Mit seiner Stellungnahme wandte sich der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion sowohl an den Bürgermeister sowie Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sondern auch an die Damen und Herren im Publikum sowie Herrn Rössler von der Presse.

Zuerst bedankte er sich jedoch bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Herrn Laub für die Qualität der Informationen, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

weiterlesen

Die EnBW legte in der letzten Gemeinderatssitzung den von der Gemeinde in Auftrag gegebenen Energiebericht 2008 für kommunale Gebäude und Anlagen vor.

weiterlesen

Fraktion informiert - Jahresrechnung 2008

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand auch die Feststellung der Jahresrechnung beziehungsweise des Jahresabschlusses des Wasserwerks 2008 auf der Tagesordnung.

weiterlesen

Lesen sie hier mehr zu den Stellungnahmen der SPD Gemeinderatsfraktion und des SPD Ortsvereins zur kürzlich gefallenen Entscheidung zum Ganztagsangebot an der Leimbachtalschule Dielheim!

weiterlesen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Dielheim setzt sich mit dem neuen Konzept der konservativen Landesregierung zur Werkrealschule im ländlichen Raum auseinander.

weiterlesen

In der öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.06.2009 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag zur sozialeren Staffelung der Elternbeiträge für die Kindergärten.

weiterlesen

So oder ähnlich müsste die SPD Mühlhausen eigentlich auf die Veröffentlichungen der Konkurrenten für die Sitze im Mühlhäuser Gemeinderat reagieren. Denn wenn man den Kilt wegzieht, werden nackte Tatsachen augenscheinlich.

weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Bürgermeister Klein,
meine Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Zuhörer!

Natürlich ist die derzeitige Finanzkrise ein Thema für die Kommunen im Land. Auch die Inhalte der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2009 können daran nicht vorbeigehen oder sie außer Acht lassen. Gerade deshalb verzichte ich für die SPD in diesem Hause ganz bewusst auf die alljährlichen Zahlenspielereien, welche einerseits die Finanzlage der Öffentlichen Haushalte gleichermaßen wie die der Wirtschaft, diesmal konkret die der Bankenlandschaft, und andererseits die unserer Gemeinde wiedergeben sollen.

weiterlesen

Zuerst möchte ich mich bei der Verwaltung und hier insbesondere bei Ihnen Herr Laub für die Qualität der Informationen bedanken, wie sie für die Haushaltsberatungen und auch im Haushaltsplan selbst vorbereitet wurden.

Schon bei der Einbringung des Haushalts 2008 im Dezember war eine positive Entwicklung deutlich, die aber auch zeigt wie abhängig die kommunalen Haushalte von der gesamtwirtschaftlichen Lage sind.
Insbesondere der höhere Einkommenssteueranteil und Finanzzuweisungen, die die Gemeinde erhält, erleichtern die Realisierung unserer Aufgaben.

weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Bürgermeister Klein, meine Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Zuhörer!

Die Haushaltsvorberatungen im vergangenen Jahr waren dadurch gekennzeichnet, dass die nahezu unveränderten Zahlen im Vergleich zum Entwurf für 2007 wenig Anlass boten zu Diskussion oder zum Einbringen besonderer Wünsche seitens irgendeiner Fraktion dieses Rates.
Man ist versucht, einfach über den Haushaltsentwurf abzustimmen, weil auch alles andere Wünschenswerte bereits in den vergangenen Jahren wiederholt angesprochen worden war.

weiterlesen