation darf nicht nachlassen. So könnte man die am 22. September unter der Sitzungsleitung von Bürgermeister Glasbrenner fortgesetzte Runde der Gemeinden Mühlhausen, Rauenberg und Dielheim zum Thema „Pflegesituation im ambulanten Bereich“ zusammenfassen.

Es wurden neben der Diagnose des Problems auch die Möglichkeiten einer Entgegnung erörtert. Die SPD Mühlhausen verwies auf die zwar eingeschränkten, dennoch vorhandenen Möglichkeiten dem Arbeits- und insbesondere dem Fachkräftemangel längerfristig zu entgegnen. Wie zahlreiche andere Problemlagen in verschiedenen Politikbereichen zeichnete sich der eklatante Mangel an Fachkräften im Pflegebereich bereits seit Jahren bzw. Jahrzehnten ab. Es sollte aus Sicht der SPD daraus gelernt und grundsätzlich längerfristige Lösungen bzw. Linderungen angestrebt werden. Der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Berufs- und Tätigkeitsbereichen kann durchaus positiv wirken. Auch dass die Jugendlichen umworben werden und Arbeitgeber auf ihre Lebens- und Arbeitsvorstellungen stärker eingehen müssen, ist aus Sicht der SPD durchaus zu begrüßen. Die in nahezu allen Branchen virulenten Probleme des Fachkräftemangels werden insgesamt allenfalls durch eine verstärkte Zuwanderung nennenswert entschärft. Die Entgegnung des Fachkräftemangels in der Pflege kann daher mittelfristig allenfalls eine Linderung, jedoch leider keine umfängliche Lösung erzielen.

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Am vergangenen Samstag fand die offizielle Eröffnung des „Begegnungscafés“ Mulin (was altdeutsch für Mühle steht) in Mühlhausen statt. Unter den zahlreich erschienen Gästen wurde sogleich bemerkt, dass bei allen ein Lächeln in den Gesichtern zu sehen war. Die Eröffnung bildete einen schönen und willkommenen Anlass, um bei allen Krisen in der Welt, auch positive Aktionen zu würdigen.

Das Café Mulin konnte nun Dank des Landesprojekts „Integration vor Ort – Stärkung kommunaler Strukturen“ in Mühlhausen realisiert werden. Bürgermeister Spanberger wies jedoch darauf hin, dass die 26.000 € Fördermittel nicht allein der Gemeinde Mühlhausen zuflossen. Das Begegnungscafé ist ein gemeinsames Projekt des Gemeindeverwaltungsverbands, welcher aus den Gemeinden Rauenberg, Malsch und eben Mühlhausen besteht. Dabei ist das Gebäude in der Schulstraße 3 nicht nur ein Treffpunkt, um einen Kaffee zu trinken. Mit der Einrichtung eines Secondhand-Ladens konnte auch eine alte SPD-Forderung (Stichwort: Kleiderstube), worauf auch Bürgermeister Spanberger in seinen einleitenden Worten zu Recht hinwies, umgesetzt werden!

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Die Mühlhäuser Winzer organisierten vom 28. Juli bis zum 28. August eine „Wine Beach“ am Radweg Wasserspielplatz am Angelbach in Mühlhausen. Nicht allein aufgrund eines besonders sonnigen Hochsommers, sondern offenkundig auch durch eine gute Organisation der Veranstalter und nicht zuletzt aufgrund des großen Zuspruchs der Bevölkerung wurde dieses Angebot zu einem großen Erfolg. Einen herzlichen Glückwunsch an die Organisatoren!

Wenn ortsansässige Winzer sich Gelegenheit verschaffen, ihre Produkte vor Ort zu vertreiben und damit auch die Gemeinde vitalisieren, ist eine derartige Initiative zu begrüßen. Es ist Ausdruck der Identität der durch den Weinbau geprägten Gemeinde Mühlhausen, schließlich wird nicht im bayrischen Dirndl, Weißwurst und Bier serviert, sondern eigene Produkte werden durch ortsbekannte Winzer angeboten. Die Bevölkerung kommt ins Gespräch, es setzen sich Leute zusammen, die sich nicht unbedingt regelmäßig treffen oder gar nicht kennen, ungezwungen wird nicht allein über den Wein, sondern auch über alles andere vermeintlich oder tatsächlich Wichtige gesprochen. Für diesen sozialen Austausch ist der öffentliche Raum – hier der Radweg Wasserspielplatz am Angelbach – bestens geeignet bzw. erfüllt damit seinen eigentlichen Zweck.

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Das Thema ambulante Versorgung der Bevölkerung erhält in Zukunft einen wichtigeren Stellenwert. Darin sind sich Herr Fleischer als Leiter des ambulanten Dienstes, der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Holger Schröder aus Mühlhausen und die Kreisrätin Christiane Hütt-Berger aus Rauenberg absolut einig.

Beim Treffen in der Einrichtung am Mittwoch, den 17.08.2022, gaben Herr Fleischer und vier engagierte Mitarbeiterinnen aus seinem Team einen sehr interessanten und teilweise ernüchternden Blick in die „Welt der ambulanten Pflege“. Mit 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Pflegedienst „Fleischer“ kein großer Anbieter, deckt aber ein großes Versorgungsgebiet ab, das von Nußloch über Wiesloch/Dielheim/Rauenberg bis Sinsheim reicht. Die täglich 250 Einsätze verteilen sich auf 8 Touren morgens, 13-15 Hauswirtschafts-/Betreuungstouren und 3 Touren am Abend. Der bestehende Fachkräftemangel, Corona und unvorhersehbare Krankenstände, stellen die Teamleitungen bei der Tourenplanung jeden Tag vor neue Herausforderungen.

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Auch bei der Debatte um die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren sollte nochmals erinnert werden, worum es eigentlich geht und wie die Schritte zur Zielerreichung aussahen bzw. weiter aussehen müssen. Die Regelung einer sozial differenzierten Gebührenerhebung für frühkindliche Erziehung verweist auf den grundlegenden Anspruch des Sozialstaates die Bürgerinnen und Bürger gegen soziale Not zu schützen. Da sich die Armutsgefährdung in der Bevölkerung in den zurückliegenden Jahren wieder erhöht hat (siehe Datenreport 2021: 224f.) und in naher Zukunft eher noch weitere Belastungen für die kleinen und mittleren Einkommen zu erwarten sind, gilt für die SPD-Fraktion: Die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zum Ausgleich ungleicher Lebenschancen. Auf dessen weiterem Weg muss die vollständige Befreiung aller Eltern von Erziehungs- und Bildungskosten sein!

Dass wir auf diesem Weg bereits viel Energie und Geduld aufgebracht haben, zeigt ein Blick auf unsere Initiativen zur „sozial gerechten Kommune“, die seit den 1990er Jahren verstärkt mit konkreten Konzepten zur Einlösung des Sozialstaatsgebots in unserer Gemeinde sich engagiert. Hier findet sich auch die Forderung nach einem Jugendsozialarbeiter (wir berichteten bereits in der Gemeinderundschau Nr. 50 vom 16.12.21, sowie in der Ausgabe Nr. 24 vom 17.06.22 hierüber), die nun endlich realisiert werden konnte. In diesen Initiativen wurzeln auch die Bemühungen um eine Entlastung der Familien von Erziehungs- und Bildungskosten, die nun zumindest in einen Kompromiss (gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD im Juli 2020) im Sinne einer sozialgestaffelten Gebührenordnung mündeten.

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Wie bereits mehrfach berichtet, wurde am 30.06. im Gemeinderat der Deckung des Defizits des „Dorflädl“ in Tairnbach zugestimmt. In diesem Zusammenhang wurde auch über die zukünftige Rechtsform der gegenwärtig als Genossenschaft geführten Ladens berichtet (Gemeindeblatt Nr. 27 vom 7. Juli 2022, S. 36f.). Als Grund wird hierbei die Möglichkeit angeführt, in steuerrechtlich unproblematischer Art und Weise als gemeinnützige Einrichtung Spenden annehmen zu können und damit die Abhängigkeit von der Gemeindekasse zu beenden.

Die SPD-Fraktion freut sich über die breite Unterstützung des „Dorflädl“ in Tairnbach! Neben der Bereitschaft zur Übernahme des Defizits in Höhe von rund 7.000 € wurde das breite, größtenteils auch ehrenamtliche, Engagement seitens der Betreiber gewürdigt. Hier herrscht unter den Fraktionen im Gemeinderat breite Übereinstimmung – das ist an dieser Stelle ausdrücklich positiv hervorzuheben.

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Bereits vor über einem Jahr sprach sich der Gemeinderat einstimmig für die Ausweisung einer Freizeitfläche aus, die inzwischen als „Chillplatz“ in den allgemeinen mühlhäuser Sprachgebrauch übergegangen ist. Es sollte ein Platz im Freien geschaffen werden, an dem sich die Jugendlichen der Gesamtgemeinde treffen, andere Jugendliche kennenlernen und ihre Sommerabende verbringen kann. Die Mühlen in der Kommunalpolitik mahlen manchmal langsam und sind auch von Rückschlägen und Hindernissen gesäumt. Manches hätte man im Vorfeld klären oder umfahren können, was jedoch nicht geschehen ist. So erfuhren die Gemeinderäte auch erst nach dem Beschluss für den Chillplatz auf dem Flurstück 7293 im Gewann „Bannholz“, dass die entsprechenden Gespräche und Vorabsprachen mit der Gemeinde Rauenberg und den Behörden nicht stattgefunden hatten. Die Folge war, dass es „Einwendungen des Amtes für Landwirtschaft und Naturschutz des RNK, der Stadt Rauenberg, sowie von Anwohnern Rotenberg und der Unteren Mühlstraße in Mühlhausen“ (aus Sitzungsvorlage Top5, 30.06.22) gab. Dies hatte zur Folge, dass die Suche wieder von vorne begann und seinen glücklichen Abschluss mit dem Flurgrundstück Nr. 6549 bei der ehemaligen Obstplantage am „Ruhberg“ in Nachbarschaft zum angrenzenden Gewerbegebiet „In den Rotwiesen“ nahm.

Bereits vor einem Jahr wurde im Rat auch auf Grundstücke in diesem Bereich verwiesen und nachgefragt, da diese im Flächennutzungsplan bereits als Freizeit- und Erholungsflächen ausgewiesen sind. Nun kam man doch zu der Erkenntnis, dass die Ausweisung eines Chillplatzes an dieser Stelle doch kein Ausschlusskriterium ist, da dieser so angelegt werden soll, dass der Platz bei einer möglichen Erweiterung des Gewerbegebiets entsprechend verlegt werden kann.

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Nach drei Jahrzehnten politischer Arbeit in diesem Bereich, war es nun endlich so weit: Die mobile Jugendarbeit, getragen von Sozialpädagog*innen des Postillion e.V., konnte am 02.06. vor und in den gemeindeeigenen Räumen des Jugendzentrums Subway, offiziell eingeweiht werden.

Für die SPD waren gleich mehrere Mitglieder dabei, die diesen Moment zu würdigen wussten: SPD-Vorstandsmitglied und Ortschaftsrat Wolfgang Hassfeld, sowie die beiden ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Ali Tahta und Peter Wirkner. Sie vertraten den, aus persönlichen Gründen verhinderten, Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Holger Schröder. Die mobile Jugendarbeit bildet einen weiteren wichtigen Baustein einer umfassenden Kinder- und Jugendarbeit in der Gesamtgemeinde Mühlhausen! Über das Familienzentrum in Rettigheim (seit 2020), dem Offenen Treff „Fi-bbs“ Mühlhausen (seit 2021), der Schulsozialarbeit an der GMS Mühlhausen (Kraichgauschule) bis zum Kinder- und Jugendforum (seit 2019), richten sich die Sozialarbeiter*innen des Postillion e.V. bewusst an alle Jugendlichen in der Gesamtgemeinde. Ihre Angebote sind bewusst niederschwellig: Das heißt, dass sie die Jugendlichen dort aufsuchen, wo sie sind: Auf den Straßen und Plätzen unserer Gemeinde, im Internet (!) oder auch in der Schule, was in Ab- bzw. Rücksprache mit den Schulsozialarbeiterinnen an der Kraichgauschule geschieht. Neben Streetwork bieten sie auch individuelle Einzelhilfen, Gruppenarbeit, offene Treffs oder auch Events und Aktionen (wie z.B. Spiele, Sport, Backen, Kochen und Ausflüge) an.

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In der letzten Sitzung des Gemeinderats stand als zweiter Tagesordnungspunkt die Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzepts (kurz GEK). Dieses basiert auf einem ersten Bürgerdialog, welcher im Jahr 2017 geführt und in der Klausurtagung des Gemeinderats im November 2021 weiterentwickelt wurde. Es ist daher auch für die SPD-Fraktion von großer Bedeutung, dass dieses nicht in den Schubladen verschwindet, sondern immer wieder hervorgeholt, angepasst und schließlich auch weiterentwickelt wird. Ob beim Prozess zur Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms im Jahre 2018/2019, bei den mannigfaltigen Stellungnahmen oder den zahlreichen Anträgen – für die SPD war und ist immer zuerst auch ein Blick ins GEK grundlegend, um zu einer ortsbezogenen, profunden und sachlichen Position zu gelangen. Die SPD ist befindet sich in einem ständigen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gesamtgemeinde, was auch an den zahlreichen Veranstaltungen der jüngsten Zeit zu erkennen ist. Gerade auch deshalb sind wir mit unserer kommunalpolitischen Programmatik auf der höhe der Zeit und mussten keine neuen „Strategiepapiere“ verfassen.

Der Fraktionsvorsitzende Holger Schröder betonte in seiner Stellungnahme gleichzeitig, dass es an allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten liegt, wie und auch mit welchen Mitteln, dieses – in seinen einzelnen Punkten – umgesetzt werden könne. Hierbei hob er einige Aspekte besonders hervor, welche bereits angegangen werden konnten: So steht für uns Sozialdemokraten u.a. die Stärkung des Schulstandorts und somit unserer Bildungs- und Betreuungsangebote ebenso an vorderster Stelle. Als jüngster Beleg sei nur die Veröffentlichung in der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau zum Medienentwicklungsplan genannt. Aber auch die Fortentwicklung der Kindergartengebühren hin zu einer Sozialstaffelung ist uns ein großes Anliegen, an dem wir in den letzten Wochen intensiv gearbeitet haben. Wir hoffen, dass noch vor der Sommerpause ein Ergebnis vorgestellt und beschlossen werden kann.

Die SPD sieht aber auch noch andere Punkte als besonders vordringlich an: Dies ist zum Beispiel der Aspekt des bezahlbaren Wohnens. Hier legen wir besonders großen Wert darauf, dass die gemeindeeigenen Grundstücke entweder durch eigene Bebauung versehen oder auch durch nachhaltige konzeptionelle Ausschreibung vergeben werden. Letzteres hat die SPD-Fraktion durch ihren Antrag zur Konzeptvergabe erfolgreich im Rat eingebracht. Darüber hinaus soll in neu entwickelten Baugebieten eine Bauverpflichtung gelten.

Ferner sieht die SPD auch das neu hinzugenommene Oberziel des Klimaschutzes als ein vorrangiges an. Auch hier stehen wir seit Beginn an für eine konsistente Kommunalpolitik, um die ökosoziale Wende zu gestalten. Als ein Beispiel sei abschließend nur der Gemeinderatsbeschluss zur energetischen Untersuchung kommunaler Nichtwohngebäude genannt.

Es ließen sich nun noch zu allen weiteren Ober- bzw. Unterzielen sozialdemokratische Handlungsvorschläge nennen. An dieser Stelle wollen wir jedoch erneut auf unsere zahlreichen Artikel auf dieser Seite und unser Programm unter dem Reiter "Wahl 2019" verweisen.

Auch wenn das Gemeindeentwicklungskonzept allein durch die Ereignisse in der Ukraine womöglich schon jetzt angepasst werden müsste, ist die Fortschreibung folgerichtig und erhielt deshalb auch die Zustimmung der SPD.

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In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats beschäftigen sich deren Mitglieder unter anderem mit der Fortschreibung des Medienentwicklungsplans und der weiteren Beschaffung neuer digitaler Geräte, um schließlich auch die restlichen Mittel aus den Fördertöpfen (insb. des Digitalpakts von 2019) auszuschöpfen. Für die SPD nahm der Fraktionsvorsitzende Holger Schröder Stellung und bedankte sich zunächst bei den anwesenden Schulleiter*innen und deren Kolleg*innen für die geleistete Arbeit. Einen Dank richtete er ebenfalls an die Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die in zahlreichen Absprachen und Sitzungen die Schulen bei der Erstellung und Umsetzung begleiteten und schließlich die jeweiligen Ausschreibungen vornahmen. Wie vom zahlenmäßig größten politischen Mitbewerber richtig angemerkt, lief der DigitalPakt Schule zunächst schleppend an. Deshalb stellte die SPD-Fraktion im Sommer 2020 – als die Pandemie kurz eine „Pause“ zu machen schien, jedoch nur zum nächsten „Schlag“ ausholte – einen Antrag (13.07.2020), der unter dem Titel „Schule zu Corona-Zeiten“, volle Zustimmung im Gemeinderat fand. In der Folge wurden nun die notwendigen Abstimmungsgespräche geführt und die notwendigen Papiere erstellt, damit unter Berücksichtigung aller Fördertöpfe unsere Schulen fit für die digitale Zukunft gemacht und schließlich auch die Hindernisse eines schulischen Lockdowns gemeistert werden konnten. Zum Glück waren wir in Mühlhausen damit nun zügig am Werk, denn es war die Absicht, „die Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten leihweise auszustatten, die sonst nicht am Distanzlernen teilnehmen können. Zum anderen sollen die Schulen die Möglichkeit erhalten, ihre digitale Ausstattung zu verbessern, damit diese z.B. „professionelle online-Lehrangebote“ überhaupt realisieren können.“ (So die Begründung aus unserem Antrag).

Nun sollten auch noch die restlichen Fördermittel voll ausgeschöpft werden, weshalb Herr Kohlroß von der Gemeindeverwaltung ein umfangreiches Zahlenwerk bereithielt, um den anwesenden Gemeinderät*innen darzulegen, was noch beschafft werden könne. Hierzu stand die Verwaltung wieder im Austausch mit den Schulleitungen und fragte deren Bedarfe ab. Unter Berücksichtigung eines Eigenanteils der Gemeinde (2022) von 26.400 Euro entschied man sich schließlich dazu, die GMS Kraichgauschule Mühlhausen mit den noch fehlenden Anzeigegeräten für des Klassenzimmer auszustatten und mit AppleTVs zu versehen, damit auch eine unkomplizierte Kopplung mit den Endgeräten erfolgen kann. Schließlich sollen noch knapp an die 50 Tablets in Auftrag gegeben werden. Für die Grundschule in Rettigheim sah man u.a. 4 Anzeigegeräte (Bildschirme) vor, die dann auch nach dem Einbau einer vernünftigen Beschattungsanlage gut genutzt werden können. Für die Grundschule Tairnbach sah man u.a. 10 weitere Tablets und 4 AppleTVs vor.

Wir hoffen, dass die Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen hauptsächlich IN der Schule von den Geräten gebrauch machen dürfen und im Herbst nicht für einen erneuten Lockdown mit nach Hause nehmen müssen. Doch nun ist auch die Gesamtgemeinde Mühlhausen hierfür gut aufgestellt und kann jedem bedürftigen Schüler ein Leihgerät zur Verfügung stellen.

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