Daniel Born bietet WhatsApp-Sprechstunde am Valentinstag an

Am Valentinstag bietet Daniel Born, Wahlkreisabgeordneter im Wahlkreis Schwetzingen und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, von 20 bis 22 Uhr eine WhatsApp-Sprechstunde unter der Nr. 0178/1330 750 für die Bürger*innen aus seinem Wahlkreis an.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 14. Februar, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, am Valentinstag allen Bürger*innen aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „So kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Daniel Born.

Darüber hinaus wünschen wir allen Verliebten, ob noch frisch oder bereits nach vielen gemeinsamen Jahren wie am ersten Tag, alles Liebe zum Valentinstag! Denn Liebe ist rot!

Ihre SPD Mühlhausen

Zum Amoklauf in Heidelberg erklären der SPD-MdB Lars Castellucci & der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder

“Als Bundestagsabgeordneter für die Rhein-Neckar-Region bin ich entsetzt über diese Tat, die heute in unserer Heimat passiert ist. Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen sowie allen, die diese Tat miterleben mussten. Vielen Dank an die Polizei und die Rettungskräfte für ihren Einsatz. Ich wünschen allen Verletzten schnelle und gute Besserung.”

Diesen Worten schließt sich der SPD Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende in Mühlhausen Holger Schröder vollumfänglich an. "Mit großer Betroffenheit und Sorge um die Studierenden und Mitarbeiter habe ich gestern von dieser schrecklichen Tat erfahren. Wie viele andere auch, studierte ich selbst ebenfalls in Heidelberg und besuchte ebenfalls Seminare und Vorlesungen im Neuenheimer Feld. Die ganze Tat rückt so nah an einen heran, wenn man weiß, wie der Hochschulbetrieb ist. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Verletzten, deren Familien und Freunden, sowie allen Einsatzskräften."

Was ändert sich 2022?

Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Der SPD Ortsverein möchte zu Beginn des Jahres über einige Änderungen informieren, die natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen betreffen. Ausgewählte wesentliche Änderungen, welche nur unter maßgeblicher Mitwirkung der SPD in der Großen Koalition beschlossen werden konnten, hier nun im Überblick:

  • Der Mindestlohn steigt: Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro Stunde. Im neuen Jahr steigt er gleich zweimal: Zum 1. Januar wird er auf 9,82 pro Stunde und zum 1. Juli auf 10,45 Euro pro Stunde angehoben. Zusammen bedeutet das ein Plus von fast 9 Prozent. Die neue Bundesregierung will den Mindestlohn im kommenden Jahr außerdem zügig auf 12 Euro pro Stunde erhöhen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird bereits Anfang 2022 einen Gesetzentwurf dazu vorlegen.
  • Höhere Ausbildungsvergütung: Ein höherer Lohn erwartet auch viele Auszubildende. Die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr steigt von 550 Euro monatlich im Ausbildungsjahrgang 2021 auf 585 Euro brutto pro Monat im Ausbildungsjahrgang 2022. Danach erhöht sie sich wie folgt:
    im 2. Ausbildungsjahr: plus 18 Prozent
    im 3. Ausbildungsjahr: plus 35 Prozent
    im 4. Ausbildungsjahr: plus 40 Prozent

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„Alles Notwendige wird ergriffen!“

Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes und Kneipen verschärft. Bund und Länder einigten sich am Freitag (07.01.22) darauf, dass künftig bundesweit und unabhängig von den Infektionszahlen eine 2G-plus-Regel gelten soll. Geimpfte und Genesene müssen dann einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen.

Man müsse sich darauf vorbereiten, dass durch die Omikron-Variante die Infektionszahlen steigen werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen. „Klar ist, Omikron wird uns noch lange beschäftigen. Und deswegen können wir auch keine Entwarnung für unser Gesundheitssystem aussprechen.“

Scholz versicherte, dass die Regierung im Kampf gegen die Corona-Krise alle möglichen Mittel in der Hand behalten will. Mit Kontaktbeschränkungen und der Impf- und Boosterkampagne würden Bund und Länder weiter „einen gemeinsamen Weg“ beschreiten, „diese Krise zu bewältigen“. „Wenn etwas zu tun ist, wird sofort gehandelt.“ Alles, was notwendig sei, werde gemacht. „Es wird keinen Zeitverzug geben.“

Quarantäne und Isolation werden verkürzt und vereinfacht

Entschieden wurde auch, die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung Infizierter zu verkürzen und zu vereinfachen. Kontaktpersonen werden danach von der Quarantäne ausgenommen, wenn sie eine Auffrischungsimpfung haben, frisch doppelt geimpft sind, geimpft und genesen oder frisch genesen sind. Für alle Übrigen sollen Isolation oder Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden, wenn sie sich nicht vorher „freitesten“ lassen. Das geht nach sieben Tagen. Damit soll auch die Arbeitsfähigkeit in der kritischen Infrastruktur gesichert werden, also etwa im Gesundheitswesen, bei Polizei oder Feuerwehr.

Jetzt schnell impfen lassen!

Da die Omikron-Variante sich schnell von Mensch zu Mensch überträgt mahnen Bund und Länder die Bevölkerung, springt, konsequent Masken zu tragen, Kontakte zu verringern, Abstand zu halten und sich regelmäßig zu testen. Und: Wer sich noch immer nicht geimpft hat, sollte sich schnellstens impfen lassen bzw. boostern. Das ist der beste Schutz vor schweren Verläufen.

Kanzler Scholz appellierte daher auch eindringlich an alle, die noch nicht geimpft sind, dies jetzt nachzuholen. „Wir brauchen weiteren Impffortschritt“, sagte er. Die Impfquote sei nach wie vor zu niedrig. Wer bereits zweifach geimpft sei, solle sich boostern lassen.

Kontaktbeschränkungen gelten weiter

Bund und Länder bekräftigten die geltenden Kontaktbeschränkungen, verschärften diese aber nicht. So bleibt es dabei, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal 10 Personen erlaubt sind. Für nicht geimpfte und nicht genesene Menschen gilt weiter, dass sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen dürfen. Kinder bis zur Vollendung des 14 Jahres sind jeweils ausgenommen.

Am 24. Januar soll die nächste Spitzenrunde von Bund und Ländern stattfinden.

Nachfragebündelung erfolgreich: Das Glasfasernetz für die Gesamtgemeinde kommt!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute konnte Bürgermeister Spanberger vermelden, dass die Nachfragebündelung, welche durch die "Deutsche Glasfaser" seit Oktober dieses Jahres durchgeführt wurde, nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist! Damit ist der Weg nun frei für eine moderne und äußerst schnelle, sowie stabile Internetverbindung für Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Die SPD freut sich außerordentlich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger von dem Angebot der "Deutschen Glasfaser" Gebrauch gemacht und einen Vertrag abgeschlossen haben. Vielen Dank hierfür! Hierdurch gelingt es uns nun, die Gesamtgemeinde fit für die digitale Zukunft zu machen.

Nachdem in der Juni-Sitzung des Gemeinderats alle Fraktionen dem Kooperationsvertrag mit der "Deutschen Glasfaser" zustimmte, war war es die SPD, die in mehreren Veröffentlichungen in der Gemeinderundschau (im Juni, am 14.10.2021 und 18.11.2021) intensiv für diesen Glasfaserausbau in unserer Gemeinde warb.

Wie man über den Internetauftritt der "Deutschen Glasfaser" (https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/muehlhausen-rhein-neckar/ ) sehen konnte, lag Mühlhausen bei Abschluss der Nachfragebündelung am 18.12.21 bei 38%. Dennoch steht für das Unternehmen fest, dass nun mit der Bauphase begonnen werden soll. Obwohl die festgelegte Frist verstrichen ist, ermöglichst es die "Deutsche Glasfaser" weiterhin einen Vertrag abzuschließen, wodurch sich die Kundinnen und Kunden z.B. die Baukosten für den Hausanschluss sparen.

Die Argumente für ein schnelles Internet haben sich natürlich nicht geändert. Wer sich diese nochmals durchlesen möchte, darf gerne auf unseren Artikel "Mit Highspeed in Richtung Zukunft" klicken.

Für die SPD: Holger Schröder

CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:

„Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. Der designierte Nachfolger Merkels betonte, dass die Bundesregierung „alles dafür tun“ werde, um die Pandemie-Lage in Deutschland zu verbessern.

Bis zu 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten

Olaf Scholz kündigte deutlich mehr Tempo beim Impfen an. Er gab bis zu 30 Millionen weitere Corona-Impfungen bis Weihnachten als Ziel für Deutschlands Impfkampagne aus. „Das ist eine große logistische Herausforderung.“ Diejenigen, die es bisher noch nicht gemacht hätten, sollten sich zur Impfung durchringen.

Scholz bekräftigte zudem, dass es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für Beschäftigte in der Altenpflege und in Kliniken geben solle. Außerdem soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen.

Neben dem neuen Krisenstab wird es auch ein neues Expertengremium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern geben, das auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beraten wird. Ziel sei es, gemeinsame und abgestimmte Vorschläge zur Pandemiebekämpfung zu erzielen, so Scholz.

„Ich bin froh, dass in dieser schwierigen Lage der Schulterschluss funktioniert, dass die Parteipolitik in den Hintergrund tritt und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund des gemeinsamen politischen Bestrebens“, betonte der künftige Kanzler Olaf Scholz. „Jetzt ist die Zeit für Solidarität.“

hier die einzelnen Beschlüsse lesen: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-die-zeit-fuer-solidaritaet/2/12/2021/

SPD und die Nikolausgeschichte

Der Ausgangspunkt der Nikolausgeschichte – die nachfolgend kurz erzählt werden soll – ist der antike Ort Myra, heute die Stadt Demre in der Türkei, ca. 150 km vom touristischen Antalya entfernt. Myra gehörte früher zum Römischen und später zum Byzantinischen Reich, bis der Ort im 11. Jahrhundert von den Seldschuken erobert wurde. In Myra verteilte der Legende nach der Bischof Nikolaus im 4. Jahrhundert seinen geerbten Reichtum an Bedürftige. Nach seinem Tod wurden ihm neben diesen Wohltaten auch zahlreiche Wunder zugeschrieben. So soll er Kinder, Schiffsleute und Händler vor Unheil bewahrt haben. Laut einer Legende bewahrte er drei junge Mädchen vor der Prostitution, indem er ihnen nachts heimlich Geld in ihre Stiefel tat. Darauf geht der Brauch zurück, Kindern am Nikolaustag Süßigkeiten und kleine Geschenke in die Stiefel zu stecken. Bereits im 6. Jahrhundert wurde Bischof Nikolaus in der Ostkirche als Heiliger verehrt.

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Der Volkstrauertages am 14.11. ist für den SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach auch Anlass zum Nachdenken

Der Volkstrauertag am 14. November 2021 stand im Zeichen der Erinnerung an den besonders grausamen Angriffs- und Vernichtungskrieg in Ost- und Südosteuropa, der vor 80 Jahren mit der Besetzung von Jugoslawien und Griechenland sowie dem Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion einsetzte.

Dabei soll an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden erinnert werden. Wir denken an diesen Tagen auch an die persönlichen Schicksale in den heute wieder aufflackernden Kämpfen um Staatsinteressen und gewaltsamen Expansionsbestrebungen mit verheerenden Folgen für die betroffene Bevölkerung. Zu Flucht und Vertreibung gesellen sich neuerdings perfide Methoden zum Einsatz von Flüchtlingen zur Destabilisierung der EU. Der Volkstrauertag sollte auch Anlass dazu sein, etwas gründlicher über die Erinnerungskultur nachzudenken, als dies an einem jährlich sich wiederholenden Gedenktag vielleicht üblich ist. So wichtig die Erinnerung und auch die persönliche Trauer ist, die Rituale der Gedenktage erreichen viele Menschen, insbesondere Jüngere, schon lange nicht mehr. An neuen Formen der Vermittlung muss daher (weiter) gearbeitet werden, so beispielsweise in Schulen. Anstelle von authentischen Berichten von Zeitzeugen, die aus Altersgründen kaum mehr verfügbar sind, treten immer mehr Videointerviews oder andere digitale Kommunikationsformen, ob sie die Lücke füllen können, ist jedoch nicht einfach zu bewerten. Als besonders wichtig erachten wir Konzepte, wie sie in unserer unmittelbaren Umgebung mit dem Projekt Lernort Kislau entwickelt werden. Das ehemalige KZ Kislau soll zu einem mobilen Geschichtslabor werden, so das Vorhaben des Vereins „Lernort Zivilcourage & Widerstand“. Erinnerung an Gewaltherrschaft soll übergehen in Lernprozesse, so die uns überzeugende Idee des Lernorts Kislau.

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Lehrschwimmbecken wieder geöffnet!

Vergangenen Freitag, den 05. November durfte der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Schröder, gemeinsam mit Bürgermeister Herr Spanberger, seinen Stellvertreter/-innen, dem Planungsbüro Reiß, Mitgliedern der Verwaltung, der Elternbeiratsvorsitzenden Marie Weik und unserem Hausmeister Ralf Lennarz, das Lehrschwimmbecken an der Grundschule in Rettigheim wieder eröffnen. Die Bilder mögen womöglich trügen, doch die Gemeinde hat die stolze Summe ca. 80.000 Euro in das Schwimmbad investiert. Zunächst musste lediglich die Elektrik erneuert werden. Dabei fiel jedoch auf, dass an der Hallendecke ebenfalls Handlungsbedarf bestand. So floss das Gros der Mittel in die Ertüchtigung einer neuen Hallendecke, an welcher über die Jahre hinweg, der Zahn der Zeit nagte. Für uns als SPD ist diese Investition von großer Bedeutung, da die Pandemie die Situation um das Schwimmenlernen für Kinder noch weiter verschärft hat. So verließen im vergangenen Schuljahr in ganz Baden-Württemberg viele Viertklässler die Grundschule, ohne sicher schwimmen zu können. Der DLRG bemängelt in diesem Zusammenhang die allgemeine Entwicklung in den Kommunen: Immer mehr Städte und Gemeinden schließen ihr Schwimm- und Hallenbäder. Daher ist es nur zu begrüßen, dass die Gesamtgemeinde Mühlhausen hier ein deutliches Ausrufezeichen setzt und das Lehrschwimmbecken erhält. So können unsere Kinder auch zukünftig in Rettigheim das Schwimmen erlernen und vielleicht ist es auch möglich, Seniorinnen und Senioren eine Aquagymnastik anzubieten. An einer hohen Auslastung ist die Gemeinde sehr wohl interessiert und arbeitet auch mit einer Initiative des Elternbeirats hieran.

Ebenfalls neu: Mehr Steckdosen, Föhne & Glastüren für die Umkleiden

Für die SPD: Holger Schröder

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin!

Auch der SPD-Ortsverein Mühlhausen-rettigheim-Tairnbach beglückwünscht Bärbel Bas zur Wahl als Bundestagspräsidentin. Neben der Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972 bis 1976) und der Christdemokratin Rita Süssmuth (1988 bis 1998), die auch auf der Besuchertribüne die konstituierende Sitzung verfolgte, ist Bärbel Bas erst die dritte Frau, die dem Parlament vorsitzt.

Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“

Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Als ausgebildete Krankenkassenbetriebswirtin hat sie sich insbesondere für Gesundheitsthemen stark gemacht, aber auch für Bildungs-, Renten-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Breite Erfahrung hat sie ebenso aus der Kommunalpolitik wie auch aus dem Bundestag, wo sie unter anderem bis 2019 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion war und zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

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Unser Abgeordneter im Deutschen Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
Junge Leute diskutierten mit mir bei "Pizza & Politik" in Wiesloch Am 30. Juni war es wieder so weit: ich

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