Der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach beteiligt sich am Aufruf des "Bündnisses für Demokratie und Toleranz Wiesloch e.V." am heutigen Montag, den 28. Februar um 18.00 Uhr!

Zunächst rief das "Bündnis für Demokratie und Toleranz Wiesloch" unter dem Motto „Bunt und solidarisch durch die Pandemie“ zu einer Kundgebung auf dem Adenauerplatz in Wiesloch ein.

Aufgrund der schrecklichen Ereignisse in der Ukraine hat sich das Bündnis dazu entschlossen, das Motto folgendermaßen zu ergänzen:

"Der Aufruf für mehr 'Solidarität in der Pandemie' ist grundsätzlich ein Aufruf für mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Dieser Zusammenhalt ist jetzt gefragt. Wir alle müssen uns jetzt solidarisch zeigen, mit der Ukraine und den Menschen die betroffen sind.

Wir setzen ein Zeichen gegen einen Krieg mitten in Europa, den kaum einer für möglich gehalten hätte. Das, was wirklich wichtig ist, kann sich in Minuten völlig verändern.

Die Veranstaltung ist angemeldet und findet unter den vom Ordnungsamt verfügten Sicherheitsauflagen sowie unter den aktuellen Hygiene- und Abstandsvorschriften der Corona-Verordnung statt." (Aus: https://www.demokratie-wiesloch.de/)

Nähere Informationen zum "Bündnis für Demokratie und Toleranz Wieslioch" finden Sie hier.

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Der russische Präsident Putin hatte gestern mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Dies ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und für uns alle. Mehrere Mitglieder des SPD Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach nahmen an der von der SPD Rhein-Neckar mit organisierten Kundgebung auf der Wiese am Bismarckplatz in Heidelberg teil.

Auch unser Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci reagiert auf diese besorgniserregende Situation und lädt zusammen mit der SPD Rhein-Neckar zu einer digitalen Veranstaltung ein:

„Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“
Donnerstag, 3. März, 19 Uhr
ZOOM: https://us06web.zoom.us/j/86812767632?pwd=TXBVbmdzc3ZCenlYekxGWk01dndRQT09

Seit gestern ist Krieg in Europa. Das ist eine Katastrophe für die Ukraine – und alle Menschen, die für Demokratie und Rechtstaatlichkeit kämpfen. Der Überfall auf einen souveränen Nachbarstaat ist eine Zäsur. Er ist ein Angriff auf unsere Weltordnung – und wirft viele Fragen auf.

Wir freuen uns, dass der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth, kurzfristig zugesagt hat, die Situation mit uns einzuordnen und zu diskutieren.
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Bei Fragen hilft das Team im Wahlkreisbüro in Wiesloch unter 06222 93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de gerne weiter.

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen!

Wir erleben heute einen furchtbarer Tag für die Ukraine und einen dunklen Tag für Europa. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen und wir schauen mit Sorge auf den weiteren Verlauf der Ereignisse und auf die für heute angekündigten Abstimmungen der G7, NATO und der EU.

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“. Diese Worte von Willy Brandt sind heute leider wieder Aktuell.

Nach dem Angriff Russlands auf ukrainisches Staatsgebiet droht wieder ein Konflikt in Europa zu einem Krieg zu eskalieren. Gemeinsam mit der Deutsch Ukrainischen Gesellschaft und anderen Parteien und Verbänden wollen wir deshalb am Donnerstag (24.02.2022) um 19 Uhr auf dem Bismarckplatz Flagge zeigen – für Frieden und gegen den Imperialismus.

Kommt gerne mit FFP2-Maske und zeigt euch solidarisch mit den Menschen in der Ukraine.

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Am Valentinstag bietet Daniel Born, Wahlkreisabgeordneter im Wahlkreis Schwetzingen und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, von 20 bis 22 Uhr eine WhatsApp-Sprechstunde unter der Nr. 0178/1330 750 für die Bürger*innen aus seinem Wahlkreis an.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 14. Februar, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, am Valentinstag allen Bürger*innen aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „So kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Daniel Born.

Darüber hinaus wünschen wir allen Verliebten, ob noch frisch oder bereits nach vielen gemeinsamen Jahren wie am ersten Tag, alles Liebe zum Valentinstag! Denn Liebe ist rot!

Ihre SPD Mühlhausen

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“Als Bundestagsabgeordneter für die Rhein-Neckar-Region bin ich entsetzt über diese Tat, die heute in unserer Heimat passiert ist. Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen sowie allen, die diese Tat miterleben mussten. Vielen Dank an die Polizei und die Rettungskräfte für ihren Einsatz. Ich wünschen allen Verletzten schnelle und gute Besserung.”

Diesen Worten schließt sich der SPD Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende in Mühlhausen Holger Schröder vollumfänglich an. "Mit großer Betroffenheit und Sorge um die Studierenden und Mitarbeiter habe ich gestern von dieser schrecklichen Tat erfahren. Wie viele andere auch, studierte ich selbst ebenfalls in Heidelberg und besuchte ebenfalls Seminare und Vorlesungen im Neuenheimer Feld. Die ganze Tat rückt so nah an einen heran, wenn man weiß, wie der Hochschulbetrieb ist. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Verletzten, deren Familien und Freunden, sowie allen Einsatzskräften."

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Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Der SPD Ortsverein möchte zu Beginn des Jahres über einige Änderungen informieren, die natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen betreffen. Ausgewählte wesentliche Änderungen, welche nur unter maßgeblicher Mitwirkung der SPD in der Großen Koalition beschlossen werden konnten, hier nun im Überblick:

• Der Mindestlohn steigt: Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro Stunde. Im neuen Jahr steigt er gleich zweimal: Zum 1. Januar wird er auf 9,82 pro Stunde und zum 1. Juli auf 10,45 Euro pro Stunde angehoben. Zusammen bedeutet das ein Plus von fast 9 Prozent. Die neue Bundesregierung will den Mindestlohn im kommenden Jahr außerdem zügig auf 12 Euro pro Stunde erhöhen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird bereits Anfang 2022 einen Gesetzentwurf dazu vorlegen.
• Höhere Ausbildungsvergütung: Ein höherer Lohn erwartet auch viele Auszubildende. Die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr steigt von 550 Euro monatlich im Ausbildungsjahrgang 2021 auf 585 Euro brutto pro Monat im Ausbildungsjahrgang 2022. Danach erhöht sie sich wie folgt:
  im 2. Ausbildungsjahr: plus 18 Prozent
  im 3. Ausbildungsjahr: plus 35 Prozent
  im 4. Ausbildungsjahr: plus 40 Prozent

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Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes und Kneipen verschärft. Bund und Länder einigten sich am Freitag (07.01.22) darauf, dass künftig bundesweit und unabhängig von den Infektionszahlen eine 2G-plus-Regel gelten soll. Geimpfte und Genesene müssen dann einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen.

Man müsse sich darauf vorbereiten, dass durch die Omikron-Variante die Infektionszahlen steigen werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen. „Klar ist, Omikron wird uns noch lange beschäftigen. Und deswegen können wir auch keine Entwarnung für unser Gesundheitssystem aussprechen.“

Scholz versicherte, dass die Regierung im Kampf gegen die Corona-Krise alle möglichen Mittel in der Hand behalten will. Mit Kontaktbeschränkungen und der Impf- und Boosterkampagne würden Bund und Länder weiter „einen gemeinsamen Weg“ beschreiten, „diese Krise zu bewältigen“. „Wenn etwas zu tun ist, wird sofort gehandelt.“ Alles, was notwendig sei, werde gemacht. „Es wird keinen Zeitverzug geben.“

Quarantäne und Isolation werden verkürzt und vereinfacht

Entschieden wurde auch, die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung Infizierter zu verkürzen und zu vereinfachen. Kontaktpersonen werden danach von der Quarantäne ausgenommen, wenn sie eine Auffrischungsimpfung haben, frisch doppelt geimpft sind, geimpft und genesen oder frisch genesen sind. Für alle Übrigen sollen Isolation oder Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden, wenn sie sich nicht vorher „freitesten“ lassen. Das geht nach sieben Tagen. Damit soll auch die Arbeitsfähigkeit in der kritischen Infrastruktur gesichert werden, also etwa im Gesundheitswesen, bei Polizei oder Feuerwehr.

Jetzt schnell impfen lassen!

Da die Omikron-Variante sich schnell von Mensch zu Mensch überträgt mahnen Bund und Länder die Bevölkerung, springt, konsequent Masken zu tragen, Kontakte zu verringern, Abstand zu halten und sich regelmäßig zu testen. Und: Wer sich noch immer nicht geimpft hat, sollte sich schnellstens impfen lassen bzw. boostern. Das ist der beste Schutz vor schweren Verläufen.

Kanzler Scholz appellierte daher auch eindringlich an alle, die noch nicht geimpft sind, dies jetzt nachzuholen. „Wir brauchen weiteren Impffortschritt“, sagte er. Die Impfquote sei nach wie vor zu niedrig. Wer bereits zweifach geimpft sei, solle sich boostern lassen.

Kontaktbeschränkungen gelten weiter

Bund und Länder bekräftigten die geltenden Kontaktbeschränkungen, verschärften diese aber nicht. So bleibt es dabei, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal 10 Personen erlaubt sind. Für nicht geimpfte und nicht genesene Menschen gilt weiter, dass sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen dürfen. Kinder bis zur Vollendung des 14 Jahres sind jeweils ausgenommen.

Am 24. Januar soll die nächste Spitzenrunde von Bund und Ländern stattfinden.

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute konnte Bürgermeister Spanberger vermelden, dass die Nachfragebündelung, welche durch die "Deutsche Glasfaser" seit Oktober dieses Jahres durchgeführt wurde, nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist! Damit ist der Weg nun frei für eine moderne und äußerst schnelle, sowie stabile Internetverbindung für Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Die SPD freut sich außerordentlich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger von dem Angebot der "Deutschen Glasfaser" Gebrauch gemacht und einen Vertrag abgeschlossen haben. Vielen Dank hierfür! Hierdurch gelingt es uns nun, die Gesamtgemeinde fit für die digitale Zukunft zu machen.

Nachdem in der Juni-Sitzung des Gemeinderats alle Fraktionen dem Kooperationsvertrag mit der "Deutschen Glasfaser" zustimmte, war war es die SPD, die in mehreren Veröffentlichungen in der Gemeinderundschau (im Juni, am 14.10.2021 und 18.11.2021) intensiv für diesen Glasfaserausbau in unserer Gemeinde warb.

Wie man über den Internetauftritt der "Deutschen Glasfaser" (https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/muehlhausen-rhein-neckar/ ) sehen konnte, lag Mühlhausen bei Abschluss der Nachfragebündelung am 18.12.21 bei 38%. Dennoch steht für das Unternehmen fest, dass nun mit der Bauphase begonnen werden soll. Obwohl die festgelegte Frist verstrichen ist, ermöglichst es die "Deutsche Glasfaser" weiterhin einen Vertrag abzuschließen, wodurch sich die Kundinnen und Kunden z.B. die Baukosten für den Hausanschluss sparen.

Die Argumente für ein schnelles Internet haben sich natürlich nicht geändert. Wer sich diese nochmals durchlesen möchte, darf gerne auf unseren Artikel "Mit Highspeed in Richtung Zukunft" klicken.

Für die SPD: Holger Schröder

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Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:

„Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. Der designierte Nachfolger Merkels betonte, dass die Bundesregierung „alles dafür tun“ werde, um die Pandemie-Lage in Deutschland zu verbessern.

Bis zu 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten

Olaf Scholz kündigte deutlich mehr Tempo beim Impfen an. Er gab bis zu 30 Millionen weitere Corona-Impfungen bis Weihnachten als Ziel für Deutschlands Impfkampagne aus. „Das ist eine große logistische Herausforderung.“ Diejenigen, die es bisher noch nicht gemacht hätten, sollten sich zur Impfung durchringen.

Scholz bekräftigte zudem, dass es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für Beschäftigte in der Altenpflege und in Kliniken geben solle. Außerdem soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen.

Neben dem neuen Krisenstab wird es auch ein neues Expertengremium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern geben, das auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beraten wird. Ziel sei es, gemeinsame und abgestimmte Vorschläge zur Pandemiebekämpfung zu erzielen, so Scholz.

„Ich bin froh, dass in dieser schwierigen Lage der Schulterschluss funktioniert, dass die Parteipolitik in den Hintergrund tritt und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund des gemeinsamen politischen Bestrebens“, betonte der künftige Kanzler Olaf Scholz. „Jetzt ist die Zeit für Solidarität.“

hier die einzelnen Beschlüsse lesen: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-die-zeit-fuer-solidaritaet/2/12/2021/

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Der Ausgangspunkt der Nikolausgeschichte – die nachfolgend kurz erzählt werden soll – ist der antike Ort Myra, heute die Stadt Demre in der Türkei, ca. 150 km vom touristischen Antalya entfernt. Myra gehörte früher zum Römischen und später zum Byzantinischen Reich, bis der Ort im 11. Jahrhundert von den Seldschuken erobert wurde. In Myra verteilte der Legende nach der Bischof Nikolaus im 4. Jahrhundert seinen geerbten Reichtum an Bedürftige. Nach seinem Tod wurden ihm neben diesen Wohltaten auch zahlreiche Wunder zugeschrieben. So soll er Kinder, Schiffsleute und Händler vor Unheil bewahrt haben. Laut einer Legende bewahrte er drei junge Mädchen vor der Prostitution, indem er ihnen nachts heimlich Geld in ihre Stiefel tat. Darauf geht der Brauch zurück, Kindern am Nikolaustag Süßigkeiten und kleine Geschenke in die Stiefel zu stecken. Bereits im 6. Jahrhundert wurde Bischof Nikolaus in der Ostkirche als Heiliger verehrt.

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